Rechtsprechung
   BVerwG, 30.04.2009 - 3 C 23.08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,4093
BVerwG, 30.04.2009 - 3 C 23.08 (https://dejure.org/2009,4093)
BVerwG, Entscheidung vom 30.04.2009 - 3 C 23.08 (https://dejure.org/2009,4093)
BVerwG, Entscheidung vom 30. April 2009 - 3 C 23.08 (https://dejure.org/2009,4093)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    VwGO § 58 Abs. 1, § 117 Abs. 2, § 124a
    Verwaltungsprozess; Rechtsmittel; Berufung; Berufungszulassung; Zulassung der Berufung; Berufungsbegründung; Belehrung; Rechtsmittelbelehrung; Monatsfrist; Frist; Fristlauf; Sitz; Sitz des Gerichts; Berufungsgericht.

  • Bundesverwaltungsgericht

    VwGO § 58 Abs. 1, § 117 Abs. 2, § 124a
    Verwaltungsprozess; Rechtsmittel; Berufung; Berufungszulassung; Zulassung der Berufung; Berufungsbegründung; Belehrung; Rechtsmittelbelehrung; Monatsfrist; Frist; Fristlauf; Sitz; Sitz des Gerichts; Berufungsgericht.; Absetzung; Belehrungsfunktion; ...

  • Judicialis

    Belehrung über den Sitz des Gerichts im Beschluss über die Zulassung der Berufung

  • Wolters Kluwer

    Belehrung über den Sitz des Gerichts im Beschluss über die Zulassung der Berufung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 58 Abs. 1; VwGO § 124a Abs. 6
    Verwaltungsprozessrecht: Belehrung über den Sitz des Gerichts im Beschluss über die Zulassung der Berufung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 134, 41
  • NJW 2009, 2322
  • DÖV 2009, 728
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • VGH Baden-Württemberg, 18.04.2017 - A 9 S 333/17

    Rechtsbehelfsbelehrung:"Die Klage muss in deutscher Sprache abgefasst sein";

    Das dient der Rechtsmittelklarheit; indem § 58 VwGO seine Rechtsfolgen allein an die objektiv feststellbare Tatsache des Fehlens oder der Unrichtigkeit der Belehrung knüpft, gibt die Vorschrift sämtlichen Verfahrensbeteiligten gleiche und zudem sichere Kriterien für das Bestimmen der formellen Rechtskraft an die Hand (vgl. BVerwG, Urteile vom 30.04.2009 - 3 C 23.08 -, BVerwGE 134, 41, vom 13.12.1978, a.a.O., und vom 13.01.1971 - V C 53.70 -, BVerwGE 37, 85).
  • BVerwG, 09.05.2019 - 4 C 2.18

    Inhalt einer Rechtsbehelfsbelehrung nach § 58 Abs. 1 VwGO

    Dem Beteiligten soll vor Augen geführt werden, dass er einerseits zwar nicht sofort gegen eine ihn belastende Entscheidung vorgehen muss, dass er aber andererseits auch nicht unbegrenzt Zeit für einen Rechtsbehelf hat (BVerwG, Urteil vom 30. April 2009 - 3 C 23.08 - BVerwGE 134, 41 Rn. 14).
  • VG Schleswig, 05.11.2015 - 1 A 24/15

    Rechtsbehelfsbelehrung ohne Hinweis auf mögliche Einlegung auf elektronischem

    Es genügt, dass der irreführende Zusatz objektiv geeignet ist, die Rechtsmitteleinlegung zu erschweren (vgl. nur BVerwG, Urt. v. 30.04.2009 - 3 C 23/08 -, Rn. 17 mwN, juris).

    Weiter überzeugt die Differenzierung nach den potentiellen Adressaten der Belehrung - Wer ist spontan und ohne großen Aufwand in der Lage, den elektronischen Rechtsverkehr auch tatsächlich zu nutzen? - angesichts der vom Bundesverwaltungsgericht vorgenommenen insgesamt sehr formalen Betrachtung der Rechtsbehelfsbelehrungen (BVerwG, Urt. v. 30.04.2009 - 3 C 23/08 -, Rn. 17, juris: "Das Ob und das Wie dieser Belehrung sind jedoch streng formalisiert.") nicht.

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