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   VGH Bayern, 02.12.2015 - 3 CE 15.2122   

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https://dejure.org/2015,39652
VGH Bayern, 02.12.2015 - 3 CE 15.2122 (https://dejure.org/2015,39652)
VGH Bayern, Entscheidung vom 02.12.2015 - 3 CE 15.2122 (https://dejure.org/2015,39652)
VGH Bayern, Entscheidung vom 02. Dezember 2015 - 3 CE 15.2122 (https://dejure.org/2015,39652)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 123; Bay LlbG Art. 16; VV-BeamtR Nr. 2.4; GG Art. 33 Abs. 2
    Einstweiliger Rechtsschutz, Dienstpostenbesetzung, Inzidentprüfung, dienstliche Beurteilung, Plausibilisierung, Werturteil, Auswahlentscheidung, Bewerbungsverfahrensanspruch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bewerbungsverfahrensanspruch bei einer internen Dienstpostenbesetzung als Betriebsprüfungs- Hauptsachgebietsleiter ; Anforderungen an dienstliche Beurteilungen und eine mögliche Hinweispflicht über Leistungsdefizite innerhalb des Beurteilungszeitraums

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 123; BayLlbG Art. 16; GG Art. 33 Abs. 2
    Bewerbungsverfahrensanspruch bei einer internen Dienstpostenbesetzung als Betriebsprüfungs- Hauptsachgebietsleiter; Anforderungen an dienstliche Beurteilungen und eine mögliche Hinweispflicht über Leistungsdefizite innerhalb des Beurteilungszeitraums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (19)

  • VG Ansbach, 09.08.2019 - AN 1 E 19.00286

    Anlassbeurteilung, Beigeladene, Dienstliche Beurteilung, Beurteilungszeitraum,

    Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle von Beurteilungen beschränkt sich auf die Prüfung, ob und inwieweit der Beurteiler einen unrichtigen und unvollständigen Sachverhalt zugrunde gelegt hat, ob er den gesetzlichen Rahmen oder anzuwendende Begriffe verkannt hat, ob er allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt hat oder ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten ist (BayVGH, B.v. 2.12.2015 - 3 CE 15.2122 - juris Rn. 25 m.w.N.).

    Durch den Nachweis bestimmter Einzelereignisse oder ihres Fehlens ist grundsätzlich nicht die Unrichtigkeit der Beurteilung selbst bewiesen (BayVGH, B.v. 2.12.2015 - 3 CE 15.2122 - juris Rn. 44 f.).

  • VG Ansbach, 29.10.2019 - AN 1 K 19.00688

    Beurteilungszeitraum, Beigeladene, Dienstliche Beurteilung, Auswahlentscheidung,

    Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle von Beurteilungen beschränkt sich auf die Prüfung, ob und inwieweit der Beurteiler einen unrichtigen und unvollständigen Sachverhalt zugrunde gelegt hat, ob er den gesetzlichen Rahmen oder anzuwendende Begriffe verkannt hat, ob er allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt hat oder ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten ist (BayVGH, B.v. 2.12.2015 - 3 CE 15.2122 - juris Rn. 25 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 10.02.2017 - 3 CE 16.2288

    Beamtenrecht, Dienstpostenbesetzung, Unterschiedliches Gesamturteil in gleichen

    Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle beschränkt sich auf die Prüfung, ob und inwieweit, der Beurteiler einen unrichtigen oder unvollständigen Sachverhalt zugrunde gelegt hat, ob er den gesetzlichen Rahmen oder anzuwendende Begriffe verkannt hat, ob er allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt hat und ob das vorgeschriebene Verfahren eingehalten ist (BVerwG U.v. 21.3.2007 - 2 C 2/06; BayVGH, B.v. 11.3.2013 - 3 ZB 10.602; B.v. 2.12.2015 - 3 CE 15.2122 - jeweils juris).

    Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle einer dienstlichen Beurteilung ist auf die Überprüfung beschränkt, ob der Dienstherr gegen Verfahrensvorschriften verstoßen hat, von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist, die anzuwendenden Begriffe oder den gesetzlichen Rahmen verkannt, allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt hat (BVerwG U.v. 21.3.2007 - 2 C 2/06; BayVGH, B.v. 11.3.2013 - 3 ZB 10.602; B.v. 2.12.2015 - 3 CE 15.2122 - jeweils juris).

  • VGH Bayern, 09.08.2019 - 3 CE 19.895

    Beigeladene, Bayerisches Oberstes Landesgericht, Auswahlentscheidung,

    Der Bewerber hat daher Anspruch auf eine rechtsfehlerfreie Anwendung (BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 2 VR 1.13 - juris Rn. 20; BayVGH, B.v. 2.12.2015 - 3 CE 15.2122 - juris Rn. 24; B.v. 17.5.2013 - 3 CE 12.2470 - juris Rn. 30).
  • VG München, 23.07.2019 - M 5 E 19.1817

    Stellenbesetzung als Seminarrektor

    Daher kann auch eine mit förmlichen Rechtbehelfen angegriffene dienstliche Beurteilung im Rahmen eines beamtenrechtlichen Auswahlverfahrens herangezogen werden (vgl. BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 3 CE 17.2440 - juris Rn. 26; B.v. 12.10.2016 - 3 CE 16.1188 - juris Rn. 23; B.v. 2.12.2015 - 3 CE 15.2122 - juris Rn. 26; BVerwG U.v. 18.4.2002 - 2 C 19/01 - juris Rn. 15).
  • VGH Bayern, 17.08.2017 - 3 CE 17.815

