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   BVerwG, 01.03.2012 - 3 C 15.11   

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https://dejure.org/2012,10530
BVerwG, 01.03.2012 - 3 C 15.11 (https://dejure.org/2012,10530)
BVerwG, Entscheidung vom 01.03.2012 - 3 C 15.11 (https://dejure.org/2012,10530)
BVerwG, Entscheidung vom 01. März 2012 - 3 C 15.11 (https://dejure.org/2012,10530)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    LFGB § 2 Abs. 2, § ... 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1, § 4 Abs. 1 Nr. 2, § 6 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a, § 6 Abs. 1 Nr. 2, § 68; NemV § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1; VO (EG) Nr. 178/2002 Art. 2 Abs. 1, Art. 14; VO (EG) Nr. 1333/2008 Art. 3 Abs. 2 Buchst. a
    Ausnahmegenehmigung; Bundesinstitut für Risikobewertung; Chondroitinsulfat; Gefahr für die menschliche Gesundheit; Glucosaminsulfat; Lebensmittel; traditionelle Lebensmittel; Lebensmittelzusatzstoff; Lebensmittelzusatzstoffen gleichstehende Stoffe; Nahrungsergänzungsmittel; Verbot mit Erlaubnisvorbehalt; Verkehrsfähigkeit; Zulassungsvorbehalt; Zutat; charakteristische Zutat eines Lebensmittels; übliche Verwendung als charakteristische Zutat eines Lebensmittels.;

  • Bundesverwaltungsgericht

    LFGB § 2 Abs. 2, § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1, § 4 Abs. 1 Nr. 2,
    Ausnahmegenehmigung; Bundesinstitut für Risikobewertung; Chondroitinsulfat; Gefahr für die menschliche Gesundheit; Glucosaminsulfat; Lebensmittel; traditionelle Lebensmittel; Lebensmittelzusatzstoff; Lebensmittelzusatzstoffen gleichstehende Stoffe; Nahrungsergänzungsmittel; Verbot mit Erlaubnisvorbehalt; Verkehrsfähigkeit; Zulassungsvorbehalt; Zutat; charakteristische Zutat eines Lebensmittels; übliche Verwendung als charakteristische Zutat eines Lebensmittels.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 2 LFGB, § 2 Abs 3 S 2 Nr 1 LFGB, § 4 Abs 1 Nr 2 LFGB, § 6 Abs 1 Nr 1 Buchst a LFGB, § 6 Abs 1 Nr 2 LFGB
    Verkehrsfähigkeit von Lebensmitteln; charakteristische Zutaten; übliche Verwendung

  • Wolters Kluwer

    Verkehrsfähigkeit der Produkte "Doppelherz system Gelenk 700 mit Glucosamin und Chondroitin", "Doppelherz aktiv Gelenk Kapseln extra 600 mit Glucosamin und Chondroitin"; Bestimmung der charakteristischen Zutaten im Sinne von § 2 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 LFGB; Möglichkeit der Einordnung von Glucosaminsulfat und Chondroitinsulfat als den Lebensmittelzusatzstoffen gleichgestellte Stoffe im Sinne von § 2 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 LFGB; Vorliegen eines Nahrungsergänzungsmittels oder eines Arzneimittels bei Verwendung der Stoffe Glucosaminsulfat und Chondroitinsulfat in den Produkten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verkehrsfähigkeit der Produkte "Doppelherz system Gelenk 700 mit Glucosamin und Chondroitin", "Doppelherz aktiv Gelenk Kapseln extra 600 mit Glucosamin und Chondroitin"; Bestimmung der charakteristischen Zutaten im Sinne von § 2 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 LFGB; Möglichkeit der Einordnung von Glucosaminsulfat und Chondroitinsulfat als den Lebensmittelzusatzstoffen gleichgestellte Stoffe im Sinne von § 2 Abs. 3 S. 2 Nr. 1 LFGB; Vorliegen eines Nahrungsergänzungsmittels oder eines Arzneimittels bei Verwendung der Stoffe Glucosaminsulfat und Chondroitinsulfat in den Produkten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Charakteristische Zutaten eines Lebensmittels

