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   BVerwG, 10.12.1987 - 3 C 18.87   

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https://dejure.org/1987,1478
BVerwG, 10.12.1987 - 3 C 18.87 (https://dejure.org/1987,1478)
BVerwG, Entscheidung vom 10.12.1987 - 3 C 18.87 (https://dejure.org/1987,1478)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Dezember 1987 - 3 C 18.87 (https://dejure.org/1987,1478)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Lebensmittel - Bezeichnung - Wortzusammensetzung - Verkehrsauffassung - Deutsches Lebensmittelbuch - Mangelnde Rechtsverbindlichkeit - Verbrauchererwartung

 
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Wird zitiert von ... (35)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.11.2010 - 8 A 475/10

    Kein Anspruch auf Einsichtnahme in Protokolle der Deutschen

    vgl. nur BVerwG, Urteil vom 10. Dezember 1987 - 3 C 18.87 -, juris Rn. 34; OVG NRW, Beschluss vom 30. März 2009 - 13 B 1919/08 -, NWVBl. 2009, 390, und Hanseat. OLG, Urteil vom 3. März 2004 - 5 U 102/03 - 5 U 102/03 -, juris Rn. 24; Zipfel/ Rathke, Lebensmittelrecht, Kommentar, Stand: März 2010, Band II, § 11 LFGB Rn. 287 und § 15 Rn. 16 ff.; Wehlau, LFGB, Kommentar, 2010, § 16 Rn. 6 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2008 - 13 B 1022/08

    Anwendungsvorrang von Gemeinschaftsrecht für behördliche Anordnungen einer

    BVerwG, Urteil vom 10.12.1987 - 3 C 18/87 -, LRE 22, 35 m.w.N.
  • BVerwG, 27.09.2012 - 3 C 17.12

    Fertigpackung; Fertigpackung mit Lebensmitteln; Fertigpackung mit Backwaren;

    Sie dürfen aber aufgrund der ihnen kraft § 15 LFGB zukommenden Legitimation bei der Bestimmung der Beschaffenheitsmerkmale eines Lebensmittels als Auslegungshilfe zugrunde gelegt werden (vgl. Urteil vom 10. Dezember 1987 - BVerwG 3 C 18.87 - Buchholz 418.711 LMBG Nr. 24; Wehlau, LFGB, 2010, § 16 Rn. 4 ff.; speziell zum Brotbegriff siehe auch Zipfel, in: ders./Rathke, Lebensmittelrecht, Bd. IV, C 305 - Backwaren, Stand: Juli 2002, Vorb. Rn. 7; Rathke, a.a.O. § 10 Rn. 39).
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