Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 23.05.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 25.07.2007 - 3 C 21.06, 3 C 22.06, 3 C 23.06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    LFGB §§ 2, 6, 54 Abs. 1; Richtlinie 2001/83/EG Art. 1 Nr. 2; Richtlinie 2004/27/EG; VO (EG) 178/2002 Art. 2
    Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Bioflavonole; OPC.

  • IWW
  • Bundesverwaltungsgericht

    LFGB §§ 2, 6, 54 Abs. 1
    Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Bioflavonole; OPC.

  • Judicialis

    Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Bioflavonole; OPC

  • Jurion

    Beeinflussung der physiologischen Funktionen des menschlichen Körpers im Sinne der gemeinschaftsrechtlichen Arzneimitteldefinition; Import und Inverkehrbringen eines in den Niederlanden als Nahrungsergänzungsmittel vertriebenen Produkts nach Deutschland; Einordnung eines Produkts als Funktionsarzneimittel oder Präsentationsarzneimittel; Entstehen erheblicher Veränderungen der Funktionsbedingungen des Organismus; Hervorrufen von außerhalb der normalen im menschlichen Körper ablaufenden Lebensvorgänge liegenden Wirkungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesundheitsverwaltungsrecht; Arzneimittelrecht - Arzneimittel; Lebensmittel; Nahrungsergänzungsmittel; Beeinflussung der physiologischen Funktionen; pharmakologische Wirkung; Funktionsarzneimittel; Präsentationsarzneimittel; Bioflavonole; OPC

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • IWW (Kurzinformation)

    Ist OPC-85 Arznei- oder Lebensmittel?

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Das Produkt "OPC-85" ist ein Lebensmittel und kein Arzneimittel

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Nahrungsergänzungsmittel zu Arzneimittel; Medizinrecht

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Nahrungsergänzungsmittel dürfen nicht ohne weiteres als Arzneimittel eingestuft werden

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Bundesverwaltungsgericht grenzt Nahrungsergänzungsmittel von Arzneimitteln ab

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Nahrungsergänzungsmittel von Arzneimitteln abgegrenzt

  • mlmrecht.de (Kurzinformation)

    Abgrenzung von Nahrungsergänzungsmittel zu Arzneimitteln neu bestimmt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesverwaltungsgericht grenzt Nahrungsergänzungsmittel von Arzneimitteln ab

  • 123recht.net (Pressemeldung, 25.7.2007)

    Hochdosiertes Vitamin E ist Arznei und kein Nahrungsmittel

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 25.07.2007, Az.: 3 C 21.06 ("OPC")" von RA Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer, original erschienen in: ZLR 2007, 770 - 772.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Vom Charakter einer Lebensmittelzutat - Die Rechtsprechung des BVerwG zum "Zusatzstoffbegriff" - eine Kritik" von RA Dr. Moritz Hagenmeyer und Prof. Dr. Andreas Hahn, original erschienen in: WRP 2008, 601 - 609.

Papierfundstellen

  • NVwZ 2008, 439
  • DVBl 2007, 1577 (Ls.)
  • DÖV 2008, 124



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Wird zitiert von ... (31)  

  • BVerwG, 26.05.2009 - 3 C 5.09  

    Arzneimittel; Inverkehrbringen; Untersagung; Abgrenzung; Lebensmittel;

    Dies ergibt sich aus § 2 Abs. 2 des Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) und der Verweisung in Art. 2 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 vom 28. Januar 2002 (ABl EG Nr. L 31 S. 1) auf den gemeinschaftsrechtlichen Arzneimittelbegriff (stRspr des Senats, vgl. Urteil vom 14. Dezember 2006 - BVerwG 3 C 40.05 - Buchholz 418.710 LFGB Nr. 2 = LRE 54, 267; Beschluss vom 14. Dezember 2006 - BVerwG 3 C 38.06 - Buchholz 418.710 LFGB Nr. 3 = LRE 54, 275; Urteile vom 25. Juli 2007 - BVerwG 3 C 21.06 - Buchholz 418.710 LFGB Nr. 4 = LRE 55, 121 , vom 25. Juli 2007 - BVerwG 3 C 22.06 - Buchholz 418.710 LFGB Nr. 5 = LRE 55, 142 und vom 25. Juli 2007 - BVerwG 3 C 23.06 - LRE 55, 137; Beschluss vom 25. Oktober 2007 - BVerwG 3 C 42.06 - LRE 55, 329; vgl. auch BGH, Urteil vom 26. Juni 2008 - I ZR 61/05 - NVwZ 2008, 1266; Doepner, ZLR 2009, 201 ; Rehmann, A&R 2009, 58 ; Rennert, NVwZ 2008, 1179 ).

    Insbesondere ist die therapeutische Wirksamkeit einer Tagesdosis von 1, 33 bis 3, 99 mg Monacolin K - was im Wege eines Erst-Recht-Schlusses zur Annahme einer pharmakologischen Wirkung berechtigen würde (vgl. Urteil vom 25. Juli 2007 - BVerwG 3 C 21.06 - a.a.O. Rn. 26) - nicht belegt.

    Zwar wird das Produkt der Klägerin als Nahrungsergänzungsmittel bezeichnet; und der Senat hat wiederholt betont, dass ein verständiger Durchschnittsverbraucher im Allgemeinen nicht annehmen werde, dass ein als Nahrungsergänzungsmittel angebotenes Produkt tatsächlich ein Arzneimittel sei, wenn es in der empfohlenen Dosis keine pharmakologische Wirkung habe (s. etwa Urteil vom 25. Juli 2007 - BVerwG 3 C 21.06 - a.a.O. Rn. 40).

  • BSG, 28.02.2008 - B 1 KR 16/07 R  

    Gemeinsamer Bundesausschuss - Anfechtungsklage gegen Erlass einer Richtlinie im

    Sie knüpfen an die das Gemeinschaftsrecht schon lange kennzeichnende Unterscheidung zwischen den so genannten Präsentationsarzneimitteln (Arzneimittel nach Bezeichnung) und den Funktionsarzneimitteln (Arzneimittel nach Funktion) an (vgl BVerwG Buchholz 418.710 LFGB Nr. 2 RdNr 18 = NVwZ 2007, 591; BVerwG, Urteile vom 25.7.2007 - 3 C 21.06; 3 C 22.06; 3 C 23.06 mwN).
  • VG Düsseldorf, 16.01.2012 - 16 L 2043/11  

    Gesundheitsministerin darf weiter vor E-Zigaretten warnen

    Allerdings spricht einiges dafür, dass schon die Eignung eines Einsatzes zu Therapiezwecken die Einordnung als Funktionsarzneimittel rechtfertigt (vgl. BVerwG NVwZ 2008, 439 f.).

    Da die Beeinflussung der physiologischen Funktionen den Varianten Wiederherstellen und Korrigieren ergänzend hinzugefügt und damit gleichgestellt wird, muss auch sie zu einer Veränderung führen, die außerhalb der normalen im menschlichen Körper ablaufenden Lebensvorgänge liegt (vgl. BVerwG NVwZ 2008, 439 f.).

    Die pharmakologische Wirkung stellt dabei eine gezielte Steuerung von Körperfunktionen von außen dar; sie ist nicht mit der unspezifischen Aufnahme von Nährstoffen über natürliche Nahrungsmittel vergleichbar, bei der der Körper die benötigten Bestandteile selbst identifiziert und modifiziert (vgl. BVerwG NVwZ 2008, 439 f. m.w.N.).

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