Rechtsprechung
   VG Hamburg, 21.04.2020 - 3 E 1675/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,7962
VG Hamburg, 21.04.2020 - 3 E 1675/20 (https://dejure.org/2020,7962)
VG Hamburg, Entscheidung vom 21.04.2020 - 3 E 1675/20 (https://dejure.org/2020,7962)
VG Hamburg, Entscheidung vom 21. April 2020 - 3 E 1675/20 (https://dejure.org/2020,7962)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,7962) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg PDF
  • VG Hamburg PDF

    Erfolgreicher Eilantrag eines Einzelhandelsunternehmens gegen die aus der Corona-Verordnung folgende Untersagung des Betriebs von Ladengeschäften mit einer Verkaufsfläche von über 800 m²

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Verkaufsverbot für Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche ist verfassungswidrig

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Coronavirus-Eindämmungsverordnung: Eilantrag gegen die Schließung von Einzelhandelsgeschäften mit einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmeter erfolgreich

  • beck-blog (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

    Verkaufsflächenregelung voraussichtlich rechtswidrig? - VG Hamburg auf dünnem Eis

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Quadratmeter sind ein zweifelhafter Maßstab

  • lto.de (Kurzinformation)

    Eilantrag stattgegeben: Corona-Schließung großer Läden rechtswidrig

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Eilantrag gegen die aus der Corona-Verordnung folgende Untersagung des Betriebs von ... - Corona-Virus

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Erfolgreiche Klage gegen Corona-Schließung: 800-Quadratmeter-Regel für Ladenschließungen rechtswidrig

  • dombert.de (Kurzinformation)

    800 m²-Begrenzung für Öffnung im Einzelhandel gekippt

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Einzelhandel und Corona: Hamburger Gericht kippt erstmals 800-qm-Regel

Besprechungen u.ä.

  • beck-blog (Kurzinformation und Entscheidungsanmerkung)

    Verkaufsflächenregelung voraussichtlich rechtswidrig? - VG Hamburg auf dünnem Eis

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • OVG Niedersachsen, 27.04.2020 - 13 MN 98/20

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung (Nds.

    Soweit die Antragsteller die hiermit verbundene besondere und auch überregionale Anziehungskraft großflächiger Einzelhandelsgeschäfte in Zweifel zu ziehen versuchen (vgl. dahin auch VG Hamburg, Beschl. v. 21.4.2020 - 3 E 1675/20 -, V.n.b. Umdruck S. 7), folgt dem der Senat nicht (so auch OVG Bremen, Beschl. v. 23.4.2020 - 1 B 107/20 -, Umdruck S. 7).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2020 - 13 B 512/20

    Infektionsschutz - Betriebsuntersagung für den Einzelhandel -

    M. VG Hamburg, Beschluss vom 21. April 2020 - 3 E 1675/20 -, Abdruck S. 7, abrufbar unter: https://justiz.hamburg.de/contentblob/13871692/0333e53507cd0687608182a30d79c6cb/data/3-e-1675-20-beschluss-vom-21-04-2020.pdf.
  • VG Mainz, 29.04.2020 - 1 L 273/20

    Eilantrag der Möbel Martin GmbH erfolgreich

    Die Antragstellerin begehrt hier mit der einstweiligen Anordnung vorläufig das Gleiche, was sie dem Grunde nach auch in einem Hauptsacheverfahren beantragen müsste, nämlich die Feststellung, dass aus § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8, Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 der 4. CoBeLVO kein Rechtsverhältnis zur Antragstellerin dahingehend begründet wird, dass ihr der Betrieb von Einrichtungs- und MöbeIhäusern mit mehr als 800 m2 Verkaufsfläche untersagt ist, sodass eine grundsätzlich dem Wesen und Zweck der einstweiligen Anordnung widersprechende - im Hinblick auf die Geltungsdauer der 4.CoBeLVO bis 6. Mai 2020 - voraussichtlich endgültige Vorwegnahme der Hauptsache vorliegt (vgl. VG Hamburg, Beschluss vom 21. April 2020 - 3 E 1675/20 -, S. 4 BA).

