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   BVerwG, 22.07.1987 - 3 CB 60.86   

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https://dejure.org/1987,6787
BVerwG, 22.07.1987 - 3 CB 60.86 (https://dejure.org/1987,6787)
BVerwG, Entscheidung vom 22.07.1987 - 3 CB 60.86 (https://dejure.org/1987,6787)
BVerwG, Entscheidung vom 22. Juli 1987 - 3 CB 60.86 (https://dejure.org/1987,6787)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rückerstattungsschaden an Betriebsvermögen - Prüfung der Angemessenheit einer Gegenleistung für ein entzogenes Wirtschaftsgut - Erhebung einer Arisierungsabgabe - Vermutung der Unangemessenheit der Gegenleistung für ein entzogenes Wirtschaftsgut

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • BVerwG, 29.03.2007 - 5 C 22.06

    Arisierungskauf; Ausschluss von Entschädigungsleistungen; Eigentum, jüdisches -,

    Die Abführung einer sog. "Arisierungsabgabe" begründet allerdings nur eine - widerlegliche (Beschluss vom 18. Juni 1980 - BVerwG 3 CB 73.78 - Buchholz 427.207 § 1 7. FeststellungsDV Nr. 44; Urteil vom 22. August 1985 - BVerwG 3 C 67.84 - Buchholz 427.7 § 15 RepG Nr. 14) - tatsächliche Vermutung dafür, dass die erbrachte Gegenleistung nicht angemessen war (Urteile vom 23. September 1982 - BVerwG 3 C 20.81 - Buchholz 427.7 § 15 RepG Nr. 13; vom 1. September 1988 - BVerwG 3 C 73.87 - Buchholz 427.207 § 2 7. FeststellungsDV Nr. 47), nicht aber für die gesteigerten Anforderungen eines "schwerwiegenden" Missbrauchs, auch wenn durch diese Abgabe ungerechtfertigte Gewinne aus dem Erwerb jüdischen Vermögens durch Erhebung einer Ausgleichsabgabe erfasst werden sollten, falls zwischen dem Kaufpreis und einem "mäßigen" Verkehrswert - dieser lag etwa 10 v.H. unter dem Verkehrswert - ein erheblicher Unterschied bestand (Beschluss vom 22. Juli 1987 - BVerwG 3 CB 60.86 - Buchholz 427.7 § 15 RepG Nr. 16).
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