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   BVerwG, 13.03.2008 - 3 C 18.07   

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https://dejure.org/2008,386
BVerwG, 13.03.2008 - 3 C 18.07 (https://dejure.org/2008,386)
BVerwG, Entscheidung vom 13.03.2008 - 3 C 18.07 (https://dejure.org/2008,386)
BVerwG, Entscheidung vom 13. März 2008 - 3 C 18.07 (https://dejure.org/2008,386)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    StVO § 41 Abs. 2 Nr. 6 Satz 5 und 6, § 45 Abs. 1, § 45 Abs. 4, § 45 Abs. 9 Satz 3, § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11, § 46 Abs. 2 Satz 1; BayVwVfG Art. 41 Abs. 3; 16. BImSchV § 1 Abs. 2
    Autobahnmaut; Maut; Mautflucht; Mautausweichverkehr; erhebliche Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse; Durchgangsverkehr; Durchfahrverbot; Erheblichkeitsschwelle; Verkehrslärm; Wohnbevölkerung; Lärm; Grenzwert; Sichtbarkeitsgrundsatz; Verkehrszeichen; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    StVO § 41 Abs. 2 Nr. 6 Satz 5 und 6, § 45 Abs. 1, § 45 Abs. 4,
    Autobahnmaut; Maut; Mautflucht; Mautausweichverkehr; erhebliche Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse; Durchgangsverkehr; Durchfahrverbot; Erheblichkeitsschwelle; Verkehrslärm; Wohnbevölkerung; Lärm; Grenzwert; Sichtbarkeitsgrundsatz; Verkehrszeichen; ...

  • verkehrslexikon.de

    Anordnung eines Durchfahrverbots mit Ausnahmen durch Verkehrszeichen zum Sichtbarkeitsgrundsatz und zum Mautausweichverkehr

  • Judicialis

    Autobahnmaut; Maut; Mautflucht; Mautausweichverkehr; erhebliche Auswirkungen veränderter Verkehrsverhältnisse; Durchgangsverkehr; Durchfahrverbot; Erheblichkeitsschwelle; Verkehrslärm; Wohnbevölkerung; Lärm; Grenzwert; Sichtbarkeitsgrundsatz; Verkehrszeichen;

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Ausnahmezulassung in Bezug auf ein durch Verkehrszeichen angeordnetes Durchfahrverbot aufgrund einer schriftlich ergangenen und bekanntgemachten Allgemeinverfügung - Eine aus einem Verbotszeichen und vier Zusatzzeichen bestehende Schilderkombination als ...

  • landesanwaltschaft.de PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Straßenverkehrsrecht: Autobahnmaut, Ausnahmen von einem durch Verkehrszeichen angeordneten Durchfahrverbot, Sichtbarkeitsgrundsatz bei Verkehrszeichen, Erheblichkeit der Beeinträchtigungen durch Mautausweichverkehr

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mautausweichverkehr

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Mautausweichverkehr und Immissionsschutz

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Mautausweichverkehr

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Kommunen dürfen Lkw-Durchfahrverbote zur Unterbindung von Mautausweichverkehr verhängen - Gericht klärt die Voraussetzungen für Verkehrsbeschränkungen

  • 123recht.net (Pressemeldung, 13.3.2008)

    Kampf gegen Mautflucht nur mit klaren Schildern // Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 130, 383
  • NJW 2008, 2867
  • NZV 2008, 476 (Ls.)
  • DVBl 2008, 869 (Ls.)
  • DÖV 2008, 680
 
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Wird zitiert von ... (70)

  • VG Stuttgart, 26.07.2017 - 13 K 5412/15

    Zulässigkeit und Verhältnismäßigkeit von Verkehrsbeschränkungen; hier: Umweltzone

    Denn dieser Vorschlag steht im Widerspruch zu dem in § 45 Abs. 4 Halbsatz 1 StVO zum Ausdruck kommenden Grundsatz, wonach die in § 45 Abs. 3 StVO genannten Straßenverkehrsbehörden - und insoweit gilt für die zum Vollzug des § 40 Abs. 1 Satz 1 BImSchG zuständigen Stellen nichts anderes - den Verkehr grundsätzlich nur durch Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen regeln und lenken dürfen, weil - insbesondere ortsfremde - Verkehrsteilnehmer ein schutzwürdiges Interesse haben, dass ihnen die Ge- und Verbote, die sie bei der Verkehrsteilnahme zu beachten haben, ausschließlich auf diese Art und Weise zur Kenntnis gebracht werden (ebenso BayVGH, a.a.O. Rn 168; vgl. auch BVerwG, Urt. v. 13.03.2008 - 3 C 18.07 - in juris).

