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   BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 25.04   

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https://dejure.org/2005,102
BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 25.04 (https://dejure.org/2005,102)
BVerwG, Entscheidung vom 09.06.2005 - 3 C 25.04 (https://dejure.org/2005,102)
BVerwG, Entscheidung vom 09. Juni 2005 - 3 C 25.04 (https://dejure.org/2005,102)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    StVG §§ 2, 3; FeV § 11 Abs. 8, § 14, § 46
    Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenkonsum; Einnahme von Kokain; Fahreignung; Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeugs; medizinisch-psychologisches Gutachten.

  • Bundesverwaltungsgericht

    StVG §§ 2, 3
    Drogenkonsum; Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeugs; Einnahme von Kokain; Entziehung der Fahrerlaubnis; Fahreignung; medizinisch-psychologisches Gutachten

  • Wolters Kluwer

    Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Drogenkonsums; Feststellung der Eignung eines Fahrerlaubnisinhabers zum Führen eines Kraftfahrzeuges wegen nachgewiesenen Drogenkonsums; Erfordernis der Einhaltung einer festen Frist nach dem letzten erwiesenen ...

  • blutalkohol PDF, S. 85

    MPU-Anordnung nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV

  • archive.org
  • Judicialis

    StVG § 2; ; StVG § 3; ; FeV § 11 Abs. 8; ; FeV § 14; ; FeV § 46

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVG § 2 § 3; FeV § 11 Abs. 8 § 14 § 46
    Beibringung eines medizinisch-psychologisches Gutachtens zur Fahreignung bei hinreichendem Gefahrenverdacht aufgrund Drogenkonsums

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    §§ 14 Abs. 2 Nr. 2, 46 FeV
    Die Anordnung, zur Klärung der Eignung eines Fahrerlaubnisinhabers zum Führen eines Kraftfahrzeuges gemäß § 14 Abs. 2 Nr. 2 FeV i.V.m. § 46 FeV wegen nachgewiesenen Drogenkonsums ein medizinisch-psychologisches Gutachten beizubringen, ist nicht an die Einhaltung einer festen ...

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
  • fahrschule-online.de (Kurzinformation)

    Kein Fristablauf für MPU

  • taxi-zeitschrift.de (Kurzinformation)

    Kein Fristablauf für MPU

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3081
  • NVwZ 2005, 1447 (Ls.)
  • NZV 2005, 603
  • NZV 2006, 52
  • DVBl 2005, 1337
  • DÖV 2005, 1008
 
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Wird zitiert von ... (469)

  • BVerwG, 23.10.2014 - 3 C 3.13

    Cannabis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentliche Einnahme von

    Die schematische Festlegung von Zeiträumen verbietet sich (in diesem Sinne zu einer auf zurückliegenden Drogenkonsum gestützten Anordnung, ein medizinisch-psychologisches Fahreignungsgutachten beizubringen, bereits Urteil vom 9. Juni 2005 - BVerwG 3 C 25.04 - Buchholz 442.10 § 2 StVG Nr. 12 S. 13).
  • OVG Thüringen, 02.02.2017 - 2 EO 887/16

    Anordnung zur Beibringung eines neurologisch-psychiatrischen Gutachtens zur

    Der Antragsteller war verpflichtet, sich einer entsprechenden Untersuchung zu unterziehen und das angeforderte Gutachten der Antragsgegnerin vorzulegen, weil deren Anordnung vom 9. Mai 2016 in rechtmäßiger Weise erging (zum Erfordernis der Rechtmäßigkeit der Gutachtensanforderung vgl. nur BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2005 - 3 C 25.04 - Juris, Rn. 19 m. w. N.).

    Ein nur auf die entfernt liegende Möglichkeit eines Eignungsmangels hindeutender Umstand kann kein hinreichender Grund für die Anforderung eines Gutachtens sein (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2005 - 3 C 25.04 - Juris, Rn. 22 f.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15. Juni 2012 - OVG 1 S 71.12 - Juris, Rn. 4 und Dauer in Hentschel/König/ders., Straßenverkehrsrecht, 44. Auflage 2017, Rn. 23 zu § 11 FeV, jeweils m. w. N.; zu den Anforderungen an die Eignungsbedenken bei der Anordnung anderer Aufklärungsmaßnahmen vgl. ferner BVerfG, Beschlüsse vom 24. Juni 1993 - 1 BvR 689/92 - Juris, Rn. 60 und 63, und vom 20. Juni 2002 - 1 BvR 2062/96 - Juris, Rn. 54).

  • VG Schleswig, 13.06.2022 - 1 B 28/22

    Impfnachweise: Bußgeldandrohung "offensichtlich rechtswidrig"

    Voraussetzung ist allerdings insoweit, dass die Gutachtensanordnung rechtmäßig, insbesondere anlassbezogen und verhältnismäßig ist, und die Weigerung ohne ausreichenden Grund erfolgt (BVerwG, Urteil vom 9. Juni 2005 - 3 C 25.04 - juris).
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