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   VGH Bayern, 24.11.2006 - 3 CE 06.2680   

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https://dejure.org/2006,20537
VGH Bayern, 24.11.2006 - 3 CE 06.2680 (https://dejure.org/2006,20537)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.11.2006 - 3 CE 06.2680 (https://dejure.org/2006,20537)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. November 2006 - 3 CE 06.2680 (https://dejure.org/2006,20537)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    Dienstpostenbesetzung (Schulleiterstelle); Anordnungsgrund (faktischer Bewährungsvorsprung); rechtsfehlerhafte Würdigung von vorausgegangenen periodischen Beurteilungen bei gleichwertigen AELE'n; "Nachschieben" eines Eignungsmangels, dessen Vorliegen noch offen ist

  • Wolters Kluwer

    Streit um die Besetzung einer Schulleiterstelle; Berücksichtigungsfähigkeit eines während eines schwebenden Verfahrens erlangten Bewährungsvorsprungs eines Bewerbers; Notwendigkeit der Gewährung von Chancengleichheit unter den Bewerbern; Kriterien für eine ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.05.2011 - 6 B 427/11

    Bestenauslese Stellenbesetzung Konkurrentenstreit Bewerbungsfrist Gesamturteil

    vgl. BVerwG, Urteil vom 4. November 2010 - 2 C 16.09 -, DVBl 2011, 228.; BVerfG, Beschluss vom 5. September 2007 - 2 BvR 1855/07 -, NVwZ-RR 2008, 433; BayVGH, Beschluss vom 24. November 2006 - 3 CE 06.2680 -, DÖD 2007, 108.
  • VG München, 10.05.2010 - M 5 E 10.1068

    Einstweilige Anordnung; Stellenbesetzung; Abordnung auf streitgegenständliche

    Denn ein Bewerber, dem die Wahrnehmung der Aufgaben des streitbefangenen Dienstpostens bereits vor einer bestandskräftigen Auswahlentscheidung ermöglicht wird, erlangt einen Bewährungsvorsprung vor seinen Mitbewerbern, der im Falle der Rechtswidrigkeit der Auswahlentscheidung bei deren Wiederholung zum Nachteil der Antragstellerin berücksichtigt werden kann, wenn nicht gar berücksichtigt werden muss (vgl. BVerwG vom 11.5.2009, 2 VR 1/09; BayVGH vom 21.1.2005, 3 CE 04.2899; vom 24.11.2006, 3 CE 06.2680; vom 11.12.2006, 3 CE 06.3004; vom 4.2.2009, 3 CE 08.2852).

    Ist die Erlangung eines faktischen Bewährungsvorsprungs infolge der Wahrnehmung der Aufgaben des streitgegenständlichen Dienstpostens durch den in Aussicht genommenen Bewerber bereits vor einer bestandskräftigen Auswahlentscheidung möglich, liegt eine grundsätzliche Eilbedürftigkeit vor (vgl. BayVGH vom 21.1.2005, a.a.O.; vom 24.11.2006, a.a.O.; vom 11.12.2006, a.a.O.; vom 4.2.2009, a.a.O.).

    Das hat nicht nur dann zu gelten, wenn der ausgewählte Bewerber kommissarisch mit der Aufgabenwahrnehmung beauftragt wurde oder ohnedies die Amtsgeschäfte des ausgeschriebenen Beförderungsdienstpostens als bereits bestellter Stellvertreter führt (vgl. BayVGH vom 24.11.2006, a.a.O.), sondern auch - wie hier - in Folge einer Abordnung auf den streitgegenständlichen Dienstposten dessen Aufgaben wahrnimmt.

    Erst wenn alle unmittelbar leistungsbezogenen Erkenntnisquellen ausgeschöpft und die Konkurrenten "im Wesentlichen gleich" einzustufen sind, sind Hilfskriterien heranzuziehen (BayVGH vom 24.11.2006, BayVBl 2007, 342; vom 24.4.2009, 3 CE 08.3152).

  • VGH Bayern, 24.04.2009 - 3 CE 08.3152

    Beamtenrecht; Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Vergabe eines höherwertigen

    bei einem Gleichstand hinsichtlich der Gesamtprädikate (Beschluss vom 24.11.2006, Az. 3 CE 06.2680, BayVBl 2007, 342 = DÖD 2007, 108), während er ein solches Gleichziehen etwa bei einem Vorsprung des Antragstellers einerseits in der BesGr.

    So hat der Senat in seinem Beschluss vom 24. November 2006 (Az. 3 CE 06.2680, BayVBl 2007, 342 = DÖD 2007, 108) entschieden, dass ein im Verfahren Beigeladener, der sich gegenüber dem Antragsteller in einer um 1 Stufe höheren Besoldungsgruppe befand, bei Notengleichstand einen eindeutigen (und im Verfahren auch ausschlaggebenden) Beurteilungsvorsprung geltend machen konnte, ohne dass eine weitere Prüfung etwa anhand von Einzelmerkmalen erfolgt wäre.