    Ob darüber hinaus ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Berufsfreiheit anzunehmen ist, kann dahinstehen (eine Verletzung insoweit annehmend: SaarlOVG, Beschluss vom 27. April 2020 - 2 B 143/20 -, S. 15 ff. BA; VG Hamburg, Beschluss vom 21. April 2020 - 3 E 1675/20 -, S. 4 BA; ebenfalls offenlassend: BayVGH, Beschluss vom 27. April 2020 - 20 NE 20.793 -, Rn. 44 BA).

    Es besteht kein nachvollziehbarer Anlass, dies aus möglicherweise fehlender "gesicherter Tatsachenbasis" (so VG Hamburg, Beschluss vom 21. April 2020 - 3 E 1675/20 -, S. 7 BA) im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens anders zu sehen und schon die Geeignetheit zu verneinen (so im Ergebnis auch BremOVG, Beschluss vom 23. April 2020 - 1 B 107/20 -, S. 7 BA).

  • OVG Bremen, 23.04.2020 - 1 B 107/20

    Coronaverordnung: Begrenzung der Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter ist

    Dass der Verordnungsgeber bei dem Erlass der Coronaverordnung diese Annahme übernommen hat, um durch eine Beschränkung der Verkaufsfläche mittelbar Kundenströme zu steuern, ist daher nicht zu beanstanden (a.A. VG Hamburg, Beschl. v. 21.04.2020 - 3 E 1675/20).

    Dies soll nicht nur die Gefahr der Konzentration von Menschen an den Geschäftsorten bergen, sondern auch zu einer Verstärkung des Verkehrs zu diesen Orten führen (vgl. VG Hamburg, Beschl. v. 21.04.2020 - 3 E 1675/20).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.04.2020 - 3 R 52/20

    Ladengeschäfte jeder Art über 800 qm bleiben in Sachsen-Anhalt weiterhin

    Die gegenteilige Ansicht des Verwaltungsgerichtes Hamburg (Beschluss vom 21. April 2020 - 3 E 1675/20 -) hält der Senat für nicht überzeugend.
  • VG Mainz, 28.04.2020 - 1 L 276/20

    "Maskenpflicht" in Rheinland-Pfalz derzeit rechtmäßig

    Die Antragstellerin begehrt hier mit der einstweiligen Anordnung vorläufig das Gleiche, was sie dem Grunde nach auch in einem Hauptsacheverfahren beantragen müsste, nämlich dass die Maskenpflicht für sie keine Wirkung entfaltet, sodass eine grundsätzlich dem Wesen und Zweck der einstweiligen Anordnung widersprechende - im Hinblick auf die Geltungsdauer der 4. CoBeLVO bis 6. Mai 2020 - voraussichtlich eine endgültige Vorwegnahme der Hauptsache vorliegt (vgl. VG Hamburg, Beschluss vom 21. April 2020 - 3 E 1675/20 -, S. 4 BA), auch wenn die Verlängerung der Regelung zu erwarten sein dürfte.
  • OVG Saarland, 24.04.2020 - 2 B 122/20

    Untersagung der Öffnung von Ladenlokalen mit mehr als 800 m² Verkaufsfläche wegen

    Die Festlegung des Verordnungsgebers auf eine Verkaufsfläche von Einzelhandelsgeschäften von 800 m² ist grundsätzlich ein sachgerechtes typisierendes Differenzierungskriterium, um der Gefahr der Verbreitung von Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus zu begegnen.(So auch OVG Bremen, Beschluss vom 23.4.2020 -1 B 107/20 - anders aber VG Hamburg, Beschluss vom 21.4.2020 - 3 E 1675/20 - vgl. dazu auch die Zwischenverfügung des Hamb. OVG vom 22.4.2020 - 5 Bs 624/20 - jeweils betreffend eines Sportwareneinzelhandelsunternehmens; amtl. Abdrucke) Die mit den in der Verordnung des Antragsgegners getroffenen Regelungen im Allgemeinen und die mit der Beschränkung der zulässigen Verkaufsfläche von Einzelhandelsgeschäften im Speziellen bezweckte Eindämmung des Infektionsgeschehens mit dem Corona-Virus und der Erhalt der Leistungsfähigkeit des Gesundheitswesens stellen ein überragendes Gemeinwohlinteresse dar.
  • OVG Niedersachsen, 29.04.2020 - 13 MN 120/20

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung (Nds.

