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   BVerwG, 26.08.2010 - 3 C 28.09 (3 C 29.09)   

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BVerwG, 26.08.2010 - 3 C 28.09 (3 C 29.09) (https://dejure.org/2010,1356)
BVerwG, Entscheidung vom 26.08.2010 - 3 C 28.09 (3 C 29.09) (https://dejure.org/2010,1356)
BVerwG, Entscheidung vom 26. August 2010 - 3 C 28.09 (3 C 29.09) (https://dejure.org/2010,1356)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    GG Art. 12 Abs. 1; HeilprG § 1 Abs. 2
    Synergetik-Therapie; Synergetik-Profiling; Ausübung der Heilkunde; Erlaubnispflicht; Heilpraktiker; Heilpraktikererlaubnis; Untersagung; Gefahr für die öffentliche Sicherheit; nachträgliche Umstände; Heilbehandlung; Geist- und Wunderheiler; ärztliche Fachkenntnisse; ...

  • openjur.de

    Synergetik-Therapie; Synergetik-Profiling; Ausübung der Heilkunde; Erlaubnispflicht; Heilpraktiker; Heilpraktikererlaubnis; Untersagung; Gefahr für die öffentliche Sicherheit; nachträgliche Umstände; Heilbehandlung; Geist- und Wunderheiler; ärztliche Fachkenntnisse; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 12 Abs. 1
    Ausübung der Heilkunde; Erlaubnispflicht; Gefahr für die öffentliche Sicherheit; Geist- und Wunderheiler; Heilbehandlung; Heilpraktiker; Heilpraktikererlaubnis; Synergetik-Profiling; Synergetik-Therapie; Untersagung; Verhältnismäßigkeit; mittelbare Gefährdung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 Abs 2 HeilprG, Art 12 Abs 1 GG
    Ausübung der Heilkunde; Erlaubnispflicht der Synergetik-Therapie

  • Wolters Kluwer

    Behandlung nach der Synergetik-Methode als eine erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde i.S.d. Heilpraktikergesetzes (HeilprG)

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Behandlung nach der Synergetik-Methode als eine erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde i.S.d. Heilpraktikergesetzes (HeilprG)

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Behandlung nach der Synergetik-Methode

  • lto.de (Kurzinformation)

    Synergetik-Therapie ist erlaubnispflichtig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Synergetik-Therapie ist erlaubnispflichtig

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Der Erfinder der "Synergetik-Methode" benötigt für Heilbehandlungen eine Erlaubnis nach dem Heilpraktikergesetz

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Behandlung nach der Synergetik-Methode ist erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Synergetik-Methode ist erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Behandlung nach der Synergetik-Methode ist erlaubnispflichtige Ausübung der Heilkunde - Keine unverhältnismäßige Beeinträchtigung der Berufsfreiheit aus Art. 12 des Grundgesetzes

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 23
  • DÖV 2010, 1029
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.05.2015 - 8 A 1943/13

    Klage eines Rechtsanwalts auf Herausgabe der Telefondurchwahlnummern aller

    vgl. BVerwG, Urteil vom 26. August 2010 - 3 C 28.09 -, NVwZ-RR 2011, 23, juris, Rn. 33 m. w. N.
  • BGH, 22.06.2011 - 2 StR 580/10

    Zur unerlaubten Ausübung der Heilkunde bei Synergetik-Therapie

    Wegen der mit dem Erlaubniszwang verbundenen Beschränkung des Grundrechts der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine verfassungskonforme einschränkende Auslegung dieses Begriffs geboten; danach fallen nur solche Behandlungen unter die Erlaubnispflicht, die gesundheitliche Schäden verursachen können, wobei nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ein nur geringfügiges Gefahrenmoment nicht ausreicht (vgl. BVerwGE 23, 140, 146; 35, 308, 311; BVerwG, Urteil vom 26. August 2010 - 3 C 28/09, NVwZ-RR 2011, 23, zur Erlaubnispflicht der Synergetik-Therapie).

    Dementsprechend ist auch im verwaltungsgerichtlichen Verfahren über mehrere Untersagungsbescheide, mit denen u.a. dem Begründer der die selbständige Ausübung der Synergetik-Therapie als unerlaubte Ausübung der Heilkunde untersagt worden war, diese Einordnung als verhältnismäßiger Eingriff in die Berufsfreiheit angesehen worden, da kein gleich geeignetes milderes Mittel ersichtlich sei (BVerwG, Urteil vom 26. August 2010 - 3 C 28/09, NVwZ-RR 2011, 23).

