Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com

  BerRehaG § 1 Abs. 1 Nr. 4, § 25 Abs. 2 Satz 1; Verordnung ü... ber die wissenschaftliche Aspirantur an den Universitäten und Hochschulen der Deutschen Demokratischen Republik vom 15. November 1951 (GBl DDR S. 1091)
  Aspirantur; planmäßige Aspirantur; Doktoraspirantur; vorzeitige Entlassung; Promotion; Beruf; berufsbezogene Ausbildung; ausgeübter Beruf; nachweislich angestrebter Beruf; Aufstiegsschaden; politische Verfolgung; Glaubhaftmachung; berufliche Diskriminierung; Nachweis

• openjur.de

  Aspirantur; planmäßige Aspirantur; Doktoraspirantur; vorzeitige Entlassung; Promotion; Beruf; berufsbezogene Ausbildung; ausgeübter Beruf; nachweislich angestrebter Beruf; Aufstiegsschaden; politische Verfolgung; Glaubhaftmachung; berufliche Diskriminierung; Nachweis.

• Bundesverwaltungsgericht

  BerRehaG § 1 Abs. 1 Nr. 4, § 25 Abs. 2 Satz 1
  Aspirantur; Aufstiegsschaden; Aufstiegsschaden; Beendigung; Beruf; Beruf; DDR; Diskriminierung; Doktoraspirantur; Doktoraspirantur; Eingriff; Entlassung; Forscher; Glaubhaftmachung; Hochschule; Nachweis; Planmäßigkeit; Promotion; Qualifizierungsmaßnahme; Universität; ...

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 1 Abs 1 Nr 4 BerRehaG
  Berufliche Rehabilitierung; vorzeitige Beendigung einer planmäßigen Doktoraspirantur; Eingriff in Rechtsposition im Sinne von § 1 Abs. 1 BerRehaG; Aufstiegsschaden

• Wolters Kluwer

  Eingriff in den Beruf eines Aspiranten und die berufsbezogene Ausbildung zum Forscher durch eine erzwungene vorzeitige Beendigung einer planmäßigen Doktoraspirantur an einer Universität oder Hochschule der DDR

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  Doktoraspirantur als berufsbezogene Ausbildung und Beruf; Aufstiegsschaden; politische Verfolgung; Beweiserleichterung; berufliche Diskriminierung; Nachweis

• rewis.io

  Berufliche Rehabilitierung; vorzeitige Beendigung einer planmäßigen Doktoraspirantur; Eingriff in Rechtsposition im Sinne von § 1 Abs. 1 BerRehaG; Aufstiegsschaden

• ra.de
• rewis.io

  Berufliche Rehabilitierung; vorzeitige Beendigung einer planmäßigen Doktoraspirantur; Eingriff in Rechtsposition im Sinne von § 1 Abs. 1 BerRehaG; Aufstiegsschaden

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingriff in den Beruf eines Aspiranten und die berufsbezogene Ausbildung zum Forscher durch eine erzwungene vorzeitige Beendigung einer planmäßigen Doktoraspirantur an einer Universität oder Hochschule der DDR

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Meiningen, 23.10.2008 - 8 K 72/07
• BVerwG, 23.09.2009 - 3 B 7.09
• BVerwG, 18.03.2010 - 3 C 34.09

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2010, 570 (Ls.)
• DVBl 2010, 989
• DÖV 2010, 743

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 12.02.1998 - 3 C 25.97

  Rehabilitierungsbescheinigung; Qualifikationsgruppe; Industriekaufmann; …

  Auszug aus BVerwG, 18.03.2010 - 3 C 34.09

  Sie bleiben, wie auch andere berufliche Chancen, als hypothetische (Aufstiegs-)Möglichkeiten im Vorfeld der Schutzwirkung des § 1 Abs. 1 BerRehaG (Urteil vom 12. Februar 1998 - BVerwG 3 C 25.97 - Buchholz 115 Sonstiges Wiedervereinigungsrecht Nr. 11 S. 22 = ZOV 1998, 278).
• BVerwG, 30.06.1998 - 3 C 39.97

  Bereinigung von SED-Unrecht

  Auszug aus BVerwG, 18.03.2010 - 3 C 34.09

  Aufstiegsschäden entstehen durch den Eingriff in Qualifizierungsmaßnahmen innerhalb eines ausgeübten Berufs (Urteil vom 30. Juni 1998 - BVerwG 3 C 39.97 - Buchholz 115 Sonstiges Wiedervereinigungsrecht Nr. 13 = ZOV 1999, 55).
• BVerwG, 27.04.2006 - 3 C 15.05

  Berufliches Rehabilitierungsverfahren; sozialversicherungspflichtige …

  Auszug aus BVerwG, 18.03.2010 - 3 C 34.09

  Diese Unterscheidungen sind nicht nur für die Prüfung der Verfolgungszusammenhänge und -zeiten von Bedeutung, sondern auch etwa für die im rentenrechtlichen Nachteilsausgleichsverfahren vorzunehmende Eingruppierung in eine Qualifikationsgruppe (Anlage 13 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch - SGB VI; dazu Urteil des Senats vom 27. April 2006 - BVerwG 3 C 15.05 - Buchholz 428.8 § 22 BerRehaG Nr. 1 = ZOV 2006, 287).

