Rechtsprechung
   BVerwG, 02.08.1984 - 3 C 40.81   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1984,679
BVerwG, 02.08.1984 - 3 C 40.81 (https://dejure.org/1984,679)
BVerwG, Entscheidung vom 02.08.1984 - 3 C 40.81 (https://dejure.org/1984,679)
BVerwG, Entscheidung vom 02. August 1984 - 3 C 40.81 (https://dejure.org/1984,679)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,679) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Vertragliche Vereinbarung einer Befreiung von Aufwendungen des Krankenhauswesens im Kaufvertrag über ein Krankenhaus - Beseitigung der Aufwendungsfreiheit als eine entschädigungslose Enteignungsmaßnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit der Krankenhausfinazierungsumlage in Rheinland-Pfalz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1985, 704 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (13)

  • BVerwG, 25.03.1998 - 8 C 11.97

    Zulässigkeit einer horizontalen Umlage; Bestimmung fiktiver Hebesätze

    Dagegen war es nicht Zweck der Umlage, eine Aufgabe des Landes zu finanzieren (zu Umlagen zur Finanzierung von Staatsaufgaben vgl. Beschluß vom 2. August 1984 - BVerwG 3 C 40.81 - Buchholz 11 Art. 28 GG Nr. 53 S. 6 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2005 - 15 A 130/04

    Vorgehen gegen die Kreisumlage

    BVerwG, Vorlagebeschluss vom 2.8.1984 - 3 C 40.81 -, BVerwGE 70, 34 ff. m.w.N.
  • VGH Hessen, 07.12.1995 - 6 UE 39/93

    Zur Finanzierung des S-Bahn-Netzes aus der Finanzausgleichsmasse des

    Die Bedenken des Bundesverwaltungsgerichts hinsichtlich der Belastung von Steuerverbundmitteln nach Art. 106 GG mit einer Umlage (Vorlagebeschluß vom 2. August 1984 - 3 C 40.81 - betreffend Krankenhausumlage in Rheinland-Pfalz) dürften für Hessen nicht greifen, weil sich die Regelung der S-Bahn-Finanzierung nicht im engeren Kernbereich des Finanzausgleichs auswirke.

    Daraus hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Vorlagebeschluß vom 2. August 1984 (- 3 C 40.81 - Buchholz 11 Art. 28 GG Nr. 53, Seiten 33/34; so auch von Zezschwitz, a. a. O., Erläuterung IX. 3. b zu Art. 137 HV) gefolgert, damit seien Vorwegabzüge für Landesumlagen und Kürzungen zugunsten anderer als kommunaler Verwaltungsträger ausgeschlossen.

  • BVerwG, 30.05.1990 - 9 B 223.89

    Überschaubarer Sachverhalt als Bestandteil eines feststellungsfähigen

    Als institutionelle Garantie verschafft die Verfassungsnorm über die gemeindliche Selbstverwaltung der Gemeinde einen besonderen Schutz vor Einwirkungen; sie verbietet jeglichen Eingriff in den Kernbereich und Eingriffe in den Außenbereich der Selbstverwaltung, soweit letzteren eine sachliche Rechtfertigung fehlt (BVerfG, Beschluß vom 23. November 1988 - 2 BvR 1619, 1628/83 - BVerfGE 79, 127 ; BVerwG, Beschluß vom 2. August 1984 - BVerwG 3 C 40.81 - Buchholz 11 Art. 28 GG Nr. 53 S. 17).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 31.01.2019 - 8 A 10917/18

    Kostenerstattungspflicht der Gemeinde Großsteinhausen für staatlichen

    Insoweit handelt es sich bei der Kostenerstattung um eine vorzugsleistungsähnliche Umlage, die durch das Land selbst von öffentlich-rechtlichen Körperschaften auf der kommunalen Ebene zur Deckung eines speziellen Finanzbedarfs erhoben wird, der dadurch entstanden ist, dass das Land von den Körperschaften der kommunalen Ebene eine Aufgabe übernommen hat (vgl. OVG RP, Urteil vom 25. November 2009 - 8 A 10844/09.OVG -, AS 38, 136 und juris, Rn. 48 f.; Schaefer/Vanvolxem, a.a.O., § 28 Anm. 3.2.7; LT-Drs. 15/1396 vom 17. August 2007, Antwort auf Frage 30; BVerwG, Beschluss vom 2. August 1984 - 3 C 40/81 -, NJW 1985, 704 und juris, Rn. 138).

    Voraussetzung der Umlageerhebung ist weiterhin, dass zwischen der Aufgabenentlastung der Kommune und der Umlageverpflichtung eine ungefähre Äquivalenz besteht (vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. August 1984, a.a.O., Rn. 159 und 163).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.03.1997 - 15 A 6241/95

    Rechtmäßigkeit eines Solidarbeitragsbescheides; Zugrundlegung der Realsteuern und

    Daher stellen sich auch nicht die vom Bundesverwaltungsgericht gegen die Zulässigkeit von Landesumlagen geäußerten Bedenken, vgl. BVerwG, Beschluß vom 2. August 1984 - 3 C 40.81 -, Buchholz 11 Nr. 53 zu Art. 28 GG, S. 39 f., daß im Falle ihrer Zulässigkeit beliebig Zweckumlagen zur Finanzierung staatlicher Aufgaben unter Aushöhlung der verfassungsrechtlich gewährleisteten Finanzhoheit der Gemeinden geschaffen werden könnten.
  • VG Trier, 28.09.2017 - 7 L 11223/17

    Kommunalrecht, hier: Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO

    Diesbezüglich enthält die Selbstverwaltungsgarantie die Gewährleistung, dass die Gemeinden die Pflichtaufgaben in eigener Verantwortung und mit weitgehender Gestaltungs- und Ermessensfreiheit wahrnehmen können (vgl. BVerwG Beschl. v. 2.8.1984 - 3 C 4081, BeckRS 1984, 31323321, beck-online m. w. N.).
  • BVerwG, 25.03.1998 - 8 C 13.97

    Willkürverbot; finanzielle Eigenverantwortung der Gemeinden; Nivellierungsverbot

    Dagegen war es nicht Zweck der Umlage, eine Aufgabe des Landes zu finanzieren (zu Umlagen zur Finanzierung von Staatsaufgaben vgl. Beschluß vom 2. August 1984 - BVerwG 3 C 40.81 - Buchholz 11 Art. 28 GG Nr. 53 S. 6 ).
  • BVerwG, 25.03.1998 - 8 C 14.97

    Willkürverbot; finanzielle Eigenverantwortung der Gemeinden; Nivellierungsverbot

    Dagegen war es nicht Zweck der Umlage, eine Aufgabe des Landes zu finanzieren (zu Umlagen zur Finanzierung von Staatsaufgaben vgl. Beschluß vom 2. August 1984 - BVerwG 3 C 40.81 - Buchholz 11 Art. 28 GG Nr. 53 S. 6 ).
  • BVerwG, 25.03.1998 - 8 C 15.97

    Willkürverbot; finanzielle Eigenverantwortung der Gemeinden; Nivellierungsverbot

    Dagegen war es nicht Zweck der Umlage, eine Aufgabe des Landes zu finanzieren (zu Umlagen zur Finanzierung von Staatsaufgaben vgl. Beschluß vom 2. August 1984 - BVerwG 3 C 40.81 - Buchholz 11 Art. 28 GG Nr. 53 S. 6 ).
  • BVerwG, 25.03.1998 - 8 C 12.97

    Willkürverbot; finanzielle Eigenverantwortung der Gemeinden; Nivellierungsverbot

  • VG Wiesbaden, 23.09.1992 - III/3 E 172/90

    Finanzierung des Ausbaus des S-Bahn-Netzes Rhein-Main; Verwendung von Mitteln des

  • OVG Rheinland-Pfalz, 31.01.2019 - 8 A 10826/18

    Klage einer Gemeinde gegen die Neubildung eines Forstreviers; Anforderungen an

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht