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   BVerwG, 17.06.1993 - 3 C 3.89   

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https://dejure.org/1993,537
BVerwG, 17.06.1993 - 3 C 3.89 (https://dejure.org/1993,537)
BVerwG, Entscheidung vom 17.06.1993 - 3 C 3.89 (https://dejure.org/1993,537)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Juni 1993 - 3 C 3.89 (https://dejure.org/1993,537)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bedarfsgerechtigkeit eines Linksherzkatheter-Meßplatzes - Zustimmung der Landesbehörde zu der Anschaffung, Nutzung oder Mitbenutzung von medizinischen Großgeräten - Verletzung subjektiver Rechte - Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan eines Landes als ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 92, 313
  • NJW 1994, 1604
  • NVwZ 1994, 785 (Ls.)
  • DVBl 1994, 479
 
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Wird zitiert von ... (107)

  • BVerwG, 24.09.1998 - 4 CN 2.98

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Rechtsverletzung; Geltendmachung;

    Ob eine Norm des öffentlichen Rechts drittschützende Wirkung hat, hängt davon ab, ob sie ausschließlich objektiv-rechtlichen Charakter hat und nur dem öffentlichen Interesse dient oder ob sie - zumindest auch - dem Schutz von Individualinteressen derart zu dienen bestimmt ist, daß die Träger der Individualinteressen die Einhaltung des Rechtssatzes sollen verlangen können (vgl. etwa Urteil vom 17. Juni 1993 - BVerwG 3 C 3.89 - BVerwGE 92, 313 = Buchholz 451.74 § 10 KHG Nr. 4).
  • BSG, 07.02.2007 - B 6 KA 8/06 R

    Vertragsarzt - defensive Konkurrentenklage - Erfordernisse für

    Die Überprüfung im Einzelnen, ob eine Rechtsnorm drittschützenden Charakter hat, erfolgt erst im Rahmen der Begründetheit (s zB BVerwGE 92, 313, 316 f; 112, 51, 54 f; BVerwG NVwZ 2004, 1244, 1246).
  • BVerfG, 02.12.1997 - 2 BvL 55/92

    Beförderungsverbot

    Zwar reicht - entgegen der Ansicht der Bundesregierung - die Rechtsstellung der Klägerinnen als Adressatinnen belastender Verwaltungsakte und die "Möglichkeit" einer Verletzung in den eingeräumten Beförderungsrechten durch die in den Ausgangsverfahren angegriffenen Beförderungsverbote aus, um die Klagebefugnis der Klägerinnen (vgl. § 42 Abs. 2 VwGO) als Voraussetzung der Zulässigkeit der Klagen (vgl. BVerwGE 92, 313 sowie BVerfGE 83, 182 ) zu bejahen.
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