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Nahrungsergänzung: Nicht alles muss zugelassen werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2012, 1343
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BVerfG, 15.12.2016 - 2 BvR 221/11

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde mangels Vorlage an den Gerichtshof der

    a) Zwar hat das Bundesverwaltungsgericht in einem die im Ausgangsverfahren streitgegenständlichen Nahrungsergänzungsmittel der Beklagten ("D..." und "D...", vgl. BVerwG, Urteil vom 1. März 2012 - 3 C 15/11 -, juris, Rn. 1) betreffenden Verfahren mit Urteil vom 1. März 2012 entschieden, dass die Zutaten Glucosamin- und Chondroitinsulfat in diesen Produkten weder Lebensmittelzusatzstoffe noch diesen gleichgestellte Stoffe im Sinne von § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 LFGB, sondern charakteristische Zutat der Nahrungsergänzungsmittel im Sinne von § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 LFGB seien, so dass diese nicht der Genehmigungspflicht gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2, § 4 Abs. 1 Nr. 2, § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 LFGB unterfielen (vgl. BVerwG, Urteil vom 1. März 2012 - 3 C 15/11 -, juris, Rn. 9 ff.).
  • BVerwG, 10.12.2015 - 3 C 7.14

    Lebensmittelzusatzstoffe; Gemüsekonzentrat; Konzentrat aus nitratreichen Gemüsen;

    Ein Stoff wird "in der Regel" als Lebensmittel verzehrt, wenn der Verzehr üblich, also gebräuchlich oder gängig ist (BVerwG, Urteil vom 1. März 2012 - 3 C 15.11 - Buchholz 418.710 LFGB Nr. 8 Rn. 20).

    Eine Zutat ist charakteristisch im Sinne von Art. 3 Abs. 2 Buchst. a VO Nr. 1333/2008, wenn sie prägender Bestandteil des Lebensmittels ist, also dem Lebensmittel besondere, typische Eigenschaften verleiht (BVerwG, Urteile vom 25. Juli 2007 - 3 C 21.06 - Buchholz 418.710 LFGB Nr. 4 Rn. 44 und vom 1. März 2012 - 3 C 15.11 - Buchholz 418.710 LFGB Nr. 8 Rn. 16; Wehlau, LFGB, 2010, § 2 Rn. 156).

    Zusätzlich bedarf es einer regelhaften Verwendung als charakteristische Zutat, was eine gefestigte, dauerhafte Herstellungs- und Verzehrpraxis voraussetzt (BVerwG, Urteil vom 1. März 2012 - 3 C 15.11 - a.a.O. Rn. 20 ff.).

  • BGH, 16.04.2015 - I ZR 27/14

    Bohnengewächsextrakt - Wettbewerbsverstoß: Prüfung der Neuartigkeit eines aus dem

    Da es im Streitfall um ein von der Beklagten vertriebenes Nahrungsergänzungsmittel geht, stellt der Eintrag in den Novel-Food-Katalog mit dem Status "FS" ein Indiz für dessen fehlende Neuartigkeit dar (so auch BVerwG, ZLR 2012, 505, 516; aA: OLG Karlsruhe, Beschluss vom 20. November 2013 - 6 W 31/13, unveröffentlicht; LG Berlin, Magazindienst 2013, 162).
  • OLG Celle, 30.01.2014 - 13 U 183/12

    EU-Lebensmittelrecht: Inverkehrbringen und Werbung für ein das Kudzuwurzelextrakt

    Unter Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 1. März 2012 (3 C 15/11) vertritt die Beklagte nach wie vor die Auffassung, dass durch die Aufnahme des Stoffes in den sog. "Novel-Food-Katalog" feststehe, dass die Substanz bereits vor dem 15. Mai 1997 in der Europäischen Union im nennenswerten Umfang als Nahrungsergänzungsmittelzutat für den menschlichen Verzehr verwendet worden sei.