  • VG Ansbach, 22.09.2011 - AN 1 E 11.01411

    Pattsituation nach Vergleich der Gesamturteile der aktuellen und der

    Insofern habe der Bayerische Verwaltungsgerichtshof eine Kompensation bei den Vorbeurteilungen z.B. anerkannt bei einem Vorsprung des Antragstellers um eine Besoldungsgruppe bei einem Gleichstand hinsichtlich der Gesamtprädikate (Beschluss vom 24.11.2006 - 3 CE 06.2680, BayVBl. 2007, 342), während er ein solches Gleichziehen etwa bei einem Vorsprung des Antragstellers in einer Besoldungsgruppe, des Beigeladenen andererseits beim Prädikat um einen Punkt immerhin für denkbar angenommen habe (Beschluss vom 21.1.2005 - 3 CE 04.2899).

    Die für die Auswahlentscheidung maßgeblichen Feststellungen über Eignung, Befähigung und fachliche Leistung sind regelmäßig auf aussagekräftige, also hinreichend differenzierte und auf gleichen Bewertungsmaßstäben beruhende dienstliche Beurteilungen zu stützen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 11.5.2011 - 2 BvR 764/11; Beschluss vom 5.9.2007 - 2 BvR 1855/07, NVwZ-RR 2008, 433; BVerwG, Urteil vom 4.11.2010 - 2 C 16/09, a.a.O.; BayVGH, Beschluss vom 24.11.2006 - 3 CE 06.2680, DÖD 2007, 108).

    Bei diesen ist der Dienstherr dann nicht an eine bestimmte Reihenfolge gebunden (BVerwG, Urteil vom 27.2.2003 - 2 C 16/02, BayVBl 2003, 693; BayVGH, Beschluss vom 24.11.2006 - 3 CE 06.2680, a.a.O.).

  • VG Ansbach, 27.08.2015 - AN 1 E 15.01003

    Stellenbesetzungsverfahren

    Die für die Auswahlentscheidung maßgeblichen Feststellungen über Eignung, Befähigung und fachliche Leistung sind regelmäßig auf aussagekräftige, also hinreichend differenzierte und auf gleichen Bewertungsmaßstäben beruhende dienstliche Beurteilungen zu stützen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 11.5.2011 - 2 BvR 764/11; Beschluss vom 5.9.2007 - 2 BvR 1855/07, NVwZ-RR 2008, 433; BVerwG, Urteil vom 4.11.2010 - 2 C 16/09, a.a.O.; BayVGH, Beschluss vom 24.11.2006 - 3 CE 06.2680, DÖD 2007, 108).

    Bei diesen ist der Dienstherr dann nicht an eine bestimmte Reihenfolge gebunden (BVerwG, Urteil vom 27.2.2003 - 2 C 16/02, BayVBl 2003, 693; BayVGH, Beschluss vom 24.11.2006 - 3 CE 06.2680, a.a.O.).

  • OVG Saarland, 09.09.2016 - 1 B 60/16

    Zum - im Regelfall fehlenden - Anordnungsgrund für den Erlass einer die

    die im zitierten Senatsbeschluss vom 5.12.2007 (a.a.O.) insoweit in Bezug genommenen Entscheidungen: VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 13.12.2005 - 4 S 1997/05 -, ZBR 2007, 66; BayVGH, Beschlüsse vom 21.1.2005 - 3 CE 04.2899 -, NVwZ-RR 2006, 346, und vom 24.11.2006 - 3 CE 06.2680 -, BayVBl. 2007, 342.
  • VG Ansbach, 21.06.2011 - AN 1 E 11.01057

    Bewerbungsverfahrensanspruch; unterschiedliches Gesamturteil in unterschiedlichen

    Die für die Auswahlentscheidung maßgeblichen Feststellungen über Eignung, Befähigung und fachliche Leistung sind regelmäßig auf aussagekräftige, also hinreichend differenzierte und auf gleichen Bewertungsmaßstäben beruhende dienstliche Beurteilungen zu stützen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 11.5.2011 - 2 BvR 764/11; Beschluss vom 5.9.2007 - 2 BvR 1855/07, NVwZ-RR 2008, 433; BVerwG, Urteil vom 4.11.2010 - 2 C 16/09, a.a.O.; BayVGH, Beschluss vom 24.11.2006 - 3 CE 06.2680, DÖD 2007, 108).

    Bei diesen ist der Dienstherr dann nicht an eine bestimmte Reihenfolge gebunden (BVerwG, Urteil vom 27.2.2003 - 2 C 16/02, BayVBl 2003, 693; BayVGH, Beschluss vom 24.11.2006 - 3 CE 06.2680, a.a.O.).

  • VG München, 28.10.2015 - M 5 E 15.3937

    Besetzung einer Schulleiterstelle

    Die für die Auswahlentscheidung maßgeblichen Feststellungen über Eignung, Befähigung und fachliche Leistung sind regelmäßig auf aussagekräftige, also hinreichend differenzierte und auf gleichen Bewertungsmaßstäben beruhende dienstliche Beurteilungen zu stützen (vgl. BVerfG, B. v. 11.5.2011 - 2 BvR 764/11; B. v. 5.9.2007 - 2 BvR 1855/07, NVwZ-RR 2008, 433; BVerwG, Urteil vom 4.11.2010 - 2 C 16/09, a. a. O.; BayVGH, B. v. 24.11.2006 - 3 CE 06.2680, DÖD 2007, 108).

