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   BVerwG, 14.10.1982 - 3 C 46.81   

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BVerwG, 14.10.1982 - 3 C 46.81 (https://dejure.org/1982,56)
BVerwG, Entscheidung vom 14.10.1982 - 3 C 46.81 (https://dejure.org/1982,56)
BVerwG, Entscheidung vom 14. Januar 1982 - 3 C 46.81 (https://dejure.org/1982,56)
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Krankenhausausbau

§ 28 VwVfG, unterlassene Anhörung, Heilung im Widerspruchsverfahren

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verwaltungsakt - Änderung - Nachteil - Anhörung - Nachholung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachholung der unterbliebenen Anhörung eines Beteiligten im Verwaltungsverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerwGE 66, 184
  • NJW 1983, 2044
  • NVwZ 1983, 609 (Ls.)
  • DVBl 1983, 271
  • DVBl 1983, 272
  • DÖV 1983, 337
 
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Wird zitiert von ... (149)

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für

    Daher sind nicht anhörungspflichtig solche Verwaltungsakte, die über Bestehen und Umfang eines vom Antragsteller lediglich behaupteten Rechts entscheiden, selbst wenn sie seinem Begehren nicht (vollständig) stattgeben, also eine (teilweise) ablehnende Verwaltungsentscheidung treffen (BSGE 68, 42, 43 ff = SozR 3-4100 § 139a Nr. 1 S 2 f; s auch BSG SozR 1200 § 34 Nr. 8 S 36 f; BVerwGE 66, 184, 186; von Wulffen, aaO, § 24 RdNr 3; Bonk/Kallerhoff in: Stelkens/Bonk/Sachs, aaO, § 28 RdNr 26 ff).
  • VG Stuttgart, 17.12.2015 - 9 K 895/15

    Heilung des Anhörungsmangels durch Einlegung des Widerspruchs

    Dies gilt im Regelfall auch bei der Nachholung der Anhörung (vgl. BVerwG, Urteil vom 17.08.1982 - 1 C 22/81 -, BVerwGE 66, 111 ff.), es sei denn, die Behörde hat bei ihrem Ausgangsbescheid eine entscheidungserhebliche Tatsache übersehen und der Beteiligte hat sich dazu auch nicht von sich aus geäußert (vgl. BVerwG, Urteil vom 14.10.1982 - 3 C 46/81 -, BVerwGE 66, 184 ff.; Urteil vom 17.8.1982 - 1 C 22/81 -, a.a.O.).
  • VG Lüneburg, 10.05.2017 - 5 A 104/16

    Zur unbilligen Härte nach § 29 Abs. 4 Satz 4 GlüStV

    Muss er hingegen seine Rechte durch Verpflichtungs- oder Leistungsklage geltend machen, hat er regelmäßig bei der Antragstellung bereits hinreichend Gelegenheit, alle für die Entscheidung erheblichen Tatsachen vorzutragen, so dass eine nochmalige Anhörung vor der Ablehnung nicht geboten ist (vgl. Kallerhof, in: Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 8. Aufl. 2014, § 28 Rn. 27; BVerwG, Urt. v. 14.10.1982 - 3 C 46/81 -, NJW 1983, 2044, 2045; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 22.06.2011 - OVG 10 B 1.11 -, juris, Rn. 45; a.A. Kopp/Ramsauer, VwVfG, 17. Aufl. 2016, § 28 Rn. 27).
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