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   OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.01.2008 - 3 K 30/06   

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https://dejure.org/2008,23697
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.01.2008 - 3 K 30/06 (https://dejure.org/2008,23697)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 21.01.2008 - 3 K 30/06 (https://dejure.org/2008,23697)
OVG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 21. Januar 2008 - 3 K 30/06 (https://dejure.org/2008,23697)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Normenkontrollverfahren - Anpassung der Bauleitpläne an die Ziele der Raumordnung - Windenergieanlage

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • ssl-id.de PDF, S. 236 (Leitsatz)

    Anpassung an Ziele der Raumordnung

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (8)

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 19.01.2001 - 4 K 9/99

    Ausweisung von Eignungsraum für Windenergieanlagen in der Raumordnungsplanung;

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.01.2008 - 3 K 30/06
    Der Senat hat für die gleichlautenden textlichen Festlegungen des Regionalen Raumordnungsprogramms Vorpommern die Zielqualität festgestellt (U. v. 19.11.2003 - 3 K 12/00 - unter Berufung auf OVG Mecklenburg-Vorpommern U. v. 19.01.2001 - 4 K 9/99).
  • BVerwG, 20.01.1995 - 4 NB 43.93

    Normenkontrollverfahren - Bebauungsplan - Antragsbefugnis - Entscheidungsformel -

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.01.2008 - 3 K 30/06
    Die Rechtsprechung des BVerwG verlangt dafür die konkrete Möglichkeit, dass ohne die Abwägungsfehler eine andere Entscheidung getroffen worden wäre; die Nichtberücksichtigung von privaten Belangen soll dafür nicht ohne weiteres ausreichen (BVerwG, B. v. 20.01.1995 - 4 NB 43/93, NVwZ 1995, 692).
  • BVerwG, 09.10.2003 - 4 BN 47.03

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde; Voraussetzungen für das Vorliegen

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.01.2008 - 3 K 30/06
    Das BVerwG behilft sich damit, dass es dann die Überprüfung der Richtigkeit des Abwägungsergebnisses verlangt (BVerwG B. v. 09.10.2003 - 4 NB 47/03 -,BauR 2004, 1130).
  • BVerwG, 30.01.2003 - 4 CN 14.01

    Straßenplanung durch Bebauungsplan; Ziele der Regionalplanung; Anpassungsgebot;

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.01.2008 - 3 K 30/06
    Dies widerspräche dem System der Planung im Raum, das eine materielle Konkordanz zwischen der übergeordneten Landesplanung und der gemeindlichen Bauleitplanung voraussetzt (vgl. BVerwG, U. v. 30.01.2003 - 4 CN 14.01 -, BVerwGE 117, 351 ff.; BauR 2003, 1175 = UPR 2003, 3004).
  • BVerwG, 21.08.1981 - 4 C 57.80

    Voraussetzung für die Annahme von Abwägungsmängeln im Bauplanungsrecht

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.01.2008 - 3 K 30/06
    Offensichtlich sind Mängel, wenn sie zur äußeren Seite des Abwägungsvorgangs derart gehören, dass sie auf objektiv fassbaren Sachumständen beruhen, sie sich aus Akten oder der Planbegründung ergeben (vgl. BVerwG, U. v. 21.09.1981 - 4 C 57/80 -, BVerwGE 64, 33[38]).
  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 17.02.2004 - 3 K 12/00
    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.01.2008 - 3 K 30/06
    Der Senat hat für die gleichlautenden textlichen Festlegungen des Regionalen Raumordnungsprogramms Vorpommern die Zielqualität festgestellt (U. v. 19.11.2003 - 3 K 12/00 - unter Berufung auf OVG Mecklenburg-Vorpommern U. v. 19.01.2001 - 4 K 9/99).
  • BVerwG, 12.12.1969 - IV C 105.66

    Rechtsnatur der Genehmigung eines Bebauungsplans; Rechtsfolgen der

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.01.2008 - 3 K 30/06
    Dieses Abwägungsgebot wird verletzt, wenn eine sachgerechte Abwägung überhaupt nicht stattfindet, in die Abwägung an Belangen nicht eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, die Bedeutung der betroffenen Belange verkannt oder der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten Belange in einer Weise vorgenommen wird, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (BVerwG, U. v. 12.12.1969 - 4 C 105.66 -, BVerwGE 34, 30; U. v. 14.02.1975 - 4 C 21.74 -, BVerwGE 48, 56).
  • BVerwG, 14.02.1975 - IV C 21.74

    Schutzauflagen zugunsten betroffener Grundstücke - Planfeststellungsbeschluss zum

    Auszug aus OVG Mecklenburg-Vorpommern, 21.01.2008 - 3 K 30/06
    Dieses Abwägungsgebot wird verletzt, wenn eine sachgerechte Abwägung überhaupt nicht stattfindet, in die Abwägung an Belangen nicht eingestellt wird, was nach Lage der Dinge in sie eingestellt werden muss, die Bedeutung der betroffenen Belange verkannt oder der Ausgleich zwischen den von der Planung berührten Belange in einer Weise vorgenommen wird, der zur objektiven Gewichtigkeit einzelner Belange außer Verhältnis steht (BVerwG, U. v. 12.12.1969 - 4 C 105.66 -, BVerwGE 34, 30; U. v. 14.02.1975 - 4 C 21.74 -, BVerwGE 48, 56).
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