Weitere Entscheidung unten: FG Niedersachsen, 25.10.2006

Rechtsprechung
   FG Schleswig-Holstein, 04.12.2008 - 3 K 28/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,5508
FG Schleswig-Holstein, 04.12.2008 - 3 K 28/06 (https://dejure.org/2008,5508)
FG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 04.12.2008 - 3 K 28/06 (https://dejure.org/2008,5508)
FG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 04. Dezember 2008 - 3 K 28/06 (https://dejure.org/2008,5508)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Steuerliche Freistellung des Existenzminimums

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Steuerliche Freistellung des Existenzminimums

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit der steuerlichen Freistellung eines Ehepaares mit drei Kindern durch den Grundfreibetrag, die Kinderfreibeträge und den Betreuungsbedarf

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2009, 485
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 18.11.2009 - X R 34/07

    Beschränkte Abziehbarkeit von Altersvorsorgeaufwendungen verfassungsgemäß -

    a) Unabhängig von der Frage, ob Art. 1 i. V. m. Art. 20 GG die einkommensteuerrechtliche Verschonung des soziokulturellen oder lediglich des physischen Existenzminimums (so wohl der 1. Senat des BSG im Urteil vom 22. April 2008 B 1 KR 10/07 R, BSGE 100, 221, zum Sozialhilferecht) fordert, genügt der im Streitjahr 2005 geltende Grundfreibetrag nach § 32a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 i. V. m. Abs. 5 EStG in Höhe von 15.329 EUR für Ehegatten dem verfassungsrechtlichen Gebot, existenzsichernden Aufwand von der Einkommensteuer zu verschonen (so auch FG Schleswig-Holstein vom 4. Dezember 2008 3 K 28/06, EFG 2009, 485 für den in den Jahren 2000 bis 2004 geltenden Grundfreibetrag, Revision eingelegt III R 1/09; FG Hamburg vom 31. Juli 2009 1 K 25/09 für den im Jahr 2002 geltenden Grundfreibetrag, - Revision eingelegt X R 41/09 -, 1 K 23/09 und 1 K 24/09 für den im Jahr 2001 geltenden Grundfreibetrag, - Revisionen eingelegt X R 39/09 und X R 40/09 - und 1 K 4/09 für den im Jahr 2000 geltenden Grundfreibetrag, - Revision eingelegt X R 38/09 - Kaiser-Plessow, Familie, Partnerschaft, Recht 2005, 479; Lambrecht in Kirchhof, a. a. O., § 32a Rz 3; Schöberle in Dankmeyer/Lochte, Einkommensteuer, § 32a Rz 7; Esser in Bordewin/Brandt, § 32a EStG Rz 85; Blümich/Wagner, § 32a EStG Rz 39; zweifelnd Schmidt/Loschelder, a. a. O., § 32a Rz 3 a. E.; Nacke in Littmann/Bitz/Pust, a. a. O., § 32a Rz 12; Dziadkowski, FR 2008, 124, sowie Lang in Tipke/Lang, Steuerrecht, 20. Aufl., § 9 Rz 82 ff., vor allem im Hinblick auf die unzureichende Berücksichtigung der Mietaufwendungen in Ballungsräumen; unklar Schöberle, in: KSM, a. a. O., § 32a Rz A 43a, A 147, B 19; offen Kempny, FR 2009, 470).
  • BFH, 27.07.2017 - III R 1/09

    Verfassungsmäßigkeit des Grundfreibetrags, Kinderfreibetrags,

    Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Finanzgerichts vom 4. Dezember 2008  3 K 28/06 aufgehoben.

    Das Finanzgericht (FG) wies die hiergegen von beiden Ehegatten gemeinsam erhobene Klage mit dem in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2009, 485 veröffentlichten Urteil vom 4. Dezember 2008  3 K 28/06 ab.

  • FG Hamburg, 31.07.2009 - 1 K 4/09

    Berechtigtes Interesse an der isolierten Aufhebung einer Einspruchsentscheidung

    Der Gesetzgeber hat den Grundfreibetrag infolge der Entscheidung des BVerfG vom 25.09.1992 (2 BvL 5/91, 2 BvL 8/91, 2 BvL 14/91, BGBl. I 1992, 1851, BVerfGE 87, 153, BStBl II 1993, 413) ab dem Veranlagungszeitraum 1996 verfassungsgemäß erhöht (vergleiche für die Veranlagungszeiträume 1996 und 1997 BFH-Urteil vom 19.05.2004 III R 55/03, BFHE 206, 260, BStBl II 2006, 291 und BFH-Beschluss vom 04.01.2005 III B 1/04, BFH/NV 2005, 1080; vergleiche auch Schleswig-Holsteinisches FG, Urteil vom 04.12.2008, 3 K 28/06, EFG 2009, 485 m.w.N., Revisionsaktenzeichen III R 1/09).
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Rechtsprechung
   FG Niedersachsen, 25.10.2006 - 3 K 28/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,8405
FG Niedersachsen, 25.10.2006 - 3 K 28/06 (https://dejure.org/2006,8405)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 25.10.2006 - 3 K 28/06 (https://dejure.org/2006,8405)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - 3 K 28/06 (https://dejure.org/2006,8405)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    EStG 2001 § 10d Abs. 1 S. 2; ; EStG 2001 § ... 10d Abs. 1 S. 3; ; EStG 2001 § 10d Abs. 1 S. 5; ; EStG 2001 § 10d Abs. 1 S. 6; ; EStG 2001 § 10d Abs. 1 S. 7; ; EStG 2001 § 10d Abs. 1 S. 8; ; AO 1977 §§ 169; ; AO 1977 § 172 Abs. 1 S. 1 Nr. 2d Hs. 1

  • rechtsportal.de

    EStG § 10d Abs. 1; AO § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2d
    Verlustrücktrag; Verlustrücktragsjahr; Wahlrecht; Vertrauensschutz; Korrekturgrund; Festsetzungsverjährung; Änderungsvorschrift - Das Wahlrecht zum Verlustrücktrag kann bis zum Eintritt der Festsetzungsverjährung des Verlustentstehungsjahres ausgeübt werden

  • datenbank.nwb.de

    Das Wahlrecht zum Verlustrücktrag kann bis zum Eintritt der Festsetzungsverjährung des Verlustentstehungsjahres ausgeübt werden

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2007, 401
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 17.09.2008 - IX R 72/06

    Änderung und Widerruf des Antrags auf Absehen vom Verlustrücktrag

    Der nach erfolglosem Einspruch erhobenen Klage gab das Finanzgericht (FG) mit seinem in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2007, 401, veröffentlichten Urteil statt.
  • BFH, 14.11.2007 - XI R 46/06

    Aufforderung zum Beitritt betreffend Frist für Widerruf eines Verzichts auf

    Das FG gab der Klage statt (EFG 2007, 401).
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