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   ArbG Trier, 08.12.2011 - 3 Ca 936/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,44621
ArbG Trier, 08.12.2011 - 3 Ca 936/11 (https://dejure.org/2011,44621)
ArbG Trier, Entscheidung vom 08.12.2011 - 3 Ca 936/11 (https://dejure.org/2011,44621)
ArbG Trier, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - 3 Ca 936/11 (https://dejure.org/2011,44621)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 612a BGB
    Verstoß gegen das Maßregelungsverbot des § 612a BGB durch Kündigung nach Krankmeldung

  • ra-skwar.de

    Maßregelungsverbot - Kündigung - Unwirksamkeit - Krankmeldung

  • rabüro.de

    Auch außerhalb KSchG kann Kündigung gegen Maßregelungsverbot verstoßen

  • hensche.de

    Maßregelungsverbot, Kündigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Wirksamkeit einer Kündigung durch einen Arbeitgeber als unmittelbare Reaktion auf eine Krankmeldung eines Arbeitnehmers bei Nichtanwendbarkeit des KSchG; Wirksamkeit einer durch einen Arbeitgeber außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes ausgesprochenen Kündigung wegen ...

  • hensche.de (Kurzinformation)

    Eine Kündigung als Reaktion auf eine Krankmeldung kann eine verbotene Maßregelung sein

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • ArbG Berlin, 11.04.2014 - 28 Ca 19104/13

    Kündigung durch einen Arbeitgeber als verbotene Maßregelung eines Arbeitnehmers

    43 S. im selben Sinne schon ArbG Trier 8.12.2011 - 3 Ca 936/11 - ArbR 2012, 153 (Kurzwiedergabe) = ArbuR 2012, 178 (Redaktioneller Leitsatz) (Volltext: "Juris") [Leitsatz]: "Auch außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes kann eine Kündigung, die der Arbeitgeber als unmittelbare Reaktion auf eine Krankmeldung des Arbeitnehmers ausspricht, wegen Verstoßes gegen das Maßregelungsverbot des § 612 a BGB unwirksam sein"; s. mit gleicher Tendenz bereits BAG 23.9.2009 (Fn. 40) [Orientierungssatz]: "Droht der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer, das Arbeitsverhältnis zu kündigen, wenn der Arbeitnehmer nicht trotz Arbeitsunfähigkeit zur Arbeit erscheint, und kündigt der Arbeitgeber unmittelbar nach der Weigerung des Arbeitnehmers, die Arbeit aufzunehmen, das Arbeitsverhältnis, liegt daher ein Sachverhalt vor, der eine Maßregelung i.S.d. § 612 a BGB indiziert"; ähnlich etwa auch Hessisches LAG 13.11.2007 - 13 Sa 724/07 - n.v. (Volltext: "Juris") ["Juris"-Rn. 35].
  • LAG Köln, 15.05.2020 - 4 Sa 693/19

    Probezeitkündigung; Kleinbetrieb; vor Ablauf der Wartefrist; diskriminierende

    Daher ist der Gegenauffassung (ArbG Trier, Urteil vom 8. Dezember 2011 - 3 Ca 936/11, juris) nicht zu folgen, denn die Differenzierung zwischen dem Recht, eine Leistung zu verweigern (z.B. § 275 Abs. 2 BGB) und dem gesetzlichen Ausschluss der Leistungspflicht aufgrund (subjektiver) Unmöglichkeit bei Erkrankung gemäß § 275 Abs. 1 BGB ist selbst im Gesetz angelegt.
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