    Der strafbewehrte Erlaubnisvorbehalt ist jedenfalls geeignet, die vom Landgericht festgestellten von der Synergetik-Methode ausgehenden Gefahren zu verringern (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 26. August 2010, aaO).

    Es erscheint auch aus der Laiensphäre einsichtig, dass die bei ihrer Behandlung beabsichtigte "Innenweltreise" und die damit verbundene Konfrontation mit unverarbeiteten Erlebnissen und Konflikten auch wegen der hierdurch mitunter ausgelösten Affektzustände insbesondere für Menschen mit schweren psychischen Erkrankungen gefährlich sein können (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 26. August 2010, aaO), die entstehenden regressiven Prozesse aber auch schon bei Patienten mit sonstigen Leiden die Gesundheit gefährden können.

  • OVG Sachsen, 09.04.2021 - 3 B 114/21

    Testpflicht; Schüler; körperliche Unversehrtheit; Corona; informationelle

    Wegen der mit dem Erlaubniszwang verbundenen Beschränkung der Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG fallen darunter nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur solche Heilbehandlungen, die nach allgemeiner Auffassung ärztliche Fachkenntnisse erfordern und gesundheitliche Schäden verursachen können (BVerwG, Urt. v. 26. August 2010 - 3 C 28/09 -, juris Rn. 18).
  • OVG Niedersachsen, 15.03.2011 - 8 ME 8/11

    Erfordernis einer Heilpraktikererlaubnis für die Ausübung verschiedener

    Zur Verhinderung von gegenwärtigen oder zukünftigen Gesetzesverstößen durch Ausübung der Heilkunde ohne entsprechende Erlaubnis, die der Antragsteller hier ungeachtet, seiner nachgewiesenen beruflichen Qualifikationen nicht besitzt, bedarf es daher einer auf die genannte Generalklausel gestützten Verfügung (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.8.2010 - 3 C 28.09 -, NVwZ-RR 2011, 23, 24; BVerwG, Urt. v. 11.11.1993 - 3 C 45.91 -, BVerwGE 94, 269, 278; Senatsurt. v. 18.6.2009 - 8 LC 9/07 -, juris Rn. 22; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 28.4.2006 - 13 A 2495/03 -, juris Rn. 15).

    Denn diese Einschränkung allein beschreibt die Ausübung der Heilkunde im Sinne des Heilpraktikergesetzes nicht hinreichend, da darunter nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nur solche Heilbehandlungen fallen, die nach allgemeiner Auffassung ärztliche Fachkenntnisse erfordern und gesundheitliche Schäden verursachen können (vgl. zuletzt BVerwG, Urt. v. 26.8.2010, a.a.O., m.w.N.).

    Eine solche Gefahr besteht dann, wenn die in Rede stehende Heilbehandlung als eine die ärztliche Berufsausübung ersetzende Tätigkeit erscheint (vgl. zu alledem BVerwG, Urt. v. 26.8.2010, a.a.O. (Synergetik); Urt. v. 26.8.2009 - 3 C 19.08 -, BVerwGE 134, 345, 346; Urt. v. 11.11.1993, a.a.O., S. 274 (Heilmagnetisieren) jeweils m.w.N.).

  • VG Darmstadt, 24.02.2016 - 3 K 1786/14

    Ausübung der "Synergetik-Methode" ohne Heilpraktikererlaubnis

    Unter Hinweis auf den Internet-Auftritt machte der Beklagte unter dem 30.12.2010 die Klägerin darauf aufmerksam, dass das Bundesverwaltungsgericht am 26.08.2010 unter dem Aktenzeichen 3 C 28.09 entschieden habe, dass die Synergetik-Methode eine Ausübung der Heilkunde sei und somit unter die Erlaubnispflicht nach § 1 des Heilpraktikergesetzes (HeilprG) falle.

    Das Bundesverwaltungsgericht habe mit Urteil vom 26.08.2010 - 3 C 28.09 - entschieden, dass die Synergetik-Methode Ausübung der Heilkunde sei und somit unter die Erlaubnispflicht nach § 1 HeilprG falle.

    Der erlaubnisfreie, d.h. der nicht-heilkundliche Tätigkeitsbereich der Synergetik-Methode sei zu keinem Zeitpunkt Gegenstand des Verfahrens vor dem Bundesverwaltungsgericht im Verfahren 3 C 28.09 gewesen.

