Rechtsprechung
| FG München, 13.12.2000 - 3 K 2875/97 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,17670) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für eine Erstattung von Mineralölsteuer für nachweislich versteuerte Anteile in Gemischen aus leichtem Heizöl und anderem Gasöl
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Keine Vergütung bei Vermischung von Altöl mit Gasöl; Mineralölsteuer
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
Keine Vergütung bei Vermischung von Altöl mit Gasöl - Mineralölsteuer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- FG Hamburg, 26.11.2010 - 4 K 287/09
Entlastung von Energiesteuer im Billigkeitswege - Nichtanwendbarkeit von § 227 AO …
Der Gesetzgeber hat damit das Risiko des Verlustes oder der Verschlechterung von versteuerten Energieerzeugnissen, beispielsweise durch Verunreinigungen oder Vermischungen, grundsätzlich demjenigen auferlegt, der damit umgeht, indem dieser z.B. mit Energieerzeugnissen handelt oder diese als Endverbraucher nutzen will (vgl. ähnlich auch FG München, Urteil vom 13.12.2000, Az.: 3 K 2875/97, in: juris, dort: Rn. 15 für die insoweit vergleichbare Rechtslage nach den Vorgängervorschriften aus dem Mineralölsteuergesetz und der Mineralölsteuer-Durchführungsverordnung).