Rechtsprechung
   BVerwG, 18.09.1997 - 3 C 4.97   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Öffentliche Straßen - Öffentliche Wege - Verbot von Autorennen - Motorsportlich organisierte Rennen - Rallye - Ausnahmegenehmigung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.06.1998 - 25 A 1096/97

    Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für eine Rennveranstaltung ; Rechtmäßigkeit

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. September 1997 - 3 C 4.97 -, S. 7 des Urteilsabdrucks, DVBl. 1998, 94.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. September 1997, a.a.O..

    vgl. BVerwG, Urteil vom 18. September 1997 - 3 C 4.97 -, S. 8 des Urteilsabdrucks.

  • VG Hannover, 27.04.2010 - 7 A 1107/10

    Verdecktes Rennen mit Kfz im Straßenverkehr - Gumball

    Da § 29 Abs. 2 StVO nur für erlaubnisfähige, nicht generell verbotene Veranstaltungen gilt, scheidet die Erteilung der nachgesuchten Erlaubnis nach § 29 Abs. 2 StVO aus (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.09.1997 - 3 C 4/97 -, juris; VG Köln, Beschl. v. 13.09.2007 - 11 L 1308/07 -, juris).

    U nerheblich ist, ob die Wettbewerbe organisiert oder nicht organisiert sind; der einheitliche Begriff des "Rennens" lässt sich nämlich nicht in organisierte und "wilde" Rennen oder gar Rennsportveranstaltungen mit oder ohne "Formelwagen" aufspalten; jede dieser Renn"formen" stellt eine vom Normgeber für unerwünscht gehaltene Straßenbenutzung dar (BVerwG, Urt. v. 18.09.1997 - 3 C 4/97 -, aaO).

  • OLG Frankfurt, 11.12.2001 - 17 U 128/00

    Schmerzensgeldklage: Verfahrensfehlerhafter Beweisbeschluß bei Benennung von

    Denn wie sich aus den beigezogenen Akten des Amtsgerichts Hadamar (3 C 4/97) und der Staatsanwaltschaft Limburg (6 Js 12664.6/96) ergibt, war der Hergang des Unfalls und damit auch die Haftungsquote zwischen den Parteien zunächst streitig.
  • VG Düsseldorf, 24.03.2011 - 6 K 3031/10

    Zur fehlerhaften Ablehnung einer Parkerleichterung für schwerbehinderte Menschen

    So das Bundesverwaltungsgericht in seinem zu dem insoweit wortgleichen § 46 Abs. 2 StVO ergangenen Urteil vom 18. September 1997 - 3 C 4/97 -, juris, Rdnr. 21.
  • VG Köln, 13.09.2007 - 11 L 1308/07

    Rallye "Cannonball 8000" bleibt auf deutschen Straßen verboten

    Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 18.09.1997 - 3 C 4/97 - .
  • VG Düsseldorf, 19.03.2012 - 23 K 5262/10

    Grabsteinstreit: Stadt Erkrath muss neu entscheiden

    Die Feststellung, ob ein besonderer Ausnahmefall vorliegt, erfordert den gewichtenden Vergleich der Umstände des konkreten Falles mit dem typischen Regelfall, der dem generellen Verbot anderer als der festgelegten Maße zugrundeliegt, zu vergleichbaren Ausnahmevorschriften: BVerwG, Urteil vom 18.9.1997 - 3 C 4/97 -, in juris; OVG NRW, Urteil vom 14.3.2000 - 8 A 5467/98 -, NWVBl 2001, 140.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.09.1998 - 25 B 2010/98

    Kein Autoslalom in Herford

    Wann in einem Verfahren nach § 123 VwGO im Interesse eines effektiven Rechtsschutzes vorläufiger Rechtsschutz zu gewähren und der Betroffene nicht auf den Weg des Hauptsacheverfahrens zu verweisen ist, ist grundsätzlich ebenso geklärt wie die Frage, in welchem rechtlichen Rahmen die Ermessensentscheidung über eine Ausnahmegenehmigung vom Verbot von Rennen nach §§ 29 Abs. 1, 46 Abs. 2 Satz 1 StVO zu treffen ist (vgl. zu letzterem insbesondere BVerwG, Urteile vom 13. März 1997 - 3 C 2.97 - Buchholz 442.151 § 46 StVO Nr. 11 und vom 18. September 1997 - 3 C 4.97 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht