Rechtsprechung
| VG Chemnitz, 11.11.2008 - 3 K 161/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf berufliche Rehabilitierung und Ausgleich rentenrechtlicher Nachteile wegen Zwang zu einem Aufhebungsvertrag des bis dahin bestehenden Arbeitsverhältnisses aus politischen Gründen; Versagung des Rehabilitierungsanspruchs wegen einer Einstellung der operativen ...
Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 11.09.2008 - 3 K 161/06
- VG Chemnitz, 11.11.2008 - 3 K 161/06
- BVerwG, 02.11.2009 - 3 B 9.09
- BVerwG, 23.09.2010 - 3 C 40.09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 09.10.2003 - 3 C 1.03
Verwaltungsrechtliche Rehabilitierung; Maßnahmen der "Zersetzung" als hoheitliche …
Auszug aus VG Chemnitz, 11.11.2008 - 3 K 161/06
Aus der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu einem Eingriff in das Rechtsgut Gesundheit wegen gegen die Klägerin gerichtete MfS-Maßnahmen der "Zersetzung" ( BVerwG, Urt. v. 09.10.2003, 3 C 1/03 ) folgt für das Gericht, dass auch im Rahmen der gegen die Klägerin vom MfS ergriffenen "Maßnahmen der Zersetzung" als Gesamtkomplex ein gewollter Bezug der Maßnahmen auf die Berufsausübung der Klägerin darstellbar sein muss.
Rechtsprechung
| VG Chemnitz, 11.09.2008 - 3 K 161/06 |
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Verfahrensgang
- VG Chemnitz, 11.09.2008 - 3 K 161/06
- VG Chemnitz, 11.11.2008 - 3 K 161/06
- BVerwG, 02.11.2009 - 3 B 9.09
- BVerwG, 23.09.2010 - 3 C 40.09