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   VGH Bayern, 16.08.2011 - 3 CE 11.897   

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https://dejure.org/2011,20775
VGH Bayern, 16.08.2011 - 3 CE 11.897 (https://dejure.org/2011,20775)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16.08.2011 - 3 CE 11.897 (https://dejure.org/2011,20775)
VGH Bayern, Entscheidung vom 16. August 2011 - 3 CE 11.897 (https://dejure.org/2011,20775)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    BeamtenrechtVorläufiger Rechtsschutz gegen die Vergabe eines höherwertigen Dienstpostens (Leiter einer Verfügungsgruppe bei einer Polizeiinspektion (A 12/00 ku A 12/13);Beurteilungsgleichstand;2. Abschlussbericht November 2009 der Arbeitsgruppe Bestellungsverfahren, ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtsschutz gegen die Vergabe eines höherwertigen Dienstpostens in einem Konkurrentenstreitverfahren; Dokumentationspflicht und Begründungspflicht des Dienstherrn bei Auswahlentscheidungen insbesondere beim sog. Beurteilungsgleichstand; Dienstposten des Leiters einer ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 33 Abs. 2; BV Art. 94 Abs. 2
    Rechtsschutz gegen die Vergabe eines höherwertigen Dienstpostens in einem Konkurrentenstreitverfahren; Dokumentationspflicht und Begründungspflicht des Dienstherrn bei Auswahlentscheidungen insbesondere beim sog. Beurteilungsgleichstand; Dienstposten des Leiters einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (40)Neu Zitiert selbst (7)

  • OVG Thüringen, 18.03.2011 - 2 EO 471/09

    Konkurrentenstreitigkeit; Dokumentationspflicht; Gesamtnote; arithmetisches …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.08.2011 - 3 CE 11.897
    Dies ist regelmäßig unzulässig nicht nur bei dienstlichen Beurteilungen, etwa wenn die Gesamtnote allein aus dem rechnerischen Mittel der Einzelnoten gebildet ist (vgl. Thüringer OVG, Beschluss vom 18.3.2011 Az. 2 EO 471/09, DVBl 2011, 981), sondern auch in Auswahlverfahren bei Stellenbesetzungen (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 9.5.2008, Az. 5 ME 50/08, IÖD 2008, 218).
  • BVerwG, 27.02.2003 - 2 C 16.02

    Aufstieg; Beförderung; Beurteilung; Binnendifferenzierung; Dienstalter; …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.08.2011 - 3 CE 11.897
    Ist unter mehreren Bewerbern eine Auswahl für die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens zu treffen, so sind Feststellungen über Eignung, Befähigung und fachliche Leistung in erster Linie auf dienstliche Beurteilungen zu stützen (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 19.12.2002, Az. 2 C 31/01, BayVBl 2003, 533; Urteil vom 27.2.2003, Az. 2 C 16.02, BayVBl 2003, 693).
  • OVG Niedersachsen, 09.05.2008 - 5 ME 50/08

    Rechtmäßigkeit einer rein arithmetischen Betrachtung der Einzelbewertungen von …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.08.2011 - 3 CE 11.897
    Dies ist regelmäßig unzulässig nicht nur bei dienstlichen Beurteilungen, etwa wenn die Gesamtnote allein aus dem rechnerischen Mittel der Einzelnoten gebildet ist (vgl. Thüringer OVG, Beschluss vom 18.3.2011 Az. 2 EO 471/09, DVBl 2011, 981), sondern auch in Auswahlverfahren bei Stellenbesetzungen (vgl. Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 9.5.2008, Az. 5 ME 50/08, IÖD 2008, 218).
     
  • BVerfG, 09.07.2007 - 2 BvR 206/07

    Schaffung "vollendeter Tatsachen" im beamtenrechtlichen Konkurrentenstreit durch …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.08.2011 - 3 CE 11.897
    Das Verfahren kann in formaler Hinsicht als noch im Einklang mit dem Erfordernis gesehen werden, wonach die maßgeblichen Auswahlerwägungen vor Abschluss des Verwaltungsverfahrens schriftlich niedergelegt werden müssen, da durch das Nachschieben der Auswahlerwägungen im gerichtlichen Verfahren der gerichtliche Rechtsschutz des Betroffenen unzumutbar erschwert wäre (BVerfG, Beschluss vom 9. Juli 2007 Az. 2 BvR 206/07, ZBR 2008, 169).
  • BVerwG, 25.08.1988 - 2 C 51.86