    Rechtsmäßige Auswahlentscheidung bei Stellenbesetzung

    Dies ist sachlich dadurch gerechtfertigt, dass bei einer Bewerbung um eine Stelle als Richterin bzw. Richter am Finanzgericht (BesGr R 2) - wie im vorliegenden Fall, in dem die Antragstellerin aus der Steuerverwaltung und die Beigeladene aus der Staatlichen Lotterieverwaltung stammen - Beamten und Beamtinnen regelmäßig aus unterschiedlichen Behörden bzw. Behördenteilen im Geschäftsbereich des StMFLH miteinander konkurrieren, deren periodische Beurteilungen aufgrund verschiedener Beurteilungsmaßstäbe, Beurteilungszeiträume oder Orientierungsschnitte (vgl. dazu BayVGH, B.v. 2.12.2015 - 3 CE 15.2122 - juris Rn. 30) nicht unmittelbar miteinander vergleichbar sind (vgl. BayVGH, B.v. 25.5.2004 - 3 CE 04.817 - juris Rn. 18; B.v. 3.2.2015 - 3 CE 14.2848 - juris Rn. 26).
  • VG Augsburg, 05.07.2016 - Au 2 E 16.1

    Vergleichbarkeit einer periodischen dienstlichen Beurteilung mit einer

    Zum anderen trägt sie dem berechtigten Interesse des Bewerbers an einem angemessenen beruflichen Fortkommen dadurch Rechnung, dass damit grundrechtsgleiche Rechte auf ermessens- und beurteilungsfehlerfreie Einbeziehung in die Bewerberauswahl begründet werden (BayVGH, B.v. 2.12.2015 - 3 CE 15.2122 - juris Rn. 24; B.v. 28.5.2015 - 3 CE 15.727 - juris Rn. 27).

    Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 53 Abs. 2 Nr. 1, § 52 Abs. 2 GKG (vgl. z. B. BayVGH, B.v. 2.12.2015 - 3 CE 15.2122 - juris Rn. 48; B.v. 14.8.2015 - 3 CE 15.993 - juris Rn. 45).

  • VG Augsburg, 21.01.2016 - Au 2 E 15.1448

    Auswahlentscheidung zwischen Beamtem und Tarifangestellter

    Zum anderen trägt sie dem berechtigten Interesse des Bewerbers an einem angemessenen beruflichen Fortkommen dadurch Rechnung, dass damit grundrechtsgleiche Rechte auf ermessens- und beurteilungsfehlerfreie Einbeziehung in die Bewerberauswahl begründet werden (BayVGH, B. v. 2.12.2015 - 3 CE 15.2122 - juris Rn. 24; B. v. 28.5.2015 - 3 CE 15.727 - juris Rn. 27).

    Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 53 Abs. 2 Nr. 1, 52 Abs. 2 GKG (vgl. z. B. BayVGH, B. v. 2.12.2015 - 3 CE 15.2122 - juris Rn. 48; B. v. 14.8.2015 - 3 CE 15.993 - juris Rn. 45; B. v. 28.5.2015 - 3 CE 15.727 - juris Rn. 42).

  • VGH Bayern, 22.01.2018 - 3 CE 17.2440

    Kriterien für die Auswahlentscheidung im Rahmen einer Stellenbesetzung

    Der Bewerber hat daher Anspruch auf eine rechtsfehlerfreie Anwendung (BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 2 VR 1/13 - juris Rn. 20; BayVGH, B.v. 2.12.2015 - 3 CE 15.2122 - juris Rn. 24; B.v. 17.5.2013 - 3 CE 12.2470 - juris Rn. 30).
  • VGH Bayern, 12.10.2016 - 3 CE 16.1188

    Inzidente Überprüfung einer dienstlichen Beurteilung eines Beamten im

    Einwendungen gegen die Beurteilung können unmittelbar in einem Bewerbungsverfahren als auch in einem ggf. daran anschließenden Konkurrentenstreitverfahren geltend gemacht werden (vgl. BayVGH, B.v. 2.12.2015 - 3 CE 15.2122 - juris Rn. 26; BVerwG U.v. 18.4.2002 - 2 C 19/01 - juris Rn. 15).
  • VG Ansbach, 15.01.2019 - AN 1 E 18.01685

    Stellenbesetzungsverfahren - Nichtberücksichtigung eines Superkriteriums

  • VGH Bayern, 06.10.2016 - 3 ZB 15.1567

    Probezeitbeurteilung und Entlassung einer Lehrerin aus dem Beamtenverhältnis auf

  • VG Würzburg, 06.09.2016 - W 1 K 15.1443

    Erfolglose Klage gegen eine periodische dienstliche Beurteilung

  • VGH Bayern, 06.02.2017 - 3 ZB 16.1813

    Doppelbelastung, Verfahrensmangel, Verwaltungsgerichte

  • VG Würzburg, 23.02.2016 - W 1 K 14.1102

    Überprüfung einer dienstlichen Beurteilung

  • VG Ansbach, 08.05.2018 - AN 1 E 17.01758

    Erfolgreiche Einwendungen gegen die dienstliche Beurteilung des ausgewählten

  • VG Augsburg, 26.07.2018 - Au 2 K 17.1421

    Dienstliche Beurteilung

  • VG München, 09.02.2017 - M 21 E 16.5511

    Verwaltungsgerichte, Vorbeurteilung, Streitwertfestsetzung,

  • VG Bayreuth, 07.11.2017 - B 5 K 16.278

    Erfolglose Klage gegen dienstliche Beurteilung eines Lehrers

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