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   BVerwG, 14.06.2006 - 3 C 18.05   

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https://dejure.org/2006,1654
BVerwG, 14.06.2006 - 3 C 18.05 (https://dejure.org/2006,1654)
BVerwG, Entscheidung vom 14.06.2006 - 3 C 18.05 (https://dejure.org/2006,1654)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Juni 2006 - 3 C 18.05 (https://dejure.org/2006,1654)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    EV Art. 21 Abs. 3
    Vermögenszuordnung; öffentliche Restitution; rechtsstaatswidriger Erwerb; unzulässige Rechtsausübung; entschädigungslose Enteignung; Bodenreform; altrechtliche Gemeinschaft; altrechtliche Gemeinde; Realgemeinde; Gemeinschaft der Separationsinteressenten.

  • Bundesverwaltungsgericht

    EV Art. 21 Abs. 3
    Auflösung; Bodenreform; Bodenreform; Brandenburg; Diskriminierung; Eigentumserwerb; Gemeinschaft der Separationsinteressenten; Gemeinschaftsvermögen; Grundstück; Inhaltsbestimmung; Privatnützigkeit; Realgemeinde; Rechtsstaatswidrigkeit; Reform; ...

  • Judicialis

    Vermögenszuordnung; öffentliche Restitution; rechtsstaatswidriger Erwerb; unzulässige Rechtsausübung; entschädigungslose Enteignung; Bodenreform; altrechtliche Gemeinschaft; altrechtliche Gemeinde; Realgemeinde; Gemeinschaft der Separationsinteressenten

  • Deutsches Notarinstitut

    Art. 21 III EV; § 4 III VermG; Art. 164 EGBGB; Art. 14 III GG
    Auflösung der altrechtlichen Seperationsgemeinschaften in Brandenburg 1951 und Überführung in Gemeindeeigentum nicht rechtsstaatswidrig

  • Wolters Kluwer

    Zuordnung von im Wege der Restitution an eine Gemeinde zurückgegebenen Grundstücken; Rechtsstaatlichkeit der Auflösung der Gemeinschaften der Separationsinteressenten unter Überführung ihres Vermögens in das Eigentum der politischen Gemeinden in Brandenburg ; Aufhebung ...

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde in Form der Grundsatzrüge

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Separationsinteressenten; Vermögensverlust

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EinigungsV Art. 21 Abs. 3
    Rechtmäßige Vermögenszuordnung bei Auflösung der Gemeinschaften von Separationsinteressenten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit um Grundstücke in der Ex-DDR - Verwaltungsreform war nicht rechtsstaatswidrig - Gemeinden stehen die Grundstücke zu

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Auflösung altrechtlicher Gemeinden in der DDR nicht rechtsstaatswidrig

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 126, 114
  • NJ 2007, 44
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BVerwG, 21.06.2007 - 3 C 27.06

    Vermögenszuordnung; öffentliche Restitution; Rückübertragung; Alteigentum;

    Die Klägerin ist - entgegen der Ansicht der Beigeladenen - auch nicht gehindert, sich auf dieses Eigentum zu berufen (Urteil vom 14. Juni 2006 - BVerwG 3 C 18.05 - BVerwGE 126, 114).
  • BVerwG, 24.10.2007 - 8 C 10.06

    Berechtigter, untergegangener Berechtigter, Gemeinschaft, altrechtliche

    Das Gesetz ist nach dem Urteil des 3. Senats vom 14. Juni 2006 - BVerwG 3 C 18.05 - (BVerwGE 126, 114 = Buchholz 111 Art. 21 EV Nr. 54) nicht als rechtsstaatswidrig anzusehen.
  • BVerwG, 29.08.2006 - 8 C 21.05

    Vermögenswert; geschützter; geschützter Vermögenswert; Eigentum;

    c) Mit dieser Rechtsauffassung setzt sich der Senat nicht in Widerspruch zur Rechtsprechung des 3. Senats in den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 14. Juni 2006 (BVerwG 3 C 4.06 und 3 C 18.05 - juris).
  • BVerwG, 21.06.2007 - 3 C 33.06

    Vermögenszuordnung; öffentliche Restitution; Rückübertragung; Alteigentum;