    Bei diesen ist der Dienstherr dann nicht an eine bestimmte Reihenfolge gebunden (BVerwG, U. v. 27.2.2003 - 2 C 16/02, BayVBl 2003, 693; BayVGH, B. v. 24.11.2006 - 3 CE 06.2680, juris Rn. 48).

  • VG Ansbach, 24.03.2011 - AN 1 E 11.00481

    Bewerbungsverfahrensanspruch; Unterschiedliches Gesamturteil in unterschiedlichen

    Die für die Auswahlentscheidung maßgeblichen Feststellungen über Eignung, Befähigung und fachliche Leistung sind regelmäßig auf aussagekräftige, also hinreichend differenzierte und auf gleichen Bewertungsmaßstäben beruhende dienstliche Beurteilungen zu stützen (vgl. BVerwG, Urteil vom 4.11.2010 - 2 C 16/09, a.a.O.; BVerfG, Beschluss vom 5.9.2007 - 2 BvR 1855/07, NVwZ-RR 2008, 433; BayVGH, Beschluss vom 24.11.2006 - 3 CE 06.2680, DÖD 2007, 108).

    Bei diesen ist der Dienstherr dann nicht an eine bestimmte Reihenfolge gebunden (BVerwG, Urteil vom 27.2.2003 - 2 C 16/02, BayVBl 2003, 693; BayVGH, Beschluss vom 24.11.2006 - 3 CE 06.2680, a.a.O.).

  • OVG Bremen, 02.09.2011 - 2 B 64/11

    Verstoß gegen den Leistungsgrundsatz durch Mangel einer geeigneten

    Primär sei die Auswahlentscheidung auf der Grundlage der Erkenntnisse zu treffen, die der Dienstherr über die Beamten im Verlaufe ihrer Dienstzeit gewonnen habe (vgl. auch: OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschl. vom 13.10.2009 - 6 B 1232/09 - IÖD 2010, S. 53-54 und Beschl. vom 30.11.2007 - 1 B 1183/07 - [...]; HS.. VGH , Beschl. vom 26.11.2008 - 1 B 1870/08 - [...]; OVG des Landes Sachsen-Anhalt; Urt. vom 09.04.2008 - 1 M 25/08 - [...]; Bay. VGH , Beschl. vom 24.11.2006 - 3 CE 06.2680 - DÖD 2007, 108-110).
  • OVG Hamburg, 16.02.2009 - 1 Bs 241/08

    Umsetzung eines Studienrats auf eine Leitungsstelle

  • OVG Berlin-Brandenburg, 01.06.2007 - 4 S 4.07

    Beamtenrechtliches Konkurrentenstreitverfahren

  • OVG Hamburg, 13.03.2007 - 1 Bs 379/06

    Beförderung; i.W. gleich beurteilte Bewerber; Relevanz der Ergebnisse von

  • VG München, 09.11.2017 - M 5 E 17.3441

    Erfolgreiche Konkurrentenklage - Auswahlentscheidung nur anhand aktueller

  • VG Ansbach, 23.06.2009 - AN 1 E 09.00660

    Dienstpostenvergabe während laufender Elternzeit, Ausschluss aus dem

  • VG Ansbach, 06.02.2012 - AN 1 E 12.00064

    Bewerbungsverfahrensanspruch; eindeutiger Leistungs- und Eignungsvorsprung des

  • VG Ansbach, 21.12.2010 - AN 1 E 10.02481

    Konkurrentenstreit um einen Beförderungsdienstposten

  • OVG Saarland, 05.12.2007 - 1 B 433/07

    Anordnungsgrund bei beförderungsbezogener Dienstpostenkonkurrenz

  • VG München, 27.04.2011 - M 5 E 11.650

    Dienstpostenbesetzung; fachbetreuer Sport; Eliteschule des Fußballs;

  • VG München, 08.07.2013 - M 5 E 13.2664

    Stellenbesetzung; Anforderungsprofil; Konstitutiv

  • VG Augsburg, 28.02.2018 - Au 2 E 17.1880

    Konkurrentenstreitverfahren - Vornahme eines strukturierten Auswahlgesprächs

  • VG München, 10.10.2011 - M 5 E 11.2235

    Dienstpostenbesetzung; stellvertretende Referatsleitung; gezielte

  • VG München, 28.12.2010 - M 5 E 10.5157

    Dienstpostenbesetzung; Leiterin/Leiter des Krankenpflegedienstes einer

  • VG Magdeburg, 11.03.2016 - 5 A 634/15

    Dienstpostenbesetzung; reine Dienstpostenkonkurrenz

  • OVG Hamburg, 28.02.2007 - 1 Bs 380/06

    Große Bewerberzahlen für eine Vielzahl von Stellenausschreibungen

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