• BVerwG, 28.05.2015 - 3 C 12.14

  Berufliche Rehabilitierung; Verweigerung einer vorgesehenen Beschäftigung nach …

  Schließlich sei der Einsatzbeschluss auch nicht mit einer Aspirantur vergleichbar, die das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 18. März 2010 - 3 C 34.09 - als berufliche Position anerkannt habe; denn anders als bei einer Aspirantur sei die Klägerin nicht bereits für die Universität tätig gewesen.

  Durch diese Verfestigung unterscheidet sich vor Aufnahme der eigentlichen Berufstätigkeit der begonnene Beruf von bloß hypothetischen Berufschancen, deren Verhinderung einen nicht rehabilitierungsfähigen Aufstiegsschaden ausmachen (dazu BVerwG, Urteil vom 18. März 2010 - 3 C 34.09 - Buchholz 428.8 § 1 BerRehaG Nr. 4 Rn. 18).

• BVerwG, 26.01.2015 - 3 B 3.14

  Wiederaufgreifen des Verfahrens; neue Beweismittel; gerichtliche …

  Die begehrte Sachaufklärung ist allerdings, wovon das Verwaltungsgericht zutreffend ausgegangen ist, nicht schon deshalb unerheblich, weil der Kläger im maßgeblichen Zeitpunkt keine rehabilitierungsfähige Position im Sinne des § 1 Abs. 1 BerRehaG innegehabt hätte (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 25. August 2010 - 3 B 11.10 - ZOV 2010, 234 ; zur Aspirantur Urteil vom 18. März 2010 - 3 C 34.09 - Buchholz 428.8 § 1 BerRehaG Nr. 4 Rn. 18), wie es ihm 1999 vom Beklagten entgegengehalten wird.
• BVerwG, 27.08.2012 - 3 PKH 5.12

  Berufliche Rehabilitierung; erzwungene Ausbildungsbeendigung; Beginn und Ende der …

  aa) Was den Beginn der Verfolgungszeit im Sinne von § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BerRehaG angeht, hat das Verwaltungsgericht offensichtlich die Rechtsprechung des Senats zugrunde gelegt, wonach unter anderem die erzwungene vorzeitige Beendigung einer berufsbezogenen Ausbildung, wie sie beim Kläger festgestellt ist, als Verfolgung anzusehen ist (…Beschluss vom 4. Februar 2010 a.a.O. und Urteil vom 18. März 2010 - BVerwG 3 C 34.09 - Buchholz 428.8 § 1 BerRehaG Nr. 4 Rn. 14 = ZOV 2011, 35) und daher den Beginn der Verfolgungszeit markiert.

 
• BVerwG, 25.08.2010 - 3 B 11.10

  Rehabilitation wegen beruflicher Benachteiligung; Aufstiegsschaden

  Der Gesetzgeber hat sich dagegen entschieden, bloß hypothetische berufliche Chancen - wie sie mit Bewerbungen um Stellen verbunden sind - in die Schutzwirkung der genannten Norm einzubeziehen (vgl. Urteil vom 18. März 2010 - BVerwG 3 C 34.09 - juris m.w.N.).
• BVerwG, 22.04.2013 - 3 PKH 15.12

  Rechtfertigung der Zulassung einer Revision mit der fehlenden Bestimmung des …

  Es ist eine Frage des Einzelfalls, ob der Kläger bereits während seiner Haft eine hinreichend verfestigte berufsbezogene Position im Sinne des § 1 Abs. 1 BerRehaG innehatte, wie es für eine berufliche Rehabilitierung erforderlich ist (vgl. Beschluss vom 25. August 2010 - BVerwG 3 B 11.10 - ZOV 2010, 234 Rn. 4, zur Aspirantur Urteil vom 18. März 2010 - BVerwG 3 C 34.09 - Buchholz 428.8 § 1 BerRehaG Nr. 4 Rn. 18 = ZOV 2011, 35).
• VG Meiningen, 16.01.2014 - 8 K 83/12

  Hypothetische berufliche Chancen als Grundlage für berufliche …

  Rehabilitiert werden nach dem Willen des Gesetzgebers nach § 1 Abs. 1 BerRehaG deshalb nur Eingriffe in eine innegehabte berufliche oder berufsbezogene Position, nicht aber hypothetische berufliche Chancen (vgl. BVerwG, U. v. 18.03.2010 - 3 C 34/09 - LKV 2010, 513, juris).