Rechtsprechung
   AG Berlin-Tiergarten, 17.01.2011 - 3 C 355/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,22116
AG Berlin-Tiergarten, 17.01.2011 - 3 C 355/10 (https://dejure.org/2011,22116)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 17.01.2011 - 3 C 355/10 (https://dejure.org/2011,22116)
AG Berlin-Tiergarten, Entscheidung vom 17. Januar 2011 - 3 C 355/10 (https://dejure.org/2011,22116)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 133 BGB, § 157 BGB, § 305 Abs 2 BGB
    Anspruch auf Bonuszahlung durch einen Stromanbieter bei unklarer Vertragsklausel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 305c Abs. 2
    Klausel über die Zahlung einer Bonusleistung bei Kündigung eines Stromlieferungsvertrages ist wegen Undurchsichtigkeit der Klausel für einen juristischen Laien ist unwirksam

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klausel über die Zahlung einer Bonusleistung bei Kündigung eines Stromlieferungsvertrages ist wegen Undurchsichtigkeit der Klausel für einen juristischen Laien ist unwirksam

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 17.04.2013 - VIII ZR 225/12

    "Aktionsbonus" in einem Stromlieferungsvertrag

    Vielmehr kann die Formulierung der vorliegenden Klausel für einen juristisch nicht vorgebildeten Kunden ohne weiteres dahin verstanden werden, dass ein Anspruch auf den Bonus bereits dann besteht, wenn der Vertrag mindestens ein Jahr bestanden hat (vgl. LG Heidelberg, Urteil vom 29. Dezember 2010 - 12 O 76/10 KfH, juris; AG Tiergarten, Urteil vom 17. Januar 2011- 3 C 355/10, juris; AG Bonn, Urteil vom 30. April 2012 - 111 C 253/11, juris).
  • BGH, 17.04.2013 - VIII ZR 246/12

    "Aktionsbonus" in einem Stromlieferungsvertrag

    Vielmehr kann die Formulierung der vorliegenden Klausel für einen juristisch nicht vorgebildeten Kunden ohne weiteres dahin verstanden werden, dass ein Anspruch auf den Bonus bereits dann besteht, wenn der Vertrag mindestens ein Jahr bestanden hat (vgl. LG Heidelberg, Urteil vom 29. Dezember 2010 - 12 O 76/10 KfH, juris; AG Tiergarten, Urteil vom 17. Januar 2011 - 3 C 355/10, juris; AG Bonn, Urteil vom 30. April 2012 - 111 C 253/11, juris).
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