    Auswahlkriterien - Abgelehnter Bewerber - Beförderungsamt - Schadensersatz - …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.08.2011 - 3 CE 11.897
    Ein Bewerber hat daher einen Anspruch auf rechtsfehlerfreie Anwendung (vgl. nur BVerwGE 80, 123 ff.; BayVGH vom 19.1.2000 Az. 3 CE 99.3309, BayVBl 2001 S. 215).
  • BVerwG, 04.11.2010 - 2 C 16.09

    Amt im statusrechtlichen Sinne; Ernennung; Beförderung; Bewerberauswahl; …

    Auszug aus VGH Bayern, 16.08.2011 - 3 CE 11.897
    Als den geschilderten Auswahlvorgang bestätigend kann auch das infolge und somit nach der maßgeblichen Auswahlentscheidung ergangene Schreiben (Absage) des Staatsministeriums vom 14. Dezember 2010 (BA Bl. 67) herangezogen werden, das in der Begründung die maßgeblichen Erwägungen des Dienstherrn erkennen lassen muss (BVerwG, Urteil vom 4.11.2010 Az. 2 C 16/09, ZBR 2011, 91 = NVwZ 2011, 358).
  • VGH Bayern, 19.01.2000 - 3 CE 99.3309
    Auszug aus VGH Bayern, 16.08.2011 - 3 CE 11.897
    Ein Bewerber hat daher einen Anspruch auf rechtsfehlerfreie Anwendung (vgl. nur BVerwGE 80, 123 ff.; BayVGH vom 19.1.2000 Az. 3 CE 99.3309, BayVBl 2001 S. 215).
  • VGH Bayern, 18.06.2012 - 3 CE 12.675

    Richter; Dienstpostenvergabe; Berufserfahrung; Anforderungsprofil; …

    Dabei sind Feststellungen über Eignung, Befähigung und fachliche Leistung in erster Linie auf dienstliche Beurteilungen zu stützen (vgl. z.B. BVerwG vom 19.12.2002, Az. 2 C 31/01, BayVBl 2003, 533; vom 27.2.2003, Az. 2 C 16.02, BayVBl 2003, 693; BayVGH vom 16.8.2011 Az. 3 CE 11.897).
  • VG Ansbach, 22.09.2011 - AN 1 E 11.01411

    Pattsituation nach Vergleich der Gesamturteile der aktuellen und der …

    Der Antragsgegner erwiderte mit Schriftsatz vom 19. September 2011, der bereits erwähnte Beschluss des Verwaltungsgerichts Würzburg vom 30. März 2011 - W 1 E 11.73 sei mit Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 16. August 2011 - 3 CE 11.897 aufgehoben und der Antrag vollständig abgelehnt worden.

    Auch die Auswahl der übrigen Einzelmerkmale erscheint sachgerecht, da diese für die (künftige) Wahrnehmung einer Führungsposition eine spezifisch hohe Bedeutung besitzen (zum Ganzen: BayVGH, Beschluss vom 16.8.2011 - 3 CE 11.897).

    Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 16. August 2011 - 3 CE 11.897 deutlich gemacht, dass es - entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts Würzburg im Beschluss vom 30. März 2011 - W 1 E 11.73 - nicht zu beanstanden ist, wenn der Dienstherr die beiden Einzelmerkmale "Anleitung und Aufsicht" und "Motivation und Förderung der Mitarbeiter" bei Führungskräften mit nur einem Einzelmerkmal "Führungspotential" bei Sachbearbeitern in Beziehung setzt.

  • VGH Bayern, 09.05.2014 - 3 CE 14.286

    Dienstpostenbesetzung; Gleichstand nach den periodischen dienstlichen …

    Der Bewerber hat daher einen Anspruch auf rechtsfehlerfreie Anwendung (BVerwG U. v. 25.8.1988 - 2 C 51/86 - BVerwGE 80, 123 ff.; BayVGH B. v. 19.1.2000 - 3 CE 99.3309 - BayVBl 2001, 214; B. v. 16.8.2011 -3 CE 11.897 - juris - st.Rspr.).

    Doch macht dies eine spezielle Berücksichtigung bei einem weiteren Auswahlschritt nicht sachwidrig, zumal es sich ausschließlich um Merkmale handelt, die für die Tätigkeit und verantwortlichen Positionen, wie sie Führungskräften typischerweise obliegen, besonders bedeutsam sind (BayVGH B. v. 16.8.2011 - 3 CE 11.897 - juris; B.v. 16.3.2012 -3 CE 11.2381 - juris).

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