Weitere Entscheidung unten: FG Hamburg, 25.08.2011

Rechtsprechung
   FG Hamburg, 15.08.2011 - 3 K 132/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,13557
FG Hamburg, 15.08.2011 - 3 K 132/11 (https://dejure.org/2011,13557)
FG Hamburg, Entscheidung vom 15.08.2011 - 3 K 132/11 (https://dejure.org/2011,13557)
FG Hamburg, Entscheidung vom 15. August 2011 - 3 K 132/11 (https://dejure.org/2011,13557)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Insolvenzordnung: Erledigung eines Klageverfahrens nach Insolvenzverfahren

  • Justiz Hamburg

    § 40 Abs 2 FGO, § 155 FGO, § 178 InsO, § 180 Abs 2 InsO, § 184 Abs 1 InsO
    Insolvenzordnung: Erledigung eines Klageverfahrens nach Insolvenzverfahren

  • zip-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Klageerledigung durch widerspruchslose Anmeldung und Feststellung der streitigen Forderung zur Insolvenztabelle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Insolvenzordnung : Erledigung eines Klageverfahrens nach Insolvenzverfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Insolvenzordnung: Erledigung eines Klageverfahrens nach Insolvenzverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2012, 795
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Münster, 09.09.2016 - 4 K 2154/15

    Prozessuale und materiell-rechtliche Folgerungen nach Gewährung der

    Der Beklagte hält die Klage mangels Rechtsschutzbedürfnisses für nicht zulässig(Hinweis auf die Gerichtsbescheide des FG Hamburg vom 15.8.2011 3 K 132/11, juris sowie vom 19.8.2011 3 K 149/11, juris).

    Der erkennende Senat folgt mit seiner Entscheidung den Rechtsgrundsätzen, die bereits das FG Hamburg in seinen rechtskräftigen Gerichtsbescheiden vom 15.8.2011 (3 K 132/11, juris) und 19.8.2011 (3 K 149/11, juris) vertreten hat.

  • FG Köln, 18.06.2018 - 6 K 1075/18

    Prozesskostenhilfe - Keine PKH für vor Klageerhebung erledigte Untätigkeitsklage

    Nur soweit ein Kläger im Klageverfahren obsiegt, sei es durch Urteil oder sei es etwa durch Abhilfe und übereinstimmende Erledigungserklärung, kann nach Kostengrundentscheidung zu seinen Gunsten das Gericht durch Beschluss gemäß § 139 Abs. 3 Satz 3 FGO über die Notwendigkeit der Hinzuziehung des Bevollmächtigten im Vorverfahren befinden und können danach die dort entstandenen Kosten zu erstatten sein (Finanzgericht Hamburg, Beschluss vom 14.04.2011 3 KO 201/10, ZInsO 2011, 2005).
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   FG Hamburg, 25.08.2011 - 3 K 132/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,23246
FG Hamburg, 25.08.2011 - 3 K 132/11 (https://dejure.org/2011,23246)
FG Hamburg, Entscheidung vom 25.08.2011 - 3 K 132/11 (https://dejure.org/2011,23246)
FG Hamburg, Entscheidung vom 25. August 2011 - 3 K 132/11 (https://dejure.org/2011,23246)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Finanzgerichtsordnung/Insolvenzordnung/Zivilprozessordnung - Prozesskostenhilfe: Vorverfahrenskosten für den vor Insolvenz beigeordneten Prozessbevollmächtigten?

  • Justiz Hamburg

    § 135 FGO, § 139 Abs 3 S 3 FGO, § 142 FGO, § 117 InsO, § 121 ZPO
    Finanzgerichtsordnung/Insolvenzordnung/Zivilprozessordnung - Prozesskostenhilfe: Vorverfahrenskosten für den vor Insolvenz beigeordneten Prozessbevollmächtigten?

  • rechtsportal.de

    Finanzgerichtsordnung/Insolvenzordnung/Zivilprozessordnung - Prozesskostenhilfe: Vorverfahrenskosten für den vor Insolvenz beigeordneten Prozessbevollmächtigten?

  • datenbank.nwb.de

    Finanzgerichtsordnung/Insolvenzordnung/Zivilprozessordnung - Prozesskostenhilfe: Vorverfahrenskosten für den vor Insolvenz beigeordneten Prozessbevollmächtigten?

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2011, 2180
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Schleswig-Holstein, 23.10.2013 - 4 K 186/11

    Wirkung einer Restschuldbefreiung auf die Aufrechnung eines Insolvenzgläubigers

    Damit wären die Einkommensteuerforderungen im Zeitpunkt der Aufrechnungserklärung durch das FA nicht mehr durchsetzbar und nicht mehr aufrechenbar (so das Finanzgericht Hamburg, Az. 3 K 132/11 vom 15.8.2011, EFG 2011, 2180).
  • FG Rheinland-Pfalz, 25.02.2014 - 3 K 1283/12

    Drittwirkung der außerhalb des Insolvenzverfahrens angefochtenen

    Folge der Rechtskraft ist, dass in einem rechtshängigen Verfahren keine abweichende Entscheidung getroffen werden kann und sich der ursprüngliche Rechtsstreit somit in der Hauptsache erledigt hat (vgl. Finanzgericht Hamburg, Gerichtsbescheid vom 15. August 2011 - 3 K 132/11, EFG 2011, 2180 m.w.N.).
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