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   BVerwG, 17.06.1993 - 3 C 3.89   

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https://dejure.org/1993,537
BVerwG, 17.06.1993 - 3 C 3.89 (https://dejure.org/1993,537)
BVerwG, Entscheidung vom 17.06.1993 - 3 C 3.89 (https://dejure.org/1993,537)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Juni 1993 - 3 C 3.89 (https://dejure.org/1993,537)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Bedarfsgerechtigkeit eines Linksherzkatheter-Meßplatzes - Zustimmung der Landesbehörde zu der Anschaffung, Nutzung oder Mitbenutzung von medizinischen Großgeräten - Verletzung subjektiver Rechte - Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan eines Landes als ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 92, 313
  • NJW 1994, 1604
  • NVwZ 1994, 785 (Ls.)
  • DVBl 1994, 479
 
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Wird zitiert von ... (89)

  • BVerwG, 24.09.1998 - 4 CN 2.98

    Normenkontrolle; Antragsbefugnis; Rechtsverletzung; Geltendmachung;

    Ob eine Norm des öffentlichen Rechts drittschützende Wirkung hat, hängt davon ab, ob sie ausschließlich objektiv-rechtlichen Charakter hat und nur dem öffentlichen Interesse dient oder ob sie - zumindest auch - dem Schutz von Individualinteressen derart zu dienen bestimmt ist, daß die Träger der Individualinteressen die Einhaltung des Rechtssatzes sollen verlangen können (vgl. etwa Urteil vom 17. Juni 1993 - BVerwG 3 C 3.89 - BVerwGE 92, 313 = Buchholz 451.74 § 10 KHG Nr. 4).
  • BVerwG, 07.12.2006 - 4 C 16.04

    Luftverkehrsrechtliche Fachplanung; Flughafenänderung; Plangenehmigung; fiktive

    Die Klage wäre nur dann unzulässig, wenn die geltend gemachten Defizite offensichtlich und eindeutig nach keiner Betrachtungsweise bestehen könnten (zu diesem Maßstab vgl. Urteil vom 17. Juni 1993 - BVerwG 3 C 3.89 - BVerwGE 92, 313, 315 f. m.w.N.; stRspr).
  • VG Düsseldorf, 15.12.2016 - 6 K 7687/15

    Durchführung einer Geschwindigkeitskontrolle; fiskalische Interessen;

    vgl. BVerwG, Urteil vom 17. Juni 1993 - 3 C 3.89 -, BVerwGE 92, 313-322 = juris, Rn. 35; OVG NRW, Beschluss vom 29. Oktober 2007 - 15 B 1517/07 -, juris, Rn. 11.
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