    37 (a) Zwar hat das Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung vom 1. März 2012 (3 C 15/11, juris Rn. 26) über die mit dem Status "FS" versehenen Stoffe Glucosaminsulfat und Chondroitinsulfat ausgeführt, die Aufnahme einer Substanz in den Novel-Food-Katalog dokumentiere, dass die Substanz bereits vor dem 15. Mai 1997 in der Europäischen Union in "nennenswertem" Umfang als Nahrungsergänzungsmittelzutat für den menschlichen Verzehr verwendet worden und daher nicht als neuartige Lebensmittelzutat im Sinne der Novel-Food-Verordnung anzusehen sei.

    Klärungsbedürftig sind die Fragen, ob die Aufnahme eines Nahrungsergänzungsmittels in den Novel-Food-Katalog die nationalen Gerichte bei der Anwendung von Art. 1 Abs. 2 Novel-Food-Verordnung bindet, und ob aus dem Umstand, dass ein Nahrungsergänzungsmittel in dem Novel-Food-Katalog mit dem Status "FS" versehen ist, folgt, dass das Nahrungsergänzungsmittel bereits vor dem 15. Mai 1997 in der Europäischen Union in nennenswertem Umfang für den menschlichen Verzehr verwendet wurde (vgl. BVerwG, Urteil vom 1. März 2012 - 3 C 15/11, juris Rn. 26).

  • BVerfG, 15.12.2016 - 2 BvR 222/11

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde mangels Vorlage an den Gerichtshof der

    a) Zwar hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Verfahren, das ähnliche Nahrungsergänzungsmittel betraf wie das im Ausgangsverfahren streitgegenständliche Produkt der Beklagten (vgl. BVerwG, Urteil vom 1. März 2012 - 3 C 15/11 -, juris, Rn. 1), mit Urteil vom 1. März 2012 entschieden, dass die Zutaten Glucosamin- und Chondroitinsulfat in diesen Produkten weder Lebensmittelzusatzstoffe noch diesen gleichgestellte Stoffe im Sinne von § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 LFGB, sondern charakteristische Zutat der Nahrungsergänzungsmittel im Sinne von § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 LFGB seien, so dass diese nicht der Genehmigungspflicht gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 und 2, § 4 Abs. 1 Nr. 2, § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 LFGB unterfielen (vgl. BVerwG, Urteil vom 1. März 2012 - 3 C 15/11 -, juris, Rn. 9 ff.).
  • OVG Niedersachsen, 02.11.2017 - 13 LB 31/14

    Abgrenzung eines Lebensmittels in Form eines Nahrungsergänzungsmittels von einem

    Die maßgebliche Arzneimitteldefinition ergibt sich mittlerweile aus Art. 1 Nr. 2 der Richtlinie 2001/83/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. November 2001 zur Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel (ABl. Nr. L 311, S. 67; vgl. BVerwG, Urt. v. 1.3.2012 - BVerwG 3 C 15.11 -, juris Rn. 12; siehe auch Art. 128 Abs. 2 Richtlinie 2001/83/EG).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2014 - 13 A 1901/11

    Verwendung der Aminosäure "Lysin" in rohen Fleischerzeugnissen zur Herstellung

    Hierzu BGH, Urteile vom 15. Juli 2010 - I ZR 123/09 -, juris Rn. 11 und - I ZR 99/09; BVerwG, Urteil vom 1. März 2012 - 3 C 15/11 -, juris, Rn. 27 offengelassen.

