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   FG Hamburg, 31.10.2012 - 3 K 24/12   

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https://dejure.org/2012,42079
FG Hamburg, 31.10.2012 - 3 K 24/12 (https://dejure.org/2012,42079)
FG Hamburg, Entscheidung vom 31.10.2012 - 3 K 24/12 (https://dejure.org/2012,42079)
FG Hamburg, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - 3 K 24/12 (https://dejure.org/2012,42079)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • openjur.de

    Erbschaft- und Schenkungsteuer: Betriebliche Altersversorgung für Lebenspartner

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erbschaft- und Schenkungsteuer: Betriebliche Altersversorgung für Lebenspartner

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Erbschaft- und Schenkungsteuer: Betriebliche Altersversorgung für Lebenspartner

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Betriebliche Altersversorgung für Lebenspartner

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2013, 378
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 18.12.2013 - II R 55/12

    Erbschaftsteuer auf Erwerb eines Anspruchs aus einer Direktversicherung

    Das Finanzgericht (FG) gab der Klage durch das in Entscheidungen der Finanzgerichte 2013, 378 veröffentlichte Urteil mit der Begründung statt, der Erwerb von Hinterbliebenenbezügen, die auf einem Arbeits- oder Dienstverhältnis des Erblassers beruhten, unterlägen nicht gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG der Erbschaftsteuer.
  • VG Schwerin, 17.08.2017 - 2 A 378/12

    Bauvoranfrage für nicht großflächigen Lebensmittel-Discountmarkt im faktischen

    In einem ebenfalls anhängigen Normenkontrollverfahren hat das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern mit Urteil vom 15. November 2016 (Az. 3 K 24/12) festgestellt, dass die Veränderungssperre vom 28. November 2011 bis zu ihrem Außerkrafttreten unwirksam war.

    Insbesondere bedarf es regelmäßig keiner Vorlage einer genauen Schadensberechnung, jedoch einer zumindest annähernden Angabe der Schadenshöhe (vgl. Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 15. November 2016 - 3 K 24/12 -, amtl. Umdruck S. 8; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 13. Juni 2014 - 15 ZB 14.510 -, Rn.10, juris).

    So hat das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern in seiner Entscheidung vom 15. November 2016 (Az. 3 K 24/12) dargelegt, dass bereits zweifelhaft sei, ob es sich aufgrund der Größe der tatsächlich vorhandenen Einzelhandelsnutzungen und der Art und des Umfangs des Warenangebotes, insbesondere dem Vorhandensein lediglich eines Discounters als Magnetbetrieb, um einen zentralen Versorgungsbereich im Sinne von § 34 Abs. 3 BauGB handele.

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 27.02.2018 - 1 K 21/14

    Normenkontrolle einer Parkgebührenverordnung; Bekanntmachung im Internet;

    Im Urteil vom 15.11.2016 - 3 K 24/12 - hat sich der 3. Senat des OVG Greifswald mit dem Erfordernis des einen bzw. der zwei Mausklicks bei einer Internetbekanntmachung im Einzelnen auseinandergesetzt.
  • VG Schwerin, 04.05.2018 - 2 A 2659/15

    Discountmarkt im nicht beplanten Innenbereich

    So hat das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern in einer Entscheidung vom 15. November 2016 (Az. 3 K 24/12) - für den dortigen Fall - ausgeführt, dass bereits zweifelhaft sei, ob es sich aufgrund der Größe der tatsächlich vorhandenen Einzelhandelsnutzungen und der Art und des Umfangs des Warenangebotes, insbesondere dem Vorhandensein lediglich eines Discounters als "Magnetbetrieb", um einen zentralen Versorgungsbereich im Sinne von § 34 Abs. 3 BauGB handele.
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