Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 09.01.1997

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   BVerwG, 30.01.1997 - 3 C 11.96   

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https://dejure.org/1997,4077
BVerwG, 30.01.1997 - 3 C 11.96 (https://dejure.org/1997,4077)
BVerwG, Entscheidung vom 30.01.1997 - 3 C 11.96 (https://dejure.org/1997,4077)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Januar 1997 - 3 C 11.96 (https://dejure.org/1997,4077)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Umwandlung von VEB - Rechtsträgerschaft - Gleichstellung wegen betriebsnotwendiger Nutzung - Umwandlungsausschluß - Bezirksgeleitete Betriebe - Kombinate - Kombinatsbetriebe - Selbständige VEB

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Umwandlungsausschluss; Kombinat; Kombinatsbetrieb

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Offene Vermögensfragen - Umwandlungsausschluß für Kombinate und Kombinatsbetriebe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerwG, 08.11.2001 - 3 C 9.01

    Anteilsveräußerung; Treuhandanstalt; Treuhand-Kapitalgesellschaft; Restitution;

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteile vom 30. Januar 1997 - BVerwG 3 C 11.96 - Buchholz 111 Art. 22 EV Nr. 22 S. 66 und vom 19. Januar 1998 - BVerwG 3 C 28.97 - 115 Nr. 18 S. 40 sowie Beschluss vom 4. Juni 1997 - BVerwG 3 B 76.97 - Buchholz 428.2 § 13 VZOG Nr. 1) ergibt sich aus dieser Bestimmung im Wege des Umkehrschlusses, dass die Restituierbarkeit von im Eigentum einer Treuhand-Kapitalgesellschaft stehenden Vermögensgegenständen mit der Veräußerung von Geschäftsanteilen an dieser Gesellschaft entfällt.
  • BVerwG, 19.11.1998 - 3 C 28.97

    Vermögensübergang nach Umwandlung; Auseinanderfallen von Rechtsträgerschaft am

    Hinsichtlich dieser Teilfläche ist zu berücksichtigen, daß der Restitutionsanspruch nur solche Vermögensgegenstände erfaßt, die im Zeitpunkt der Zuordnungsentscheidung noch zum öffentlichen Vermögen gehörten (vgl. Urteil vom 30. Januar 1997 - BVerwG 3 C 11.96 - Buchholz 111 Art. 22 EV Nr. 22, S. 66 m.w.N.) oder die bei der Privatisierung eines Treuhandunternehmens dem Restitutionsberechtigten vorbehalten worden waren.
  • BVerwG, 23.09.1998 - 3 B 51.98

    Offene Vermögensfragen - Begriff der umwandlungsfähigen Wirtschaftseinheiten nach

    Auf die Beantwortung dieser vom Senat bislang nicht abschließend beurteilten Frage (vgl. Urteil vom 30. Januar 1997 - BVerwG 3 C 11.96 - Buchholz 111 Art. 22 EV Nr. 22 S. 67; vgl. aber BVerwGE 100, 62 65 " ... Ländern (Bezirken)...") käme es aber in einem Revisionsverfahren auf der Grundlage der vom Verwaltungsgericht - von der Beschwerde unbeanstandet - getroffenen tatsächlichen Feststellungen, an die der Senat gemäß § 137 Abs. 2 VwGO gebunden wäre, nicht an.

    Entgegen der Beschwerde läßt sich dem Urteil des Senats vom 30. Januar 1997 - BVerwG 3 C 11.96 - (a.a.O.) nicht die entscheidungstragende Aussage entnehmen, daß eine nach dem 1. Juli 1990 abgegebene notarielle Umwandlungserklärung unter der Voraussetzung einer später (bis zum Beitrittszeitpunkt oder sogar darüber hinaus) erfolgten Registereintragung zu einer Umwandlung und damit zum Ausscheiden der entsprechenden Vermögenswerte aus Volksvermögen führen konnte; der Senat hatte seinerzeit zu entsprechenden Aussagen keine Veranlassung, weil er den Umwandlungsversuch mangels Registereintragung als in jedem Fall gescheitert beurteilt hat.

  • BVerwG, 30.01.1997 - 3 C 13.96

    Umwandlung von VEB - Rechtsträgerschaft - Gleichstellung wegen triebsnotwendiger

    Das Revisionsverfahren ist durch Beschluß des Senats zur gemeinsamen Verhandlung mit dem Verfahren BVerwG 3 C 11.96 verbunden worden.
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