    Die Klägerin ist - entgegen der Ansicht der Beigeladenen - auch nicht gehindert, sich auf dieses Eigentum zu berufen (Urteil vom 14. Juni 2006 - BVerwG 3 C 18.05 - BVerwGE 126, 114).
  • BVerwG, 15.06.2006 - 3 B 32.06

    Anforderungen an den Nachweis des Alteigentums an Wegegrundstücken in Fällen der

    Im Revisionsverfahren wird auch vor dem Hintergrund des Urteils des Senats vom 14. Juni 2006 (BVerwG 3 C 18.05) über die Auflösung der altrechtlichen Gemeinschaften der Separationsinteressenten in Brandenburg durch das Gesetz vom 11. Mai 1951 voraussichtlich die Frage zu klären sein, welche Anforderungen an den Nachweis des Alteigentums an Wegegrundstücken in Fällen der Beweisnot für eine Gemeinde für einen Restitutionsanspruch aus Art. 21 Abs. 3 EV zu stellen sind.
  • BVerwG, 15.06.2006 - 3 B 38.06

    Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache;

    Im Revisionsverfahren wird auch vor dem Hintergrund des Urteils des Senats vom 14. Juni 2006 (BVerwG 3 C 18.05) über die Auflösung der altrechtlichen Gemeinschaften der Separationsinteressenten in Brandenburg durch das Gesetz vom 11. Mai 1951 voraussichtlich die Frage zu klären sein, welche Anforderungen an den Nachweis des Alteigentums an Wegegrundstücken in Fällen der Beweisnot für eine Gemeinde für einen Restitutionsanspruch aus Art. 21 Abs. 3 EV zu stellen sind.
  • BVerwG, 21.06.2007 - 3 C 31.06

    Vermögenszuordnung; öffentliche Restitution; Rückübertragung; Alteigentum;

    Die Klägerin ist - entgegen der Ansicht der Beigeladenen - auch nicht gehindert, sich auf dieses Eigentum zu berufen (Urteil vom 14. Juni 2006 - BVerwG 3 C 18.05 - BVerwGE 126, 114).
  • BVerwG, 21.06.2007 - 3 C 28.06

    Vermögenszuordnung; öffentliche Restitution; Rückübertragung; Alteigentum;

    Die Klägerin ist - entgegen der Ansicht der Beigeladenen - auch nicht gehindert, sich auf dieses Eigentum zu berufen (Urteil vom 14. Juni 2006 - BVerwG 3 C 18.05 - BVerwGE 126, 114).
  • BVerwG, 21.06.2007 - 3 C 32.06

    Vermögenszuordnung; öffentliche Restitution; Rückübertragung; Alteigentum;

    Die Klägerin ist - entgegen der Ansicht der Beigeladenen - auch nicht gehindert, sich auf dieses Eigentum zu berufen (Urteil vom 14. Juni 2006 - BVerwG 3 C 18.05 - BVerwGE 126, 114).
  • BVerwG, 21.06.2007 - 3 C 30.06

    Vermögenszuordnung; öffentliche Restitution; Rückübertragung; Alteigentum;

    Die Klägerin ist - entgegen der Ansicht der Beigeladenen - auch nicht gehindert, sich auf dieses Eigentum zu berufen (Urteil vom 14. Juni 2006 - BVerwG 3 C 18.05 - BVerwGE 126, 114).
  • BVerwG, 21.06.2007 - 3 C 29.06

    Vermögenszuordnung; öffentliche Restitution; Rückübertragung; Alteigentum;

  • BVerwG, 15.06.2006 - 3 B 33.06

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache

  • BVerwG, 26.04.2005 - 3 B 128.04

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

  • BVerwG, 15.06.2006 - 3 B 37.06

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision; Anforderungen an den Nachweis

  • BVerwG, 15.06.2006 - 3 B 36.06

    Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache;

  • BVerwG, 15.06.2006 - 3 B 35.06

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision; Anforderungen an den Nachweis

  • BVerwG, 15.06.2006 - 3 B 34.06

    Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache;

  • VG Berlin, 28.07.2016 - 29 K 138.14

    Vermögenszuordnung; Rücknahme eines rechtswidrigen Vermögenszuordnungsbescheides;

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