Rechtsprechung
   BVerwG, 05.04.2001 - 3 C 25.00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,886
BVerwG, 05.04.2001 - 3 C 25.00 (https://dejure.org/2001,886)
BVerwG, Entscheidung vom 05.04.2001 - 3 C 25.00 (https://dejure.org/2001,886)
BVerwG, Entscheidung vom 05. April 2001 - 3 C 25.00 (https://dejure.org/2001,886)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Arztwerbung; Praxisschild; Akupunktur; Werbeverbot für Ärzte; Hinweis auf Akupunktur auf Praxisschild.

  • Wolters Kluwer

    Arztwerbung - Praxisschild - Akupunktur - Werbeverbot für Ärzte - Hinweis auf Akupunktur auf Praxisschild

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arztwerbung; Praxisschild; Akupunktur; Werbeverbot für Ärzte; Hinweis auf Akupunktur auf Praxisschild

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Praxisschild eines Arztes: Führen des Zusatzes "Akupunktur"

  • vertragsarztrecht.net (Kurzinformation)

    Der Hinweis "Akupunktur" darf auf dem Praxisschild unter bestimmten Voraussetzungen geführt werden

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Praxisschild mit "Akupunktur" // zusätzlicher Hinweis nötig

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 3425
  • DVBl 2001, 1371
  • DÖV 2002, 173
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BVerfG, 23.07.2001 - 1 BvR 873/00

    Zum Praxisschild des Zahnarztes

    Sofern die Angaben über die Qualifikation des Zahnarztes in sachlicher Form erfolgen und nicht irreführend sind, sind sie nach den oben genannten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts erlaubt (vgl. BVerwG, Urteil vom 5. April 2001 - 3 C 25.00 - ebenso LG Aachen, Urteil vom 4. April 2000 - 1 O 481/99 -, Umdruck S. 8; OLG Köln, Urteil vom 26. Mai 2000 - 6 U 167/99 -, Umdruck S. 5 ff.; Urteil vom 1. Dezember 2000 - 6 U 99/00 -, Umdruck S. 8; alle Entscheidungen unveröffentlicht).
  • BVerwG, 24.09.2009 - 3 C 4.09

    Zahnarzt; Werbung; Untersagung; Irreführung; sachangemessene Information;

    Für interessengerechte und sachangemessene Informationen, die keinen Irrtum erregen, muss im rechtlichen und geschäftlichen Verkehr jedoch Raum bleiben (vgl. nur BVerfG, Beschluss vom 11. Februar 1992 - 1 BvR 1531/90 - BVerfGE 85, 248 ; Kammerbeschluss vom 13. Juli 2005 - 1 BvR 191/05 - NJW 2006, 282; BVerwG, Urteile vom 18. März 2003 a.a.O. , vom 5. April 2001 - BVerwG 3 C 25.00 - Buchholz 418.00 Ärzte Nr. 104 und vom 13. November 1997 - BVerwG 3 C 44.96 - BVerwGE 105, 362 = Buchholz 418.00 Ärzte Nr. 98 S. 44 f.).

    Gerade das Praxisschild hat weiterhin eine hohe Bedeutung für den Erstkontakt zum Patienten (dazu Urteil vom 5. April 2001 a.a.O.).

  • BVerfG, 08.01.2002 - 1 BvR 1147/01

    Verletzung ärztlicher Berufsausübungsfreiheit durch wettbewerbsrechtliche

    Sofern die Hinweise in sachlicher Form erfolgen und nicht irreführend sind, sind sie erlaubt (vgl. BVerfGE 82, 18 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats, NJW 2001, S. 2788 ; ebenso BVerwG, NJW 2001, S. 3425).
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