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   VG Gelsenkirchen, 05.05.2006 - 3 K 1846/05   

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https://dejure.org/2006,22269
VG Gelsenkirchen, 05.05.2006 - 3 K 1846/05 (https://dejure.org/2006,22269)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 05.05.2006 - 3 K 1846/05 (https://dejure.org/2006,22269)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 05. Mai 2006 - 3 K 1846/05 (https://dejure.org/2006,22269)
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Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.04.2007 - 10 A 11598/06

    Beihilfe für Viagra

    Demgemäß hat denn auch der 2. Senat des erkennenden Gerichts in seinem früheren Urteil vom 17. Mai 2002 - 2 A 11755/01 - bereits festgestellt, dass sich ein Beamter aus beihilferechtlicher Sicht mit dem für einen Mann regelwidrigen Gesundheitszustand der Impotenz nicht gleichsam schicksalsergeben abfinden muss, sondern ihn vielmehr sowohl die Menschenwürde als auch die allgemeine Handlungsfreiheit grundsätzlich dazu berechtigten, entsprechend indizierte Behandlungsmöglichkeiten auch zu Lasten der Gesundheitsfürsorge des Dienstherrn zu ergreifen (vgl. dazu auch VG Gelsenkirchen, Urt. vom 5. Mai 2006 - 3 K 1846/05 -).
  • VG Gelsenkirchen, 22.02.2008 - 3 K 2953/07

    Beihilfefähigkeit, Ausschluss verschreibungspflichtiger Medikamente,

    vgl. zur Behandlungsbedürftigkeit einer erektilen Dysfunktion auch Urteil der Kammer vom 5. Mai 2006 -3 K 1846/05-, -3 K 2240/04-, -3 K 4202/05- und nachfolgend OVG NW, Beschluss vom 17. Juli 2007 -6 A 2217/06-, Urteile vom 31. August 2007 -6 A 2321/06-, -6 A 3009/05-, -6 A 3014/06-, Beschluss vom 8. Oktober 2007 -6 A 3452/06- und Urteil vom 15. Oktober 2007 -1 A 2896/06-.

    vgl. Urteile der Kammer vom 5. Mai 2006 a.a.O. und Entscheidungen des OVG NW (Beschluss vom 17. Juli 2007, Urteil vom 31. August 2007 a.a.O., Beschluss vom 8. Oktober 2007 a.a.O.) zu der im Zeitraum 2004 - 2006 geltenden Fassung der BVO NW sowie zur Problematik der nichtverschreibungspflichtigen Medikamente Urteil des VG Düsseldorf vom 18. Januar 2008 -26 K 4566/07- und Urteil der Kammer vom heutigen Tage im Verfahren 3 K 3325/07.

  • VG Gelsenkirchen, 14.11.2008 - 3 K 254/08

    Beihilfefähigkeit, Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Medikamente,

    vgl. Urteile der Kammer vom 5. Mai 2006 -3 K 1846/05-, 3 K 2240/04-und nachfolgende Entscheidungen des OVG NW (Beschluss vom 17. Juli 2007 -6 A 2217/06-, Urteil vom 31. August 2007 -6 A 2321/06-, Beschluss vom 8. Oktober 2007 -6 A 3452/06-) zu der im Zeitraum 2004 - 2006 geltenden Fassung der BVO NW sowie Urteil der Kammer vom heutigen Tage (3 K 2953/07) zum Ausschluss des Präparats Viagra nach der BVO NW in der ab dem 1. Januar 2007 geltenden Fassung.
  • VG Mainz, 25.10.2006 - 6 K 178/06

    Beihilfefähigkeit bei ärztlicher Verschreibung von Viagra.

    Zwar haben das Verwaltungsgericht Düsseldorf (vgl. Urteil vom 02. September 2005 - 26 K 371/05 - Juris) und das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen (vgl. Urteil vom 05. Mai 2006 - 3 K 1846/05 -, Juris) zu der mit der hier maßgeblichen Regelung im Wesentlichen identischen Regelung des nordrhein-westfälischen Beihilfenrechts entschieden, dass sich aus der in § 34 Abs. 1 Sätze 7 und 8 SGB V getroffenen Regelung - auf die die Beihilfenverordnung Nordrhein-Westfalen verweist, und die im Wesentlichen den Regelungen in Ziffern 18.1 und 18.2 AMR entspricht - ergibt, dass § 34 Abs. 1 Satz 7 SGB V einen Rahmen dahingehend setzt, dass ein Ausschluss der Beihilfenfähigkeit für Arzneimittel zur Behebung der erektilen Dysfunktion nur dann in Betracht kommt, wenn es um eine bloße Erhöhung der Lebensqualität geht.
  • VG Gelsenkirchen, 22.02.2008 - 3 K 3325/07

    Beihilfefähigkeit, Ausschluss nicht verschreibungspflichtiger Medikamente,

    vgl. Urteile der Kammer vom 5. Mai 2006 -3 K 1846/05-, 3 K 2240/04-und nachfolgende Entscheidungen des OVG NW (Beschluss vom 17. Juli 2007 -6 A 2217/06-, Urteil vom 31. August 2007 -6 A 2321/06-, Beschluss vom 8. Oktober 2007 -6 A 3452/06-) zu der im Zeitraum 2004 - 2006 geltenden Fassung der BVO NW sowie Urteil der Kammer vom heutigen Tage (3 K 2953/07) zum Ausschluss des Präparats Viagra nach der BVO NW in der ab dem 1. Januar 2007 geltenden Fassung.
  • VG Düsseldorf, 18.01.2008 - 26 K 4566/07

    Beihilfefähigkeit nicht verschreibungspflichtiger Medikamente; Unwirksamkeit

    vgl. auch Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Urteil vom 5. Mai 2006 - 3 K 1846/05 -, Juris.
  • VG Düsseldorf, 18.01.2008 - 26 K 3923/07

    Unwirksamkeit einer Regelung zur Ausnahme von Medikamenten von der

    vgl. auch Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Urteil vom 5. Mai 2006 - 3 K 1846/05 -, Juris.
  • VG Gelsenkirchen, 12.07.2016 - 3 K 4832/14

    Cialis; potenzsteigerndes Mittel; Erhöhung der Lebensqualität; Beihilfe;

    vgl. Urteil der Kammer vom 5. Mai 2006 - 3 K 1846/05 -, n. v.
  • VG Lüneburg, 25.09.2008 - 1 A 112/08

    Beihilfefähigkeit des als Arzneimittel verordneten Mittels "Viagra" bei erektiler

    "...sich ein Beamter aus beihilferechtlicher Sicht mit dem für einen Mann regelwidrigen Gesundheitszustand der Impotenz nicht gleichsam schicksalsergeben abfinden muss, sondern ihn vielmehr sowohl die Menschenwürde als auch die allgemeine Handlungsfreiheit grundsätzlich dazu berechtigten, entsprechend indizierte Behandlungsmöglichkeiten auch zu Lasten der Gesundheitsfürsorge des Dienstherrn zu ergreifen (vgl. dazu auch VG Gelsenkirchen, Urt. vom 5. Mai 2006 - 3 K 1846/05 -)." - so OVG Rheinland-Pfalz, aaO.
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