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   BVerwG, 15.07.2004 - 3 C 33.03   

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https://dejure.org/2004,323
BVerwG, 15.07.2004 - 3 C 33.03 (https://dejure.org/2004,323)
BVerwG, Entscheidung vom 15.07.2004 - 3 C 33.03 (https://dejure.org/2004,323)
BVerwG, Entscheidung vom 15. Juli 2004 - 3 C 33.03 (https://dejure.org/2004,323)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    LuftVG § 19b Abs. 1 Nr. 3, § 29d; LuftVZÜV §§ 5, 6, 9
    Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs; luftverkehrsrechtliche Zuverlässigkeit; Zuverlässigkeitsüberprüfung; Überprüfung; Zugangsberechtigung; Stasi-Mitarbeit; Inoffizieller Mitarbeiter; IM; Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen Deutschen ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    LuftVG § 19b Abs. 1 Nr. 3, § 29d
    Beurteilungsspielraum; Flughafen; Flughafenmitarbeiter; IM; Inoffizieller Mitarbeiter; Luftverkehr; MfS; Ministerium für Staatssicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik; Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des Luftverkehrs; Stasi-Mitarbeit; ...

  • Wolters Kluwer

    Entziehung einer Zugangsberechtigung zu den nicht allgemein zugänglichen oder sicherheitsempfindlichen Bereichen und Anlagen eines Flughafens aufgrund fehlender erforderlicher persönliche Zuverlässigkeit wegen einer früheren Tätigkeit als Inoffizieller Mitarbeiter beim ...

  • Judicialis

    LuftVG § 19b Abs. 1 Nr. 3; ; LuftVG § 29d; ; LuftVZÜV § 5; ; LuftVZÜV § 6; ; LuftVZÜV § 9

  • pilotundrecht.de PDF

    Luftverkehrsrechtliche Zuverlässigkeit und Stasitätigkeit als IM

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Luftverkehrsrechtliche Zuverlässigkeit eines Flughafenmitarbeiters bei früherer Tätigkeit als inoffizieller Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Stasimitarbeit kann Zuverlässigkeit von Flughafenbediensteten ausschließen

  • nomos.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Zuverlässigkeit von Flughafenbediensteten trotz Stasimitarbeit?

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Stasi-Mitarbeiter als Flugzeugmechaniker - Gefährdet er die "Sicherheit des Luftverkehrs"?

  • 123recht.net (Pressemeldung, 15.7.2004)

    Stasispitzel darf eventuell Flugzeuge reparieren // Einzelprüfung verlangt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 121, 257
  • NJW 2005, 1386 (Ls.)
  • NVwZ 2005, 453
  • DVBl 2005, 115
  • DÖV 2005, 118
  • DÖV 2005, 218
 
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Wird zitiert von ... (124)

  • BGH, 27.04.2005 - GSSt 2/04

    Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen: Entziehung der Fahrerlaubnis bei

    Maßstab für die Entscheidung über die Entziehung der Fahrerlaubnis ist demgemäß die in die Zukunft gerichtete Beurteilung der Gefährlichkeit des Kraftfahrers für den öffentlichen Straßenverkehr (BVerwG aaO; im gleichen Sinne zur Zuverlässigkeit i.S. von § 29 d LuftVG: BVerwG, Urt. vom 15. Juli 2004 - 3 C 33/03 - DÖV 2005, 118; vgl. auch OVG Koblenz NJW 1994, 2436, 2437; NJW 2000, 2442, 2443; Halecker aaO S. 96 m.N.; Hentschel, Straßenverkehrsrecht 38. Aufl. § 2 StVG Rdn. 15 m.w.N.).
  • BGH, 26.08.2004 - 4 StR 85/03

    Vorlage an den Großen Senat für Strafsachen; Entziehung der Fahrerlaubnis (Zweck

    In seinem Urteil vom 15. Juli 2004 - 3 C 33.03 - hat der für das Verkehrsrecht zuständige 3. Revisionssenat des Bundesverwaltungsgerichts zu § 29 d LuftVG (Zuverlässigkeitsüberprüfung von Flughafenbediensteten u.a.) entschieden, daß sich die luftverkehrsrechtliche Zuverlässigkeit danach bemißt, ob ein Verstoß gerade gegen die Anforderungen an die Sicherheit des Luftverkehrs zu befürchten sei.
  • VG Düsseldorf, 18.05.2017 - 6 K 7615/16

    Verurteilter Steuerhinterzieher als Privatpilot ungeeignet

    vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Juli 2004 - 3 C 33.03, BVerwGE 121, 257 Rn. 24, 27.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Juli 2004 - 3 C 33.03, BVerwGE 121, 257 Rn. 21; OVG NRW, Beschluss vom 23. Februar 2007 - 20 B 44/07, Rn. 7 (juris); Gerichtsbescheid der erkennenden Kammer vom 19. Oktober 2011 - 6 K 4473/10 -, Rn. 31 (juris).

    vgl. BVerwG, Urteil vom 15. Juli 2004 - 3 C 33.03, BVerwGE 121, 257 Rn. 15; VG München, Urteil vom 23. September 2010 - M 24 K 09.1313, Rn. 41 (juris).

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