    Die Gesundheitsbehörde des Beklagten hat ihrer (Ermessens-)Entscheidung zugrunde gelegt, dass die Klägerin die "Synergetik-Methode" anwende, wie sie von den Klägern in dem Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht 3 C 28.09 praktiziert wurde, und ihr dementsprechend die Anwendung dieser Methode untersagt.

    Die Rechtmäßigkeit der Untersagung dieser konkreten Tätigkeit bildete den Streitgegenstand des damaligen verwaltungsgerichtlichen Verfahrens (BVerwG, Urt. v. 26.08.2010 - 3 C 28.09 -, NVwZ-RR 2011, 23); den dortigen Klägern (im Folgenden: Kläger) ist durch die angegriffenen Bescheide die Ausübung der "Synergetik-Methode" in der zum Zeitpunkt der Untersagung im Januar 2004 praktizierten Form untersagt worden.

    Entscheidend in jenem Verfahren war (lediglich) die Frage, ob die den Klägern konkret untersagte Tätigkeit (weiterhin) eine unerlaubte Ausübung der Heilkunde darstellt, und zwar unabhängig davon, ob diese in der Folgezeit die "Synergetik-Methode" geändert hatten, wie sie vortrugen (vgl. BVerwG, Urt. v. 26.08.2010, a.a.O.).

  • BVerwG, 13.12.2012 - 3 C 26.11

    Heilpraktiker; Heilpraktikerberuf; blinder Heilpraktiker; Erblindung;

    Maßgeblich sind das Erfordernis ärztlicher oder heilkundlicher Fachkenntnisse und die Gefahr gesundheitlicher Schäden (vgl. Urteil vom 26. August 2010 - BVerwG 3 C 28.09 - Buchholz 418.04 Heilpraktiker Nr. 25 Rn. 18 m.w.N.).
  • VG Aachen, 15.08.2012 - 5 L 322/12

    Notwendigkeit einer Erlaubnis gem. § 1 Abs. 1 HPG für die gewerbsmäßige Ausübung

    vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 26. August 2010 - 3 C 28/09 -, juris, Beschluss vom 28. Oktober 2009 - 3 B 39/09 -, juris; Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 28. April 2006 - 13 A 2495/03 -, juris.

    vgl. zu diesen Kriterien: BVerwG, Urteil vom 26. August 2010 - 3 C 28/09 -, a.a.O.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 26. August 2010 - 3 C 28/09 -, a.a.O.; Oberverwaltungsgericht Lüneburg, Beschluss vom 15. März 2011 - 8 ME 8/11 -, juris.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 26. August 2010 - 3 C 28/09 -, a.a.O.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 26. August 2010 - 3 C 28/09 -, a.a.O.

  • BVerwG, 10.10.2019 - 3 C 17.17

    Sektorale Heilpraktikererlaubnis für ausgebildete Logopäden möglich

    Wegen der mit dem Erlaubniszwang verbundenen Beschränkung der Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG fallen darunter nur solche Heilbehandlungen, die heilkundliche Fachkenntnisse erfordern und gesundheitliche Schäden verursachen können, wobei ein nur geringfügiges Gefährdungspotential nicht ausreicht (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 26. August 2010 - 3 C 28.09 - Buchholz 418.04 Heilpraktiker Nr. 25 Rn. 18 m.w.N.).

    Es kommt deshalb nicht darauf an, ob von der Tätigkeit auch eine nennenswerte mittelbare Gefährdung ausgeht (BVerwG, Urteile vom 26. August 2010 - 3 C 28.09 - Buchholz 418.04 Heilpraktiker Nr. 25 Rn. 18 und 28 ff. und vom 10. Oktober 2019 - 3 C 10.17 [ECLI:DE:BVerwG:2019:101019U3C10.17.0] -).

  • BVerwG, 10.10.2019 - 3 C 16.17

    Sektorale Heilpraktikererlaubnis für ausgebildete Logopäden möglich

    Wegen der mit dem Erlaubniszwang verbundenen Beschränkung der Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG fallen darunter nur solche Heilbehandlungen, die heilkundliche Fachkenntnisse erfordern und gesundheitliche Schäden verursachen können, wobei ein nur geringfügiges Gefährdungspotential nicht ausreicht (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 26. August 2010 - 3 C 28.09 - Buchholz 418.04 Heilpraktiker Nr. 25 Rn. 18 m.w.N.).

