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   VG Saarlouis, 24.08.2010 - 3 K 17/10   

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https://dejure.org/2010,25934
VG Saarlouis, 24.08.2010 - 3 K 17/10 (https://dejure.org/2010,25934)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 24.08.2010 - 3 K 17/10 (https://dejure.org/2010,25934)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 24. August 2010 - 3 K 17/10 (https://dejure.org/2010,25934)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Art 74 Abs 1 Nr 27 GG, § 10 BeamtVG SL 2008, § 11 BeamtVG SL 2008
    Beamtenversorgung: ruhegehaltfähige Vordienstzeiten; unterhälftige Beschäftigung eines Lehrers als Angestellter im öffentlichen Dienst: maßgebliche Rechtslage für die Beurteilung, ob die Beschäftigung hauptberuflich im Sinne des § 10 BeamtVG SL war

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Saarland, 19.09.2011 - 1 A 207/11

    Ruhegehaltsfähigkeit unterhälftiger Vordienstzeiten; Hauptberuflichkeit einer

    Die Berufung gegen das aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 24. August 2010 ergangene Urteil des Verwaltungsgerichts des Saarlandes - 3 K 17/10 - wird zurückgewiesen.
  • VG Minden, 28.08.2012 - 10 K 233/11

    Anspruch eines Beamten auf Anerkennung von beruflichen Tätigkeiten als

    Selbst wenn man einmal zugunsten des Klägers unterstellt, die vorgenannten Feststellungen des in Bestandskraft erwachsenen Bescheids vom 20. Oktober 1987 seien im hier interessierenden Zusammenhang ohne rechtliche Bedeutung - vgl. allgemein zu möglichen rechtlichen Wirkung von (bestandskräftigen) Vorabentscheidungsbescheiden, die das Vorliegen ruhegehaltfähiger Dienstzeiten zum Gegenstand haben, etwa die Urteile des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 24. August 2010 - 3 K 17/10 -, und des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 27. Juli 2000 - AN 17 K 9900960 -, beide abrufbar über juris -, kann er die Anerkennung der Vordienstzeiten ab dem 22. Oktober 1974 als ruhegehaltfähig nicht beanspruchen, weil insoweit die tatbestandlichen Voraussetzungen der §§ 10 bis 12 BeamtVG a.F. als allein in Betracht kommende Rechtsgrundlagen nicht erfüllt sind:.
  • VG der Evangelischen Kirche im Rheinland, 08.09.2011 - 2 VG 33/09
    (vgl. hierzu ausführlich Verwaltungsgericht des Saarlandes, Urteil v. 24.08.2010, Az. 3 K 17/10, Rn. 33ff.) Diese Möglichkeit stand dem kirchlichen Gesetzgeber seit jeher offen, ohne dass er hiervon Gebrauch gemacht hat.
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