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   VGH Bayern, 22.01.2018 - 3 CE 17.2440   

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https://dejure.org/2018,1401
VGH Bayern, 22.01.2018 - 3 CE 17.2440 (https://dejure.org/2018,1401)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22.01.2018 - 3 CE 17.2440 (https://dejure.org/2018,1401)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22. Januar 2018 - 3 CE 17.2440 (https://dejure.org/2018,1401)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 33 Abs. 2; BayLlbG Art. 56 Abs. 4
    Höhere Wertigkeit der dienstlichen Beurteilung im höheren Statusamt

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 33 Abs. 2 ; BayLlbG Art. 56 Abs. 4
    Landesbeamtenrecht; Stellenbesetzung; Bewerber Studiendirektorin (BesGr. A 15) und Studiendirektor (BesGr. A 15 + AZ); Leistungsvorsprung bei gleichem Gesamturteil im höheren Statusamt; Erforderlichkeit einer Anlassbeurteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • VG Ansbach, 29.10.2019 - AN 1 K 19.00688

    Beurteilungszeitraum, Beigeladene, Dienstliche Beurteilung, Auswahlentscheidung,

    Anschließend ist die Auswahl für die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens unter mehreren Bewerbern in erster Linie auf aktuelle dienstliche Beurteilungen zu stützen (BVerwG, B.v. 20.6.2013, a.a.O., Rn. 21; BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 3 CE 17.2440 - juris Rn. 20; B.v. 8.4.2015 - 3 CE 14.1733 - juris Rn. 28).
  • VG Ansbach, 09.08.2019 - AN 1 E 19.00286

    Anlassbeurteilung, Beigeladene, Dienstliche Beurteilung, Beurteilungszeitraum,

    Anschließend ist die Auswahl für die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens unter mehreren Bewerbern in erster Linie auf aktuelle dienstliche Beurteilungen zu stützen (BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 2 VR 1/13 - juris Rn. 21; BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 3 CE 17.2440 - juris Rn. 20; B.v. 8.4.2015 - 3 CE 14.1733 - juris Rn. 28).
  • VG München, 23.07.2019 - M 5 E 19.1817

    Stellenbesetzung als Seminarrektor

    Beziehen sich die Beurteilungen der Bewerber auf verschiedene Statusämter, so ist es zulässig, bei formal gleicher Bewertung die Beurteilung des Beamten im höheren Statusamt grundsätzlich als besser anzusehen als diejenige des in einem niedrigeren Statusamt befindlichen Konkurrenten (BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 3 CE 17.2440 - juris Rn. 21; B.v. 27.10.2016 - 3 CE 16.1457 - juris Rn. 28).

    Daher kann auch eine mit förmlichen Rechtbehelfen angegriffene dienstliche Beurteilung im Rahmen eines beamtenrechtlichen Auswahlverfahrens herangezogen werden (vgl. BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 3 CE 17.2440 - juris Rn. 26; B.v. 12.10.2016 - 3 CE 16.1188 - juris Rn. 23; B.v. 2.12.2015 - 3 CE 15.2122 - juris Rn. 26; BVerwG U.v. 18.4.2002 - 2 C 19/01 - juris Rn. 15).

  • VG München, 16.07.2019 - M 5 E 19.229

    Gleiches Beurteilungsprädikat in höherem Statusamt

    Beziehen sich die Beurteilungen der Bewerber auf verschiedene Statusämter, so ist es zulässig, bei formal gleicher Bewertung die Beurteilung des Beamten im höheren Statusamt grundsätzlich als besser anzusehen als diejenige des in einem niedrigeren Statusamt befindlichen Konkurrenten (BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 3 CE 17.2440 - juris Rn. 21; B.v. 27.10.2016 - 3 CE 16.1457 - juris Rn. 28).

    Dies gilt sowohl für die Wahrnehmung besonderer Funktionen bzw. der Aufgaben eines höherwertigen Dienstpostens wie auch für die Bekleidung eines höherwertigen Statusamts (BayVGH, B.v. 22.1.2016 - 3 CE 17.2440 - juris Rn. 28: Zeitraum von ca. 3 Monaten im höheren Statusamt zu kurz).