    Zwar muss nach der obergerichtlichen Rechtsprechung der objektive Aussagegehalt von Verkehrszeichen - und dies gilt auch für Kombinationen aus Zeichen und Zusatzzeichen - zum einen eindeutig sein und eine solche Beschilderung zum anderen so übersichtlich gestaltet werden können, dass ein durchschnittlicher Kraftfahrer bei Einhaltung der nach § 1 StVO erforderlichen Sorgfalt ihren Bedeutungsgehalt "mit einem raschen und beiläufigen Blick" zu erfassen vermag (vgl. auch zu diesem Erfordernis: BVerwG, Urt. v. 13.03.2008 - 3 C 18.07 - a.a.O., m.w.N.).

  • BVerwG, 27.02.2018 - 7 C 26.16

    Luftreinhaltepläne: Städte dürfen Diesel-Fahrverbote verhängen

    Allerdings können Ausnahmegenehmigungen nach dieser Regelung nicht erteilt werden, wenn sie einen unbestimmten Personenkreis begünstigen sollen (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. März 2008 - 3 C 18.07 - BVerwGE 130, 383 Rn. 27 m.w.N.).

    Unter dieser Voraussetzung äußern sie ihre Rechtswirkung gegenüber jedem von der Regelung betroffenen Verkehrsteilnehmer, gleichgültig, ob er das Verkehrszeichen tatsächlich wahrnimmt oder nicht (stRspr, vgl. nur BVerwG, Urteil vom 13. März 2008 - 3 C 18.07 - BVerwGE 130, 383 Rn. 11 m.w.N.).

    Dies gilt grundsätzlich auch für die Zulassung von Ausnahmen von Verkehrsverboten (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. März 2008 - 3 C 18.07 - BVerwGE 130, 383 Rn. 20 ff.).

    Der dem zugrunde liegende Grundsatz, wonach sich ein Verkehrsteilnehmer auf die Vollständigkeit der Regelung eines Verkehrszeichens, die für jedermann gelten soll, verlassen können muss, beansprucht allerdings, wie sich auch aus der Zusammenschau des § 45 Abs. 4 StVO mit § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 StVO entnehmen lässt, im Anwendungsbereich der Straßenverkehrsordnung keine Geltung für Ausnahmen, die nicht für jedermann gelten sollen, sondern die in bestimmten Einzelfällen oder gegenüber einem bestimmten Personenkreis Platz greifen (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. März 2008 - 3 C 18.07 - BVerwGE 130, 383 Rn. 25 f.).

  • BVerwG, 27.02.2018 - 7 C 30.17

    Städte dürfen Fahrverbote verhängen

    Allerdings können Ausnahmegenehmigungen nach dieser Regelung nicht erteilt werden, wenn sie einen unbestimmten Personenkreis begünstigen sollen (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. März 2008 - 3 C 18.07 - BVerwGE 130, 383 Rn. 27 m.w.N.).

    Unter dieser Voraussetzung äußern sie ihre Rechtswirkung gegenüber jedem von der Regelung betroffenen Verkehrsteilnehmer, gleichgültig, ob er das Verkehrszeichen tatsächlich wahrnimmt oder nicht (stRspr, vgl. nur BVerwG, Urteil vom 13. März 2008 - 3 C 18.07 - BVerwGE 130, 383 Rn. 11 m.w.N.).

    Dies gilt grundsätzlich auch für die Zulassung von Ausnahmen von Verkehrsverboten (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. März 2008 - 3 C 18.07 - BVerwGE 130, 383 Rn. 20 ff.).

    Der dem zugrunde liegende Grundsatz, wonach sich ein Verkehrsteilnehmer auf die Vollständigkeit der Regelung eines Verkehrszeichens, die für jedermann gelten soll, verlassen können muss, beansprucht allerdings, wie sich auch aus der Zusammenschau des § 45 Abs. 4 StVO mit § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 StVO entnehmen lässt, im Anwendungsbereich der Straßenverkehrsordnung keine Geltung für Ausnahmen, die nicht für jedermann gelten sollen, sondern die in bestimmten Einzelfällen oder gegenüber einem bestimmten Personenkreis Platz greifen (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. März 2008 - 3 C 18.07 - BVerwGE 130, 383 Rn. 25 f.).

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