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   BVerwG, 14.09.2017 - 3 C 4.16   

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https://dejure.org/2017,43863
BVerwG, 14.09.2017 - 3 C 4.16 (https://dejure.org/2017,43863)
BVerwG, Entscheidung vom 14.09.2017 - 3 C 4.16 (https://dejure.org/2017,43863)
BVerwG, Entscheidung vom 14. September 2017 - 3 C 4.16 (https://dejure.org/2017,43863)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    LuftVG §§ 1a, 26a, 29 Abs. 1; LuftSiG §§ 1, 3; VwGO § 113 Abs. 1 Satz 4, § 161 Abs. 2 Satz 1
    Absicht; Angriff auf die Sicherheit des Luftverkehrs; Beschuss von Zivilflugzeugen in ausländischen Kriegs- oder Krisengebieten; Betriebsbedingte Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs; Flughafen; Flugverbot; Gefahrenabwehr; Gefahrenprognose; Landeverbot; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1a LuftVG, § 26a LuftVG, § 29 Abs 1 LuftVG, § 1 LuftSiG, § 3 LuftSiG
    Befristete Anflugverbote des Flughafens Erbil (Nordirak)

  • Wolters Kluwer

    Gefahr des Beschusses eines zivilen Luftfahrzeugs in einem ausländischen Kriegs- oder Krisengebiet; Raketenbeschuss des im Nordirak gelegenen Flughafens Erbil durch den Islamischen Staat (IS); Betriebsbedingte Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs; Berücksichtigung ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsbedingte Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs; Angriff auf die Sicherheit des Luftverkehrs; security; safety; Luftaufsicht; Luftsicherheit; äußere Gefahr für die Luftsicherheit; Beschuss von Zivilflugzeugen in ausländischen Kriegs- oder Krisengebieten; ...

  • rechtsportal.de

    Gefahr des Beschusses eines zivilen Luftfahrzeugs in einem ausländischen Kriegs- oder Krisengebiet; Raketenbeschuss des im Nordirak gelegenen Flughafens Erbil durch den Islamischen Staat (IS); Betriebsbedingte Gefahr für die Sicherheit des Luftverkehrs; Berücksichtigung ...

  • datenbank.nwb.de

    Befristete Anflugverbote des Flughafens Erbil (Nordirak)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Begriff der betriebsbedingten Gefahren für die Sicherheit des Luftverkehrs im Sinne des LuftVG

Sonstiges

  • Bundesverwaltungsgericht PDF, S. 49 (Verfahrensmitteilung)

    Verbot, wegen der Gefahr terroristischer Anschläge einen ausländischen Flughafen anzufliegen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2018, 504
  • DÖV 2018, 121
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • VGH Bayern, 13.08.2020 - 20 CS 20.1821

    Corona - Verwaltungsgerichtshof bestätigt vorläufig das Verbot des

    Die vom Erstgericht zur Begründung der Erforderlichkeit einer konkreten Gefahr weiter herangezogene Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts (U.v. 28.02.1961 - I C 54.57 - juris zu § 16 der Verordnung des Reichsministers des Innern betreffend die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten vom 1.1.1938 (RGBl. I S. 1721); U.v. 15.10.2018 - 7 C 22.16 - juris zu § 52 Abs. 1 Satz 1 WHG sowie U.v. 14.9.2017 - 3 C 4.16 - juris zu § 29 Abs. 1 Satz 1 LuftVG) betrafen Allgemeinverfügungen aufgrund gänzlich anderer Rechtsgrundlagen.
  • VG Cottbus, 17.05.2021 - 3 L 174/21

    Maisverbot zum Schutz des Luftverkehrs bestätigt

    Unter diesem Blickwinkel ist es vorbehaltlich einer speziellen gesetzlichen Regelung unerheblich, welche im Luftraum vorhandenen Gegenstände einen sicheren Betrieb von Luftfahrzeugen ausschließen (zu allem: BVerwG, Beschluss vom 14. September 2017 - 3 C 4/16 - Rn. 11 ff., zitiert nach juris).

    Je gewichtiger die drohende Rechtsgutbeeinträchtigung und je weniger gewichtig der Grundrechtseingriff ist, desto geringer darf die Wahrscheinlichkeit sein, mit der auf eine drohende Verletzung des Rechtsguts geschlossen werden kann, und desto weniger fundiert dürfen gegebenenfalls die Tatsachen sein, die dem Verdacht zugrunde liegen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 4. April 2006 - 1 BvR 518/02 - BVerfGE 115, 320 m.w.N.; BVerwG, Beschluss vom 14. September 2017, a.a.O.).

