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   BVerwG, 18.06.1980 - 3 CB 73.78   

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https://dejure.org/1980,2120
BVerwG, 18.06.1980 - 3 CB 73.78 (https://dejure.org/1980,2120)
BVerwG, Entscheidung vom 18.06.1980 - 3 CB 73.78 (https://dejure.org/1980,2120)
BVerwG, Entscheidung vom 18. Juni 1980 - 3 CB 73.78 (https://dejure.org/1980,2120)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Begriff des Wegnahmeschadens - Erwerb durch den jüdischen Vorbesitzer ohne angemessene Gegenleistung als Wegnahmeschaden - Bedeutung einer entrichteten Arisierungsabgabe - Begründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde - Hilfsweise Einlegung einer Revision - Darlegung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BVerwG, 29.03.2007 - 5 C 22.06

    Arisierungskauf; Ausschluss von Entschädigungsleistungen; Eigentum, jüdisches -,

    Die Abführung einer sog. "Arisierungsabgabe" begründet allerdings nur eine - widerlegliche (Beschluss vom 18. Juni 1980 - BVerwG 3 CB 73.78 - Buchholz 427.207 § 1 7. FeststellungsDV Nr. 44; Urteil vom 22. August 1985 - BVerwG 3 C 67.84 - Buchholz 427.7 § 15 RepG Nr. 14) - tatsächliche Vermutung dafür, dass die erbrachte Gegenleistung nicht angemessen war (Urteile vom 23. September 1982 - BVerwG 3 C 20.81 - Buchholz 427.7 § 15 RepG Nr. 13; vom 1. September 1988 - BVerwG 3 C 73.87 - Buchholz 427.207 § 2 7. FeststellungsDV Nr. 47), nicht aber für die gesteigerten Anforderungen eines "schwerwiegenden" Missbrauchs, auch wenn durch diese Abgabe ungerechtfertigte Gewinne aus dem Erwerb jüdischen Vermögens durch Erhebung einer Ausgleichsabgabe erfasst werden sollten, falls zwischen dem Kaufpreis und einem "mäßigen" Verkehrswert - dieser lag etwa 10 v.H. unter dem Verkehrswert - ein erheblicher Unterschied bestand (Beschluss vom 22. Juli 1987 - BVerwG 3 CB 60.86 - Buchholz 427.7 § 15 RepG Nr. 16).
  • BVerwG, 23.08.2019 - 9 B 36.19

    Bedingungsfeindlichkeit des Rechtsmittels

    Die Einlegung eines Rechtsmittels ist bedingungsfeindlich (stRspr; vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 18. Juni 1980 - 3 CB 73.78 - Buchholz 427.207 § 1 7. FeststellungsDV Nr. 44 und vom 9. Februar 2005 - 6 B 75.04 - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 23.08.2019 - 9 B 37.19

    Unzulässigkeit einer nicht fristgerecht eingelegten Nichtzulassungsbeschwerde;

    Die Einlegung eines Rechtsmittels ist bedingungsfeindlich (stRspr; vgl. nur BVerwG, Beschlüsse vom 18. Juni 1980 - 3 CB 73.78 - Buchholz 427.207 § 1 7. FeststellungsDV Nr. 44 und vom 9. Februar 2005 - 6 B 75.04 - juris Rn. 5).
  • BVerwG, 22.08.1985 - 3 C 67.84

    Anspruch auf Entschädigung nach dem Reparationsschädengesetz (RepG) wegen

    Auf die Ermittlung des Verkehrswertes - als Vergleichsmaßstab für die Angemessenheit der Gegenleistung - kann zwar in der Regel dann verzichtet werden, wenn im Zusammenhang mit dem Erwerb eine Ausgleichszahlung geleistet wurde und die deswegen bestehende tatsächliche Vermutung, daß die erbrachte Gegenleistung unangemessen war, vom Erwerber nicht erschüttert werden kann (vgl. Urteile vom 7. Dezember 1972 - BVerwG 3 C 65.70 - [Buchholz 427.207 § 2 Nr. 20] und vom 23. September 1982 - BVerwG 3 C 20.81 - [Buchholz 427.7 § 15 Nr. 13]; Beschluß vom 18. Juni 1980 - BVerwG 3 CB 73.78 - [Buchholz 427.207 § 1 Nr. 44]).
  • BVerwG, 14.12.1987 - 3 CB 7.85

    Klage auf Feststellung eines Vertreibungsschadens - Glaubhaftmachung von

    Eine derart von einer Bedingung abhängig gemachte Rechtsmitteleinlegung ist nicht zulässig (vgl. dazu u.a. bereits Beschluß vom 12. Februar 1960 - BVerwG 3 C 95.59 - <DVBl. 1960, 780>, ferner Beschlüsse vom 7. Februar 1980 - BVerG 3 CB 31.79 - sowie vom 18. Juni 1980 - BVerwG 3 CB 73.78 - und vom 30. April 1985 - BVerwG 3 CB 35.84 - ).
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