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   BVerwG, 10.07.2008 - 3 C 40.07   

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BVerwG, 10.07.2008 - 3 C 40.07 (https://dejure.org/2008,4095)
BVerwG, Entscheidung vom 10.07.2008 - 3 C 40.07 (https://dejure.org/2008,4095)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Juli 2008 - 3 C 40.07 (https://dejure.org/2008,4095)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    LAG § 349 Abs. 1 Satz 1, § 349 Abs. 2 Satz 2, § 349 Abs. 3 Satz 1 und Satz 2, § 342 Abs. 3; FG § 21a Abs. 1 und 2
    Rückforderung von Lastenausgleichsleistungen; Lastenausgleich; Schadensausgleich; fiktiver Schadensausgleich; Surrogat; Anspruch auf Erlösauskehr; Schadensminderungspflicht.

  • Bundesverwaltungsgericht

    LAG § 349 Abs. 1 Satz 1, § 349 Abs. 2 Satz 2,
    Anspruch auf Erlösauskehr; Lastenausgleich; Rückforderung von Lastenausgleichsleistungen; Schadensausgleich; Schadensminderungspflicht; Surrogat; fiktiver Schadensausgleich

  • Judicialis

    Rückforderung von Lastenausgleichsleistungen; Lastenausgleich; Schadensausgleich; fiktiver Schadensausgleich; Surrogat; Anspruch auf Erlösauskehr; Schadensminderungspflicht

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines Ausgleichs i.S.v. § 349 Abs. 3 S. 2 Lastenausgleichgesetz (LAG) des durch die Wegnahme eines Grundstücks entstandenen Schadens; Verhältnis von lastenausgleichsrechtlichen Schadensausgleichansprüchen zu vermögensgesetzlichen Erlösauskehransprüchen

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Rückforderung von Lastenausgleichsleistungen; Lastenausgleich; Schadensausgleich; fiktiver Schadensausgleich; Surrogat; Anspruch auf Erlösauskehr; Schadensminderungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Lastenausgleichsrecht: Zeitpunkt des Schadensausgleichs nach Wegnahme eines Grundstücks

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Schadensausgleich für entzogenes Gebäude

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2008, 836 (Ls.)
  • DÖV 2009, 43
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BVerwG, 24.10.2013 - 3 C 27.12

    Rückforderung von Lastenausgleich; Enteignung; Erbe; Erbschaft; Pflichtteil;

    Schadensausgleich im Sinne des § 349 LAG bedeutet grundsätzlich die Wiedergewinnung der Rechtsmacht, über den weggenommenen Vermögensgegenstand zu verfügen; der Geschädigte muss rechtlich diejenige Position zurückerlangen, die er vor der Wegnahme innehatte (vgl. Urteile vom 27. April 2006 - BVerwG 3 C 28.05 - Buchholz 427.3 § 349 LAG Nr. 11 Rn. 22 = ZOV 2006, 289 = DVBl 2006, 1457 und vom 10. Juli 2008 - BVerwG 3 C 40.07 - Buchholz 427.3 § 349 LAG Nr. 17 Rn. 13, 16 = ZOV 2008, 219).

    Auch dem vom Verwaltungsgericht herangezogenen Urteil vom 10. Juli 2008 (a.a.O.) liegt eine andere Konstellation zugrunde, und zwar die Frage, ob der Schaden an einem weggenommenen Grundstück durch die Einräumung eines in seiner Realisierung unsicheren Anspruchs auf den Veräußerungserlös ausgeglichen wird.

  • BVerwG, 04.10.2010 - 3 B 17.10

    Anteilsrechte; Aktiengesellschaft; Ausforschungsbeweis; Auswahlermessen; Begriff

    Ohne Erfolg berufen sich die Kläger auf eine Divergenz zu den Urteilen des Senats vom 17. November 2005 - BVerwG 3 C 1.05 (ZOV 2006, 280), vom 10. Juli 2008 - BVerwG 3 C 40.07 (Buchholz 427.3 § 349 LAG Nr. 17) und vom 30. April 2009 - BVerwG 3 C 21.08 (Buchholz 427.3 § 349 LAG Nr. 20).
  • BVerwG, 30.04.2009 - 3 C 21.08

    Schadensausgleich; Schadensausgleichsfiktion; Rückforderung von Lastenausgleich

    Das hat der Senat für den Fall der rechtlichen Verselbstständigung eines Gebäudes bereits entschieden (Urteil vom 10. Juli 2008 - BVerwG 3 C 40.07 - Buchholz 427.3 § 349 LAG Nr. 17 Rn. 15).
  • BVerwG, 25.06.2009 - 3 C 24.08

    Schadensausgleich; Rückforderung von Lastenausgleich wegen Schadensausgleichs;

    Der Geschädigte muss mithin rechtlich die Position zurückerlangen, die er vor der Wegnahme innehatte (Urteile vom 27. April 2006 - BVerwG 3 C 28.05 - Buchholz 427.3 § 349 LAG Nr. 11 Rn. 22 und vom 10. Juli 2008 - BVerwG 3 C 40.07 - Buchholz 427.3 § 349 LAG Nr. 17 Rn. 13 und 16).
  • BVerwG, 20.12.2007 - 3 B 57.07
    BVerwG 3 B 57.07 (3 C 40.07).

    Rechtsmittelbelehrung Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 3 C 40.07 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführer bedarf es nicht.

  • BVerwG, 26.08.2010 - 3 C 38.09

    Auslegung eines Feststellungsbescheides; Ausstattungsforderung;

    a) Schadensausgleich im Sinne des § 349 LAG bedeutet grundsätzlich die Wiedergewinnung der Rechtsmacht, über den weggenommenen Vermögensgegenstand zu verfügen; der Geschädigte muss rechtlich diejenige Position zurückerlangen, die er vor der Wegnahme innehatte (Urteile vom 27. April 2006 a.a.O. Rn. 22 und vom 10. Juli 2008 - BVerwG 3 C 40.07 - Buchholz 427.3 § 349 LAG Nr. 17 Rn. 13, 16).
  • BVerwG, 11.02.2019 - 8 B 1.19

    Anforderungen an die Zulassung der Revision wegen eines Verfahrensfehlers

    Bei Erlösauskehransprüchen setzt dies voraus, dass dem Berechtigten der durch die Forderung verkörperte Wert tatsächlich zufließt (BVerwG, Urteil vom 10. Juli 2008 - 3 C 40.07 - Buchholz 427.3 § 349 LAG Nr. 17).
  • VG Münster, 27.08.2009 - 11 K 957/07

    Anspruch auf Rückforderung der Hauptentschädigung nach dem Lastenausgleichsgesetz

    Das von ihm angesprochene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Juli 2008 - 3 C 40.07 - betrifft offenkundig - worauf der Beklagte zutreffend hinweist - überhaupt nicht die Fallgestaltung eines - denkbaren - Schadensausgleichs nach - festgestellter - Wegnahme einer Forderung.
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