Rechtsprechung
   BVerwG, 31.05.1979 - 3 C 75.78   

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https://dejure.org/1979,1694
BVerwG, 31.05.1979 - 3 C 75.78 (https://dejure.org/1979,1694)
BVerwG, Entscheidung vom 31.05.1979 - 3 C 75.78 (https://dejure.org/1979,1694)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Mai 1979 - 3 C 75.78 (https://dejure.org/1979,1694)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten in einem Verwaltungsakt - Berichtigung von Rechenfehlern in einem Verwaltungsakt - Voraussetzungen des Widerrufs eines rechtmäßigen begünstigenden Verwaltungsaktes - Voraussetzungen der Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes - Verwirkung des Berichtigungsrechts der einen Verwaltungsakt erlassenden Behörde - Kenntlichmachung von Ermessenserwägungen in einem Verwaltungsakt - Kürzung der Hauptentschädigung um Entschädigungsleistungen nach der Kriegssachschädenverordnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 08.10.1981 - 3 C 36.81

    Feststellung von Erbanteilen - Berufung auf Vertrauensschutz - Eingreifen des

    Zur Klarstellung ist deshalb unter Hinweis auf die hierzu ergangene bisherige Rechtsprechung des erkennenden Senats in seinen Urteilen vom 23. Januar 1975 - BVerwG 3 C 40.74 - (Buchholz 427.3 § 335 a Nr. 54 = ZLA 1978, 32), vom 26. Oktober 1978 - BVerwG 3 C 18.77 - (ZLA 1979, 85), vom 9. November 1978 - BVerwG 3 C 68.77 - (ZLA 1979, 91) und vom 31. Mai 1979 - BVerwG 3 C 75.78 - (ZLA 1980, 100) auch für den vorliegenden Fall festzustellen, daß zunächst geprüft werden muß, ob der Rücknahme des Änderungsbescheides vom 7. November 1978 aus Rechtsgründen entweder Vertrauensschutz der Klägerin nach den dafür entwickelten Grundsätzen (vgl. hierzu u.a. Urteile vom 20. April 1978 - BVerwG 3 C 9.77 - [Buchholz 427.3 § 335 a Nr. 60 = ZLA 1979, 66] und vom 22. Juni 1978 - BVerwG 3 C 64.77 - [Buchholz 427.3 § 335 a Nr. 61 = ZLA 1979, 42]) entgegensteht oder ob dem von der Ausgleichsbehörde geltend gemachten Rücknahmeanspruch der aus dem auch im öffentlichen Recht anwendbaren Grundsatz von Treu und Glauben entwickelte Rechtsbegriff der "Verwirkung" nach der in den Urteilen des erkennenden Senats vom 7. Februar 1974 - BVerwG 3 C 115.71 - (Buchholz 427.3 § 342 Nr. 11 = ZLA 1974, 100) und vom 7. März 1974 - BVerwG 3 C 64.71 - (Buchholz 427.3 § 335 a Nr. 51 = ZLA 1974, 128) zusammengefaßten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts hindernd im Wege steht.
  • VG Stuttgart, 22.10.2012 - 12 K 2558/12

    Zur Offenkundigkeit eines Rechenfehlers bei der Festsetzung einer

    Die Rechtsprechung geht zwar davon aus, dass eine Berichtigung mittels Bescheid erfolgt (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.05.1979 - 3 C 75/78 - und Beschl. v. 23.10.1985 - 7 B 193/85 - VGH Bad.-Württ., Urt. v. 19.12.1989 - 4 S 3585/88 -, jew. juris).

    Denn das LBV wollte dem Kläger eine bestimmte Art der Reisekostenvergütung zusprechen; es kam lediglich aufgrund falscher Addition rechnerisch zu einem falschen Ergebnis (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.05.1979, a.a.O.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2005 - 12 A 5239/04
    vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Mai 1979 - 3 C 75.78 - VerwRspr 31, 285.

    Was das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 31. Mai 1979 - 3 C 75.78 - (VerwRspr 31, 285) betrifft, wäre eine die Berufung eröffnende Divergenz nur dann hinreichend bezeichnet, wenn der Zulassungsantrag einen inhaltlich bestimmten, die angefochtene Entscheidung tragenden abstrakten Rechts- oder verallgemeinerungsfähigen Tatsachensatz benennen würde, mit dem die Vorinstanz einem in der übergeordneten Rechtsprechung aufgestellten entscheidungstragenden Rechts- oder Tatsachensatz widersprochen hat.

  • BVerwG, 29.11.2018 - 1 WB 20.18

    Rückwirkende Korrektur einer Versetzungsverfügung ins Ausland bei einem

    Denn sie dient lediglich der Klarstellung des von Anfang an erkennbar Gewollten (BVerwG, Urteil vom 31. Mai 1979 - 3 C 75.78 - Buchholz 427.3 § 335a LAG Nr. 65 S. 48 f. und Beschluss vom 11. Januar 2000 - 11 VR 4.99 - Buchholz 316 § 42 VwVfG Nr. 4 S. 2).
  • VG Berlin, 14.03.2002 - 21 A 361.01

    Berichtigung eines Wohngeldbescheides wegen Schreibfehlers; Voraussetzung der

    Rechenfehler sind Unrichtigkeiten, die auf einem falschen Rechenvorgang beruhen (vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 31. Mai 1979 - 3 C 75.78 - Buchholz 427.3§ 335 a LAG Nr. 65, S. 45 [49]: "weil die Behörde den sich aus dem Prozentsatz von 23, 8 ergebenden Anteil fehlerhaft errechnet, und sie sich zusätzlich in einer Kommastelle geirrt hat"; VG Schleswig, Urteil vom 31. März 1987 - 13 A 89.86 -: Verrücken des Kommas bzw. des Punkts um 2 Stellen nach links bei 26.771,00 DM zu 267, 71 DM).Ähnliche offenbare Unrichtigkeiten sind Fehler, die Schreib- und Rechenfehlern qualitativ gleichstehen, z.B. bei computergefertigten Wohngeldbescheiden ein Fehler im Rechenzentrum (BVerwGE 48, 336 [338]; BVerwG, Beschluss vom 23. Oktober 1985 - 7 B 193.85 - Buchholz 316§ 42 VwVfG Nr. 3 zur Berichtigung eines Studentenausweises mit der Eintragung Zahnmedizin statt Wirtschaftswissenschaften).
  • BVerwG, 03.03.1997 - 2 B 117.96

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Umfang der revisionsrechtlichen

    ist, soweit hiermit entscheidungserhebliche Grundsatzfragen angesprochen sind, bereits durch die vom Berufungsgericht zugrunde gelegte Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Urteile vom 15. Mai 1970 - BVerwG 6 C 26.66 - , vom 31. Mai 1979 - BVerwG 3 C 75.78 - und Beschluß vom 23. Oktober 1985 - BVerwG 7 B 193.85 - ) geklärt.
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