Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 24.01.2006

Rechtsprechung
   BVerwG, 14.12.2006 - 3 C 40.05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    LFGB § 2 Abs. 2, § 54; AMG § 2 Abs. 1; VO (EG) 178/2001 Art. 2; RiLi 2001/83/EG Art. 1
    Arzneimittel; Nahrungsergänzungsmittel; Allgemeinverfügung zur Verkehrsfähigkeit; pharmakologische Wirkung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    LFGB § 2 Abs. 2, § 54
    Arzneimittel; Nahrungsergänzungsmittel; Allgemeinverfügung zur Verkehrsfähigkeit; pharmakologische Wirkung.

  • Judicialis

    Arzneimittel; Nahrungsergänzungsmittel; Allgemeinverfügung zur Verkehrsfähigkeit; pharmakologische Wirkung

  • Jurion

    Arzneimittelrechtliche Behandlung eines Produkts in Deutschland bei gleichzeitiger Verwendung als Nahrungsergänzungsmittel in anderen Mitgliedsländern der Europäischen Gemeinschaft; Pharmakologische Gesamtwirkung von Stoffen bei der Beurteilung eines Arzneimittels; Verkehrsfähigkeit des Produkts Padma 28; Definition von Lebensmitteln; Schutz der Verbraucher vor Gesundheitsgefahren; Definition des Arzneimittels; Veränderung des physiologischen Zustands des menschlichen Körpers

  • nwb

    LFGB § 2 Abs. 2, § 54; AMG § 2 Abs. 1; VO (EG) 178/2001 Art. 2; RiLi 2001/83/EG Art. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nahrungsergänzungsmittel als Arzneimittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zu den Entscheidungen des BVerwG vom 14.12.2006, Az.: 3 C 40/05 und 3 C 38/06 ("Tibetische Kräutertabletten II" und "Red Rice III")" von RA Andreas Meisterernst, FAVerwR, original erschienen in: ZLR 2007, 387 - 397.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 591
  • DVBl 2007, 851 (Ls.)
  • DÖV 2007, 1026



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerwG, 25.10.2007 - 3 C 42.06  

    Auslegung des Begriffs des Arzneimittels in Art. 1 Nr. 2 der Richtlinie

    Ob diese Definition heute überhaupt noch rechtlich relevant ist, erscheint fraglich, weil Art. 2 Satz 3 Buchst. d der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (ABl Nr. L 31 S. 1) die Arzneimitteldefinition der Humanarzneimittelrichtlinie ausdrücklich in Bezug nimmt und damit unmittelbar verbindlich macht (vgl. Urteil vom 14. Dezember 2006 BVerwG 3 C 40.05 ZLR 2007 S. 368 Rn. 16).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2008 - 13 A 3308/03  

    Inverkehrbringen eines Nahrungsergänzungsmittels mit Kieselerde und Calcium;

    Der ansonsten weitgehend übereinstimmende Wortlaut und die fortdauernde Systematik zweier unterschiedlicher Arzneimitteldefinitionen legen aber den Schluss nahe, dass damit weiterhin das Präsentationsarzneimittel gemeint ist, vgl. BVerwG, Urteile vom 25. Juli 2007 - 3 C 21.06 -, -3 C 22.06 -, 3 C 23.06 -, sowie vom 14. Dezember 2006 - 3 C 40.05 -, ZLR 2007, 368, und eine Änderung in der Sache nicht vorgenommen wurde.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.01.2008 - 13 A 2510/05  

    Vorliegen eines Arzneimittels im Sinne des § 2 Abs. 1 Arzneimittelgesetz (AMG);

    BVerwG, vom 14.12.2006 - 3 C 40.05 -, ZLR 2007, 368; Bay.VGH, Beschluss vom 1.10.2007 - 25 CS 07.1210 -, juris.
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