    15/3657, S. 58 zu § 2 LFGB; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 30. November 2010 - 3 M 434/10 -, juris, Rn. 6; OLG Köln, Urteil vom 8. Dezember 2006 - 6 U 145/06 -, juris, mit Anm. Teufer, in: ZLR 2007, 231, 236; VG Hamburg, Urteil vom 19. Januar 2010 - 4 K 2003/08 -, juris, Rn. 37; Zipfel/Rathke, Lebensmittelrecht, Kommentar Stand September 2013, Band II C 102 § 2, Rn. 13; Stallberg, Europarechtliche Grenzen des Verwendungsverbots für andere Stoffe als Vitamine und Mineralstoffe - Rechtliche Implikation der BGH-Urteile zu "Glucosaminsulfat", in: LMuR 2011, 1, 4; Dannecker/Gorny/Höhn/Mettke/Preuß, LFGB, Kommentar Stand November 2013, § 2 Rn. 102; BVerwG, Urteil vom 1. März 2012 - 3 C 15.11 -, juris, offengelassen; a.A. BGH, Urteil vom 15. Juli 2010 - I ZR 123/09 -, juris; Meyer/Streinz, LFGB.

  • OVG Niedersachsen, 25.03.2014 - 13 LC 110/13

    Bio-Wurst; lebensmittelrechtliche Untersagungsverfügung wegen Verwendung nicht

    Ob ein Stoff prägend für ein Lebensmittel ist, lässt sich häufig bereits am Produktnamen festmachen, unter dem das Lebensmittel in Verkehr gebracht wird (vgl. BVerwG, Urt. v. 1. März 2012 - 3 C 15.11 -, juris, Rdnr. 16 zu § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 LFGB).
  • VG Hannover, 09.04.2013 - 9 A 52/12

    Verwendung von Gemüsesaftkonzentrat bzw. Gemüsepulver bei der Zubereitung von

    Die Kammer schließt sich dieser Rechtsprechung (Urteil vom 01.03.2012 - 3 C 15/11 -, NVwZ 2012, 1343) an.
  • VG Braunschweig, 08.08.2012 - 5 A 52/11

    Abgrenzung von Lebens- gegenüber Arzneimitteln; hier: Ginkgo biloba

    Weil die Klage abzuweisen war, weil die Produkte der Klägerin Arzneimittel im Sinne der Arzneimittelrichtlinie sind und deswegen nicht in den Anwendungsbereich des LFGB fallen, hat die Kammer nicht die in Vorbereitung der mündlichen Verhandlung zwischen den Beteiligten diskutierte Frage entscheiden müssen, ob der Vertrieb der Produkte als Lebensmittel in der Bundesrepublik Deutschland nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 LFGB i.V.m. § 4 Abs. 1 Nr. 2 LFGB verboten ist, weil es sich bei dem in den Produkten enthaltenen GbE um einen den Lebensmittelzusatzstoffen nach § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 LFGB gleichgestellten Stoff handelt oder ob eine Ausnahmeregelung zu dieser Vorschrift eingreift (vgl. insoweit VG Braunschweig, U. v. 15.12.2010 - 5 A 71/09 -, bestätigt durch BVerwG, U. v. 01.03.2012 - 3 C 15/11 -, juris) bzw. ob die nationalen Verbotsregelungen gemeinschaftsrechtswidrig sind (vgl. u.a. BGH, U. 15.07.2010 - I ZR 123/09 -, juris; VG Magdeburg, U. v. 26.03.2012 - 1 A 64/10 -, juris Rn. 22 ff; Zipfel/Rathke, Stand: November 2011, § 6 LFGB Rn. 12).
  • VG Schleswig, 13.12.2016 - 1 B 74/16
  • VGH Bayern, 30.01.2014 - 20 CS 13.1769

    Aussetzungsantrag, Beschwerdeverfahren; lebensmittelrechtliche Anordnung,

  • VG Würzburg, 23.04.2014 - W 6 K 13.596

    Lebensmittelrechtliche Anordnung; Untersagung des Inverkehrbringens;

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