Rechtsprechung
AG Böblingen, 16.11.2006 - 3 C 1899/06 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Persönlichkeitsrechtsverletzung: Geldentschädigung wegen Beleidigung einer jungen Polizistin
- aufrecht.de
Schmerzensgeld bei Beleidigung einer jungen Polizistin
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zahlung einer Geldentschädigung wegen einer Persönlichkeitsrechtsverletzung an einem Polizeimeister; Ehrverletzung durch Beleidigungen und Bedrohungen eines Polizisten
- Wolters Kluwer
- rabüro.de
Zur Geldentschädigung wegen Beleidigung einer jungen Polizistin
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Vulgäre und ordinäre Beleidigungen einer Polizistin als Hure, Nutte, Schlampe u.a. rechtfertigen Schmerzensgeld von 300 Euro - Schwerwiegende Beeinträchtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts der Polizistin
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 04.03.2004 - 1 BvR 2098/01
Zur Geldentschädigung wegen auf einen Anrufbeantworter gesprochener beleidigender …
Auszug aus AG Böblingen, 16.11.2006 - 3 C 1899/06
In solchen Äußerungen liegt nach den in jüngster Zeit bestätigten Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts (NJW 2004, S. 2371, 2372) eine besonders schwere Persönlichkeitsrechtsverletzung, denn in ihnen manifestiert sich der Ausdruck abgrundtiefer Verachtung. - LG Münster, 29.08.2002 - 8 S 210/02
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung des Schädigers für eine vorsätzliche …
Auszug aus AG Böblingen, 16.11.2006 - 3 C 1899/06
Insofern erscheint eine Geldentschädigung von 300 EUR angemessen, etwas oberhalb der Beträge, wie sie in den Fällen zugesprochen wurden, in denen zu bloß verbalen Polizistenbeleidigungen Tätlichkeiten wie etwa Anspucken hinzutraten (vgl. z.B. LG Münster NJW-RR 2002, S. 1677).
- AG Bremen, 29.03.2012 - 9 C 306/11
Schmerzensgeldanspruch bei Beleidigungen
Unter Juris findet sich lediglich eine einschlägige Entscheidung des Amtsgericht Böblingen, welches in einem Fall extremer Beleidigung Schmerzensgeld zusprach (Urteil vom 16.11.2006, 3 C 1899/06). - LG Oldenburg, 07.02.2013 - 5 S 595/12
Beleidigung eines Polizisten durch einen Betrunkenen - Schmerzensgeld?
So hat das AG Böblingen einer Polizeibeamtin ein Schmerzensgeld von 300 EUR zugesprochen, die von einem angetrunkenen Randalierer auf das Übelste sexuell beschimpft worden war (Urt. vom 16.11.2006 - 3 C 1899/06 - zitiert bei Juris).