Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 05.11.2018

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 13.17   

Volltextveröffentlichung

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Kurzfassungen/Presse (8)

  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung)

    Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des Trennens von Konsum und Fahren führt regelmäßig nicht unmittelbar zur Entziehung der Fahrerlaubnis

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Rechtsprechungsänderung: Erstmaliges Fahren unter Cannabis-Einfluss kein zwingender Grund für Entziehen der Fahrerlaubnis

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Hoffnung bei Cannabis am Steuer

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Erstmalig Fahrzeug unter Cannabiseinfluss gefahren - keine direkte Entziehung der Fahrerlaubnis

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Keine Entziehung der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum ohne medizinisch-psychologisches Gutachten

  • beck-aktuell.NACHRICHTEN (Kurzinformation)

    Gelegenheits-Cannabiskonsumenten darf bei Erstverstoß gegen Trennungsgebot nicht sofort Führerschein entzogen werden

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Entzug der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Konsum von Cannabis nur nach MPU.

  • Jurion (Kurzinformation)

    Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des Trennens von Konsum und Fahren führt regelmäßig nicht unmittelbar zur Entziehung der Fahrerlaubnis

Sonstiges

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (23)  

  • VG Gelsenkirchen, 17.01.2019 - 7 L 1872/18

    Fahrerlaubnis, Entziehung, Cannabis

    Ständige Rechtsprechung der Kammer, vgl. etwa Beschluss vom 30. März 2017 - 7 L 217/17 - OVG NRW, Urteil vom 15. März 2017 - 16 A 432/16 -, juris Rn. 143; OVG NRW, Beschluss vom 29. Mai 2017 - 16 B 473/17 - juris, jeweils m. w. N., a.A. Bay. VGH, Urteil vom 25. April 2017 - 11 BV 17.33 - (Revision eingelegt, BVerwG 3 C 13.17).
  • VG Gelsenkirchen, 09.01.2019 - 7 L 1635/18

    Fahrerlaubnis, Entziehung, HIV-Prophylaxe, Cannabis, gelegentlicher Konsum

    Ständige Rechtsprechung der Kammer, vgl. etwa Beschluss vom 30. März 2017 - 7 L 217/17 - OVG NRW, Urteil vom 15. März 2017 - 16 A 432/16 -, juris, Rn. 143; OVG NRW, Beschluss vom 29. Mai 2017 - 16 B 473/17 - juris, jeweils m. w. N., a.A. Bay. VGH, Urteil vom 25. April 2017 - 11 BV 17.33 - (Revision eingelegt, BVerwG 3 C 13.17).
  • VG Gelsenkirchen, 06.06.2018 - 7 L 2934/17

    Cannabis Alkohol Mischkonsum

    Ständige Rechtsprechung der Kammer zu Kraftfahrzeugen, vgl. etwa Beschluss vom 30. März 2017 - 7 L 217/17 - OVG NRW, Urteil vom 15. März 2017 - 16 A 432/16 -, juris, Rn. 143; OVG NRW, Beschluss vom 29. Mai 2017 - 16 B 473/17 -, jeweils m. w. N., a.A. Bay. VGH, Urteil vom 25. April 2017 - 11 BV 17.33 - (Revision eingelegt, BVerwG 3 C 13.17).
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Rechtsprechung
   BVerwG, 05.11.2018 - 3 VR 1.18, 3 C 13.17   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 und Abs. 5, § 80b Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2; StVG § 3 Abs. 1 Satz 1; FeV § 11 Abs. 3 Satz 1, § 14 Abs. 1 Satz 3, § 20 Abs. 1 Satz 1, § 46 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3
    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Entziehung der Fahrerlaubnis nach Fahrt unter Cannabiseinfluss | Aufschiebende Wirkung; Cannabis; Entziehung der Fahrerlaubnis; Erfolgsaussichten; Fahreignung; THC-Wert; Trennung von Cannabiskonsum und Fahren; Wiederholungsgefahr; Zweifel an der Fahreignung; gelegentlicher Cannabiskonsum; medizinisch-psychologische Untersuchung; sofortige Vollziehung

  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Jurion

    Bestehen eines besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung einer Fahrerlaubnisentziehung hinsichtlich des Ergebens der aktuellen Fahreignung des Betroffenen aufgrund einer medizinisch-psychologische Untersuchung; Entziehung der Fahrerlaubnis nach Fahrt unter Cannabiseinfluss

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bestehen eines besonderen Interesses an der sofortigen Vollziehung einer Fahrerlaubnisentziehung hinsichtlich des Ergebens der aktuellen Fahreignung des Betroffenen aufgrund einer medizinisch-psychologische Untersuchung; Entziehung der Fahrerlaubnis nach Fahrt unter Cannabiseinfluss

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Vorläufiger Rechtsschutz beim Bundesverwaltungsgericht




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Wird zitiert von ... (3)  

  • VGH Baden-Württemberg, 03.01.2019 - 10 S 1928/18

    Trennungsvermögen, Grenzwert

    Betrachtet man die Erfolgsaussichten des Hauptsacherechtsbehelfs mit Blick hierauf als offen, führt dies im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes vielmehr zu einer Inte-ressenabwägung, bei der nicht zuletzt dem öffentlichen Interesse an der Sicherheit des Straßenverkehrs eine erhebliche Bedeutung zukommt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 05.11.2018 - 3 VR 1.18 - juris).
  • VG Gelsenkirchen, 23.01.2019 - 9 L 2289/18

    Cannabis, offene Erfolgsaussicht, Fahreignung, Interessenabwägung

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. November 2018 - 3 VR 1/18, 3 C 13/17 - juris, Rn. 22, juris.
  • VG Saarlouis, 12.12.2018 - 5 L 2027/18

    Zum Einwand gegen den Entzug der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenem

    Es entspricht der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts sowie der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtsbarkeit des Saarlandes, dass die Sicherheit des öffentlichen Straßenverkehrs den individuellen Belangen des Einzelnen in der Regel vorgeht.(Vgl. BVerwG, Beschluss vom 05.11.2018 - 3 VR 1.18 -, Rn. 25, juris; OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 23.12.2015 - 1 B 232/15 - und vom 28.09.2016 - 1 B 273/16 - , jew. juris ; VG des Saarlandes, Beschlüsse vom 05 . 07.2012 - 10 L 503/12 -, vom 12.07.2013 - 10 L 789/13 - und vom 06.11.2015 - 5 L 1432/15 -).
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