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Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 25.05.2011 - 3 K 1599/07   

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https://dejure.org/2011,1795
VG Düsseldorf, 25.05.2011 - 3 K 1599/07 (https://dejure.org/2011,1795)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 25.05.2011 - 3 K 1599/07 (https://dejure.org/2011,1795)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 25. Mai 2011 - 3 K 1599/07 (https://dejure.org/2011,1795)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Allgemeinwohl Bedarf Baugrunduntersuchung Bodenverflüssigung DIN-Normen Enteignung Entscheidungsvorbehalt Erdbebensicherheit Ergänzendes Verfahren Eurocode 8 Feststellung der Rechtswidrigkeit Geo-Grid-Matte Gutachten Kohlenmonoxid Leckerkennung Pipeline Planänderung ...

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Art 2 Abs 2 Satz 1 GG Art 14 Abs 1... Satz 1 GG Art 14 Abs 3 GG § 3 Abs 2 Satz 1 RohrfernlV § 3 Abs 2 Satz 2 RohrfernlV § 9 Abs 5 RohrfernlV § 20 Abs 1 UVPG § 155 Abs 4 VwGO § 37 Abs 1 VwVfG NRW § 45 Abs 1 VwVfG NRW § 45 Abs 2 VwVfG NRW § 69 Abs 2 Satz 1 VwVfG NRW § 73 VwVfG NRW § 74 Abs 1 VwVfG NRW § 74 Abs 2 VwVfG NRW § 74 Abs 3 VwVfG NRW § 74 Abs 4 VwVfG NRW § 75 Abs 1 VwVfG NRW § 75 Abs 1a VwVfG NRW § 76 Abs 1 VwVfG NRW § 76 Abs 2 VwVfG NRW § 76 Abs 3 VwVfG NRW § 78 Abs 1 VwVfG NRW
    Allgemeinwohl Bedarf Baugrunduntersuchung Bodenverflüssigung DIN-Normen Enteignung Entscheidungsvorbehalt Erdbebensicherheit Ergänzendes Verfahren Eurocode 8 Feststellung der Rechtswidrigkeit Geo-Grid-Matte Gutachten Kohlenmonoxid Leckerkennung Pipeline Planänderung ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses hinsichtlich des Betriebes einer Rohrfernleitungsanlage zum Transport von gasförmigem Kohlenmonoxid; Notwendigkeit von Baugrunduntersuchungen bei wassergefährdenden Stoffen zum Schutz der Allgemeinheit; Zulässigkeit und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Planfeststellungsbeschluss in Sachen CO-Pipeline rechtswidrig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Planfeststellungsbeschluss zur Kohlenmonoxid-Pipeline rechtswidrig

  • lto.de (Kurzinformation)

    Planfeststellungsbeschluss zur Kohlenmonoxid-Pipeline rechtswidrig

  • nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Mündliche Verhandlung in Sachen "Bayer-Pipeline"

  • nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Verkündungstermin in Sachen "Bayer-Pipeline"!

Sonstiges

  • nrw.de (Terminmitteilung)

    Termin zur mündlichen Verhandlung in Sachen "Bayer-Pipeline" anberaumt

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 14.11.2011 - 8 S 1281/11

    Zur Versagung vorläufigen Rechtsschutzes gegen den Sofortvollzug des

    Zudem dürfte (daher) von einer weitaus geringeren Angriffswahrscheinlichkeit auf die Rohrfernleitungsanlage bzw. die Absperrstationen auszugehen sein (vgl. VG Düsseldorf, Urteil vom 25.05.2011 - 3 K 1599/07 - juris Rn. 371 ff. zu einer Rohrfernleitung zum Transport von Kohlenmonoxid).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2020 - 20 A 1932/11

    Klagen in Sachen CO-Pipeline erfolglos

    Aktenzeichen: 20 A 1932/11 (I. Instanz: VG Düsseldorf - 3 K 1599/07 -).
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Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 18.01.2010 - 3 K 1599/07   

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https://dejure.org/2010,16815
VG Düsseldorf, 18.01.2010 - 3 K 1599/07 (https://dejure.org/2010,16815)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 18.01.2010 - 3 K 1599/07 (https://dejure.org/2010,16815)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 18. Januar 2010 - 3 K 1599/07 (https://dejure.org/2010,16815)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse (3)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Akkreditierungsverfahren für die mündliche Verhandlung im Verfahren CO Pipeline

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Beweiserhebung in Sachen "Bayer-Pipeline"

  • lexisnexis.de (Pressemitteilung)

    Beweiserhebung in Sachen "Bayer-Pipeline"

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   VG Düsseldorf, 17.02.2010 - 3 K 1599/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,22772
VG Düsseldorf, 17.02.2010 - 3 K 1599/07 (https://dejure.org/2010,22772)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 17.02.2010 - 3 K 1599/07 (https://dejure.org/2010,22772)
VG Düsseldorf, Entscheidung vom 17. Februar 2010 - 3 K 1599/07 (https://dejure.org/2010,22772)
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Kurzfassungen/Presse

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Erdbebengutachter in Sachen "Bayer-Pipeline" entpflichtet

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Düsseldorf, 26.05.2009 - 3 L 404/09

    Antrag der Firma Bayer Material Science AG auf Inbetriebnahme der CO-Pipeline

    Die von der Beigeladenen mit ihrem Antrag vom 19. März 2009 vorgebrachten veränderten Umstände führen hinsichtlich des Betriebs der Rohrfernleitungsanlage nicht zu einer Änderung der in den ursprünglichen Aussetzungsverfahren in der Beschwerdeinstanz durch das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen getroffenen Regelungen; es verbleibt bei der in dessen beiden Beschlüssen vom 17. Dezember 2007 (20 B 1586/07 bzw. 20 B 1667/07) insoweit wieder hergestellten aufschiebenden Wirkung der aktuell unter dem Aktenzeichen 3 K 1599/07 geführten Klage (ehemalige Aktenzeichen 3 K 1599/07 betreffend die Antragsteller zu 2. und 3. und - vor Verbindung - 3 K 1647/07 betreffend den Antragsteller zu 1.).

    Gemäß § 80 Abs. 7 Satz 1 VwGO kann das Gericht der Hauptsache - hier die Kammer, bei der das nunmehr alleinige Hauptsacheverfahren 3 K 1599/07 anhängig ist - Beschlüsse über Anträge nach Absatz 5 jederzeit ändern oder aufheben; nach Satz 2 kann jeder Beteiligte die Änderung oder Aufhebung wegen veränderter oder im ursprünglichen Verfahren ohne Verschulden nicht geltend gemachter Umstände beantragen.

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