  • VG Ansbach, 11.04.2019 - AN 1 E 18.02098

    Dienstliche Beurteilung, Getroffene Auswahlentscheidung, Fehlerhafte

    Denn eine fehlerhafte Beurteilung, die Grundlage eines Vergleichs zwischen den Bewerbern um einen Beförderungsdienstposten sei, führe nur dann zu einem Anspruch auf Neuverbescheidung, wenn das Ergebnis des Auswahlverfahrens darauf beruhen könne (vgl. BayVGH, B.v. 22.2.2018 - 3 CE 17.2440, Rn. 26).

    Anschließend ist die Auswahl für die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens unter mehreren Bewerbern in erster Linie auf aktuelle dienstliche Beurteilungen zu stützen (BVerwG, B.v. 20.6.2013 - 2 VR 1/13, juris Rn. 21; BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 3 CE 17.2440, juris Rn. 20; B.v. 8.4.2015 - 3 CE 14.1733, juris Rn. 28).

  • VG Ansbach, 17.07.2019 - AN 1 E 18.01632

    Konstitutives Anforderungsprofil in einer Stellenausschreibung

    Anschließend ist die Auswahl für die Besetzung eines Beförderungsdienstpostens unter mehreren Bewerbern in erster Linie auf aktuelle dienstliche Beurteilungen zu stützen (BVerwG, B.v. 20.6.2013 a.a.O. Rn. 21; BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 3 CE 17.2440 - juris Rn. 20; B.v. 8.4.2015 - 3 CE 14.1733 - juris Rn. 28).
  • VG Ansbach, 15.01.2019 - AN 1 E 18.01685

    Stellenbesetzungsverfahren - Nichtberücksichtigung eines Superkriteriums

    Das sich in der Zeit vom 1. Juni 2017 bis zur Auswahlentscheidung am 20. Juli 2018 der Aufgabenbereich des Beigeladenen entscheidend verändert hätte (vgl. BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 3 CE 17.2440 - juris Rn. 23) ist nicht ersichtlich und wird auch vom Beigeladenen nicht behauptet.
  • VG München, 18.10.2018 - M 5 E 18.1230

    Konkurrentenstreitverfahren um die W2-Professur

    In beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitigkeiten ist nicht auf den Auffangwert gem. § 52 Abs. 2 GKG, sondern auf die Summe der für ein Kalenderjahr zu zahlenden Bezüge abzustellen (vgl. zur Rechtsprechungsänderung BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 3 CE 17.2440 - juris; B.v. 8.1.2018 - 3 CE 17.2188 - juris; B.v. 24.10.2017 - 6 C 17.1429 - BeckRS 2017, 133313 Rn. 5 ff. in Absprache mit dem 3. Senat des BayVGH).
  • VGH Bayern, 10.09.2018 - 3 C 18.877

    Streitwertfestsetzung

    Jedoch ergibt sich aus der Beschwerdebegründung mit hinreichender Bestimmtheit (vgl. LAG Hamburg, B.v. 23.12.2009 - 8 Ta 26/08 - juris Rn. 2), dass der Streitwert, den das Verwaltungsgericht nach § 52 Abs. 2 GKG auf 5.000,- EUR festgesetzt hat, entsprechend der geänderten Rechtsprechung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitverfahren (vgl. BayVGH, B.v. 24.10.2017 - 6 C 17.1429; B.v. 22.1.2018 - 3 CE 17.2440) nach § 52 Abs. 6 GKG festgesetzt werden soll.
  • VG München, 05.02.2018 - M 5 E 17.5748

    Stellenbesetzung - Steuerfahnder/in für besonders schwierige Fälle

    Der so ermittelte Betrag ist sodann in einem beamtenrechtlichen Konkurrenteneilverfahren zu vierteln (BayVGH, B.v. 22.1.2018 - 3 CE 17.2440; B.v. 8.1.2018 - 3 CE 17.2188; B.v. 24.10.2017 - 6 C 17.1429 - juris).
  • VG Ansbach, 27.03.2019 - AN 1 E 18.01289

    Anlassbeurteilung, Besoldungsgruppe, Stellenbesetzung, dienstliche Beurteilung,

  • VG München, 13.02.2018 - M 5 E 17.3836

    Auswahlentscheidung - Bereitschaftspolizeiabteilung

  • VG München, 06.03.2018 - M 5 E 17.3724

    Beamtenverhältnis, Einstweilige Anordnung, Bewerbungsverfahrensanspruch,

  • VG München, 05.02.2018 - M 5 E 17.3715

    Antrag auf einstweilige Anordnung wegen Stellenbesetzung

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