    Es kommt deshalb nicht darauf an, ob von der Tätigkeit auch eine nennenswerte mittelbare Gefährdung ausgeht (BVerwG, Urteile vom 26. August 2010 - 3 C 28.09 - Buchholz 418.04 Heilpraktiker Nr. 25 Rn. 18 und 28 ff. und vom 10. Oktober 2019 - 3 C 10.17 [ECLI:DE:BVerwG:2019:101019U3C10.17.0] -).

  • BVerwG, 10.10.2019 - 3 C 15.17

    Sektorale Heilpraktikererlaubnis für ausgebildete Logopäden möglich

    Wegen der mit dem Erlaubniszwang verbundenen Beschränkung der Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG fallen darunter nur solche Heilbehandlungen, die heilkundliche Fachkenntnisse erfordern und gesundheitliche Schäden verursachen können, wobei ein nur geringfügiges Gefährdungspotential nicht ausreicht (stRspr, vgl. BVerwG, Urteil vom 26. August 2010 - 3 C 28.09 - Buchholz 418.04 Heilpraktiker Nr. 25 Rn. 18 m.w.N.).

    Es kommt deshalb nicht darauf an, ob von der Tätigkeit auch eine nennenswerte mittelbare Gefährdung ausgeht (BVerwG, Urteile vom 26. August 2010 - 3 C 28.09 - Buchholz 418.04 Heilpraktiker Nr. 25 Rn. 18 und 28 ff. und vom 10. Oktober 2019 - 3 C 10.17 [ECLI:DE:BVerwG:2019:101019U3C10.17.0] -).

  • VG Stuttgart, 26.01.2017 - 4 K 5923/15

    Beschränkte Heilpraktikererlaubnis für die Ausübung der Osteopathie

  • VG Karlsruhe, 19.03.2015 - 9 K 1519/13

    Heilpraktikererlaubnis; Ausübung der Ergotherapie

  • OVG Niedersachsen, 26.10.2010 - 8 ME 181/10

    Anforderungen an den Widerruf einer Heilpraktikererlaubnis wegen mangelnder

  • VG Augsburg, 12.10.2017 - Au 2 K 16.1500

    Behandlung, Dienstleistungen, Erlaubnispflicht, Ermessen, Vollziehung,

  • OVG Sachsen, 31.03.2021 - 3 B 105/21

    Corona; Testpflicht; Schüler; Selbsttests

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.07.2021 - 13 B 802/21
  • BVerwG, 10.10.2019 - 3 C 10.17

    Sektorale Heilpraktikererlaubnis für ausgebildete Logopäden möglich

  • BVerwG, 02.12.2010 - 3 C 33.10

    Pressemitteilung kurz nach der Verkündung des Revisionsurteils und rechtliches

  • VGH Bayern, 10.02.2011 - 21 B 10.188

    Ausübung der Heilkunde nach dem Heilberufegesetz

  • VG Düsseldorf, 27.11.2019 - 7 L 2668/19

    Recht der freien Berufe einschließlich Kammerrecht

  • VGH Baden-Württemberg, 19.03.2019 - 9 S 323/19

    Hauptsachenvorbehalt bezüglich der Frage, ob die Craniosacral-Therapie der

  • VG Augsburg, 09.01.2017 - Au 2 S 16.1501

    Untersagung der Fortsetzung des Verfahrens der Kryolipolyse

  • OVG Sachsen, 30.03.2021 - 3 B 117/21

    Test; Schule; Bestimmtheit

  • VG Düsseldorf, 25.07.2012 - 7 K 9119/10

    Tätigkeit eines Kopflausuntersuchungsservices und eines

  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2011 - 9 S 2769/10

    Beurteilungszeitpunkt für die Zuverlässigkeit eines Physiotherapeuten im Rahmen

  • KG, 17.07.2015 - 5 U 57/14

    Wettbewerbsverstoß im Internet: Werturteile über die Qualifikation von

  • VG Augsburg, 24.06.2013 - Au 2 S 13.560

    Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung; Untersagung der Ausübung

  • VG Düsseldorf, 05.07.2012 - 7 L 798/12

    Untersagung der Heilkunde; Lasertherapie; Raucherentwöhnung;

  • BVerwG, 10.10.2019 - 3 C 8.17

    Sektorale Heilpraktikererlaubnis für ausgebildete Logopäden möglich

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