    So hat auch das Bundesverwaltungsgericht (Beschluss vom 14. September 2017, a.a.O.) bereits betont, dass in Bezug auf die Gefahr für ein Zivilflugzeug (hier Beschuss in einem Kriegs- oder Krisengebiet) keine übersteigerten Anforderungen gestellt werden dürfen.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.02.2019 - 1 S 10.19
    Auch die zum maßgeblichen Erlasszeitpunkt der Verfügung erforderliche (konkrete) Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung im Sinne von § 14 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 Bundespolizeigesetz (BPolG) ist nicht belegt (vgl. zum Gefahrenbegriff BVerwG, Beschluss vom 14. September 2017 - 3 C 4.16 - juris Rn. 19 m.w.N.).
  • OLG Düsseldorf, 16.01.2019 - 3 Kart 117/15

    Beteiligung eines Netznutzungsverträge abschließenden Letztverbrauchers am

    Je bedeutender das bedrohte Rechtsgut und je weniger gewichtig der Grundrechtseingriff ist, desto geringer darf die Wahrscheinlichkeit einer Gefährdung und desto weniger fundiert die zugrunde liegende Tatsachenfeststellung sein (vgl. BVerfG, Beschluss vom 04.04.2006, 1 BvR 518/02; BVerwG, Beschluss vom 14.09.2017, 3 C 4.16).
  • OLG Düsseldorf, 19.12.2018 - 3 Kart 117/17

    Anforderungen an das Verfahren bei der Beurteilung der Systemrelevanz eines

    Je bedeutender das bedrohte Rechtsgut und je weniger gewichtig der Grundrechtseingriff ist, desto geringer darf die Wahrscheinlichkeit einer Gefährdung und desto weniger fundiert die zugrunde liegende Tatsachenfeststellung sein (vgl. BVerfG, Beschluss vom 04.04.2006, 1 BvR 518/02; BVerwG, Beschluss vom 14.09.2017, 3 C 4.16).
  • VG Bayreuth, 06.08.2020 - B 7 S 20.682

    Verbot des Außer-Haus-Verkauf alkoholischer Getränke

    Voraussetzung für den Erlass einer Allgemeinverfügung im Sicherheitsrecht ist aber das Vorliegen einer konkreten Gefahr, wobei Anknüpfungspunkt für die sicherheitsrechtliche Anordnung die "Gefährlichkeit" des Sachverhalts ist, der mit der Allgemeinverfügung geregelt werden soll (vgl. BVerwG, U.v. 28.02.1961 - I C 54.57 zur "konkreten Seuchengefahr", s.a. U.v. 25.10.2018 - 7 C 22.16, U.v. 14.9.2017 - 3 C 4.16 - juris).
  • VG Greifswald, 17.03.2021 - 3 A 826/20

    Wasserentnahmeentgelt - Mehrmengenentnahme zur Sicherstellung der öffentlichen

    Eine Gefahr liegt vor, wenn zu erwarten ist, dass ein Zustand oder ein Verhalten bei ungehindertem Ablauf des Geschehens mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu einem Schaden für ein Schutzgut führt (vgl. BVerwG, B. v. 14.09.2017 - 3 C 4.16 -, Rn. 19, juris; Urt. v. 26.06.2014 - 4 C 3.13 -, Rn. 13, juris; Urt. v. 26.02.1974 - I C 31.72 -, Rn. 32, juris).
  • VG Hannover, 01.07.2020 - 19 B 2910/20

    Ausweisung- Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO

    Je gewichtiger die drohende Rechtsgutbeeinträchtigung und je weniger gewichtig der Grundrechtseingriff ist, desto geringer darf die Wahrscheinlichkeit sein, mit der auf eine drohende Verletzung des Rechtsguts geschlossen werden kann, und desto weniger fundiert dürfen gegebenenfalls die Tatsachen sein, die dem Verdacht zugrunde liegen (BVerwG, Beschl. v. 14.09.2017 - 3 C 4/16 -, NVwZ 2018, 504, juris Rn. 19 m.w.N.; zum differenzierenden Wahrscheinlichkeitsmaßstab im Ausweisungsrecht Nds. OVG, Urt. v. 06.05.2020 - 13 LB 190/19 -, juris Rn. 38 m.w.N).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 09.02.2018 - 6 S 52.17

    Ausreiseverbot gegenüber einem Gefährder

    Wegen der Bedeutung des Schadens, der eintreten würde, wenn sich diese Gefahr verwirklicht, wird in solchen Situationen nicht zuletzt mit Blick auf die staatliche Schutzpflicht für Leib und Leben bereits dann eine hinreichende Schadenswahrscheinlichkeit zu bejahen sein, wenn das fragliche gefährdende Verhalten durch Unterstützung des militanten "Dschihad" nicht mit genügender Sicherheit ausgeschlossen werden kann (BVerwG, Beschluss vom 14. September 2017 - 3 C 4/16 -, Rn. 20 bei juris zu § 29 Abs. 1 LuftVG).
  • VG Berlin, 27.06.2019 - 13 K 343.18

    Flugbeschränkung bei Erdogan-Staatsbesuch

    An die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts und die einer entsprechenden Prognose zugrunde liegenden tatsächlichen Erkenntnisse sind umso geringere Anforderungen zu stellen, je bedeutsamer das bedrohte Rechtsgut und je größer der drohende Schaden im Schadensfall voraussichtlich sind (BVerwG, Beschluss vom 14. September 2017 - 3 C 4/16 - juris Rn. 20 m.w.N.).
  • VG Berlin, 27.06.2019 - 13 K 370.18

    Flugbeschränkung bei Erdogan-Staatsbesuch

  • BVerwG, 10.06.2021 - 3 B 19.20
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