    Soweit die Antragstellerin die hiermit verbundene besondere und auch überregionale Anziehungskraft großflächiger Einzelhandelsgeschäfte in Zweifel zu ziehen versuchen (vgl. dahin auch VG Hamburg, Beschl. v. 21.4.2020 - 3 E 1675/20 -, V.n.b. Umdruck S. 7), folgt dem der Senat nicht (so auch OVG Bremen, Beschl. v. 23.4.2020 - 1 B 107/20 -, Umdruck S. 7).
  • OVG Niedersachsen, 29.04.2020 - 13 MN 117/20

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung (Nds.

    Soweit die Antragstellerinnen die hiermit verbundene besondere und auch überregionale Anziehungskraft großflächiger Einzelhandelsgeschäfte in Zweifel zu ziehen versuchen (vgl. dahin auch VG Hamburg, Beschl. v. 21.4.2020 - 3 E 1675/20 -, V.n.b. Umdruck S. 7), folgt dem der Senat nicht (so auch OVG Bremen, Beschl. v. 23.4.2020 - 1 B 107/20 -, Umdruck S. 7).
  • OVG Niedersachsen, 29.04.2020 - 13 MN 122/20

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung (Nds.

    Soweit die Antragstellerin die hiermit verbundene besondere und auch überregionale Anziehungskraft großflächiger Einzelhandelsgeschäfte in Zweifel zu ziehen versuchen (vgl. dahin auch VG Hamburg, Beschl. v. 21.4.2020 - 3 E 1675/20 -, V.n.b. Umdruck S. 7), folgt dem der Senat nicht (so auch OVG Bremen, Beschl. v. 23.4.2020 - 1 B 107/20 -, Umdruck S. 7).
  • OVG Niedersachsen, 29.04.2020 - 13 MN 121/20

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung (Nds.

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.04.2020 - 3 R 71/20

    Eilantrag gegen die Schließung von Einzelhandelsgeschäften mit einer

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.04.2020 - 11 S 28.20

    Coronavirus; Pandemie; Eindämmungsmaßnahmen; Schließung von

  • VG Ansbach, 26.04.2020 - AN 30 S 20.00775

    Corona-Maßnahmen: 800 Quadratmeter-Regelung

  • VG Saarlouis, 29.04.2020 - 6 L 456/20

    Coronapandemie; Sportgeschäft; Beschränkung der Verkaufsfläche auf 800

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2020 - 13 B 496/20

    Sportwarenfachgeschäft - Keine vorläufige Außervollzugsetzung von den

  • OVG Saarland, 27.04.2020 - 2 B 141/20

    Untersagung der Öffnung von Ladenlokalen mit mehr als 800 m² Verkaufsfläche wegen

  • VG Berlin, 30.04.2020 - 14 L 55.20

    Warenhäuser dürfen mit der gesamten Verkaufsfläche für den Publikumsverkehr

  • VG Mainz, 22.05.2020 - 1 L 351/20

    Sommerrodelbahn in Saarburg darf ab 26. Mai 2020 wieder öffnen

  • VG Hamburg, 19.05.2020 - 3 E 2054/20

    Erfolgreicher Eilantrag einer Spielhalle gegen die aus der Corona-Verordnung

  • VG Saarlouis, 30.04.2020 - 6 L 452/20

    SeuchenrechtZur Rechtmäßigkeit der Verpflichtung zum Tragen einer

  • VG Berlin, 05.05.2020 - 14 L 51.20
  • VG Berlin, 04.05.2020 - 14 L 74.20
  • VG Hamburg, 27.04.2020 - 2 E 1737/20

    Erfolgloser Eilantrag eines Spielhallenbetreibers gegen die auf der

  • VG Potsdam, 30.04.2020 - 6 L 379/20

    Zur Reichweite und Bestimmtheit von Ausnahmen vom Verbot von Zusammenkünften nach

  • VG Hamburg, 22.04.2020 - 10 E 1703/20

    Unzulässiger Eilantrag eines Einzelhandelsunternehmens gegen die auf der

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht