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   VGH Bayern, 17.12.2013 - 3 CE 13.2171   

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https://dejure.org/2013,37524
VGH Bayern, 17.12.2013 - 3 CE 13.2171 (https://dejure.org/2013,37524)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17.12.2013 - 3 CE 13.2171 (https://dejure.org/2013,37524)
VGH Bayern, Entscheidung vom 17. Dezember 2013 - 3 CE 13.2171 (https://dejure.org/2013,37524)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Beamtenrecht; Polizeihauptmeister (BesGr. A 9 + AZ); Zurückstellung der Beförderung; Zweifel an der gesundheitlichen Eignung; Polizeidienstfähigkeit; Dienstfähigkeit

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 123; GG Art. 33 II; BeamtStG §§ 9, 26; BayBG Art. 65, 128; BefRPolVS Nr. 2.3.1; Art. 128 Abs. 1 Satz 1 BayBG; § 123 VwGO; Art. 33 Abs. 2 GG; § 26 BeamtStG
    Beamtenrecht; Polizeihauptmeister (BesGr. A 9 + AZ); Zurückstellung der Beförderung; Zweifel an der gesundheitlichen Eignung; Polizeidienstfähigkeit; Dienstfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2014 - 1 B 745/14

    Ausschluss vom beamtenrechtlichen Auswahlverfahren bei Zweifeln an der

    Zum Ausscheiden aus einem Auswahlverfahren wegen Zweifeln an der gesundheitlichen Eignung siehe OVG NRW, Beschlüsse vom 1. Februar 2013 - 6 B 1196/12 -, juris, Rn. 4, 6 f. = NRWE, vom 24. März 2011 - 6 B 187/11 -, juris, Rn. 6 ff., vom 13. November 2007 - 6 B 1565/07 -, juris, Rn. 8 ff. = NRWE, und vom 8. Dezember 1998 - 6 B 2211/98 -, juris, Rn. 3 = NRWE; Bay. VGH, Beschlüsse vom 17. Dezember 2013 - 3 CE 13.2171 -, juris, Rn. 25, 30, und vom 9. November 2005 - 3 CE 05.2648 -, juris, Rn. 21; Sächs. OVG, Beschluss vom 15. März 2010 - 2 B 516/09 -, juris, Rn. 13; VG Regensburg, Urteil vom 31. Oktober 2012 - RO 1 K 11.776 -, juris, Rn. 40; VG München, Urteil vom 2. November 2010 - M 5 K 09.4130 -, juris, Rn. 24 f.; VG Köln, Beschluss vom 3. September 2008 - 19 L 1129/08 -, juris, Rn. 17 = NRWE; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 27. Juli 2006 - 1 L 913/06 -, juris, Rn. 21 = NRWE; VG Gießen, Beschluss vom 30. Juni 2003- 5 G 1501/03 -, juris, Rn. 20.
  • VG München, 24.09.2014 - M 5 K 13.500

    Polizeihauptmeister (BesGr A 9 + AZ); Zurückstellung der Beförderung; Zweifel an

    Auch die hiergegen eingelegte Beschwerde des Klägers blieb ohne Erfolg (BayVGH, B.v. 17.12.2013 - 3 CE 13.2171).

    Letztere Regelung stellt aufgrund ihres Wortlauts und ihrer systematischen Stellung eine spezielle, gegenüber Nr. 2.3.1 Abs. 1 BefRPolVS vorrangige Regelung für die Entscheidung über die Beförderung länger erkrankter Beamten dar, da hier über die Frage der Beförderung nach den Gegebenheiten des Einzelfalls und damit ohne Einschränkungen nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden ist (BayVGH, B.v. 17.12.2013 - 3 CE 13.2171 - juris - Rn. 27 unter Hinweis auf VG München, U.v. 2.1.2010, a.a.O., Rn. 22).

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