Rechtsprechung
   FG Berlin-Brandenburg, 23.04.2015 - 3 K 3006/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,16786
FG Berlin-Brandenburg, 23.04.2015 - 3 K 3006/15 (https://dejure.org/2015,16786)
FG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23.04.2015 - 3 K 3006/15 (https://dejure.org/2015,16786)
FG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 23. April 2015 - 3 K 3006/15 (https://dejure.org/2015,16786)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,16786) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuständigkeit der Familienkasse für Einspruchsverfahren im Hinblick auf die Gewährung von Kindergeld mit Auslandsbezug

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Regelungsgehalt des Ablehnungsbescheids einer Kindergeldkasse Rechtsscheinwirkung der von einer anderen Kindergeldkasse erlassenen Einspruchsentscheidung Verstoß gegen die sachliche Zuständigkeit Kostenentscheidung bei Umstellung eines Sachantrags auf den Antrag auf ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Regelungsgehalt des Ablehnungsbescheids einer Kindergeldkasse - Rechtsscheinwirkung der von einer anderen Kindergeldkasse erlassenen Einspruchsentscheidung - Verstoß gegen die sachliche Zuständigkeit - Kostenentscheidung bei Umstellung eines Sachantrags auf den Antrag ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2015, 1412
  • EFG 2015, 1413
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

  • BFH, 18.03.1971 - V R 101/67

    Rüge der örtlichen Unzuständigkeit - Zeitliche Beschränkung - Örtliche

    Auszug aus FG Berlin-Brandenburg, 23.04.2015 - 3 K 3006/15
    Etwas anderes gilt hier nicht etwa ausnahmsweise deshalb, weil die Ausgangsbehörde unzuständig war und die Behörde, die die Einspruchsentscheidung erlassen hat, für die Ausgangsentscheidung zuständig gewesen wäre (vgl. BFH, Urteil vom 18.03.1971 V R 101/67, BStBl II 1971, 518, Juris Rn. 19 f. und Seer in Tipke/Kruse, AO/FGO, § 367 AO Rn. 4).
  • FG Hessen, 15.12.1999 - 1 K 4359/97

    Festsetzungsfrist; Zuständigkeitsvereinbarung; örtliche Zuständigkeit;

    Auszug aus FG Berlin-Brandenburg, 23.04.2015 - 3 K 3006/15
    Das Hessische Finanzgericht hat einmal vertreten, dass die Heilung eines von einer örtlich unzuständigen Behörde erlassenen Verwaltungsaktes eintrete, wenn jedenfalls die Einspruchsentscheidung von der zuständigen Behörde erlassen werde (Hessisches FG, Urteil vom 15.12.1999 1 K 4359/97, EFG 2000, 766, Juris), und dazu ausgeführt, beim Einspruchsverfahren handele es sich um ein verlängertes Verwaltungsverfahren.
  • BFH, 25.09.2014 - III R 25/13

    Kindergeld; Zuständigkeit der Außenstellen der Agenturen für Arbeit

    Auszug aus FG Berlin-Brandenburg, 23.04.2015 - 3 K 3006/15
    Die verschiedenen Familienkassen der Bundesagentur für Arbeit sind entgegen der Ansicht der Beklagten voneinander verschiedene, selbständige Behörden (Bundesfinanzhof - BFH -, Urteil vom 25.09.2014 III R 25/13, BFH/NV 2015, 99, DStRE 2015, 87, Juris Rn. 21, 23).
  • BFH, 13.12.2001 - III R 13/00

    AO 1977 § 27, § 29, § 122 Abs. 2 Nr. 1, § 127, § 169 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 und Abs.

    Auszug aus FG Berlin-Brandenburg, 23.04.2015 - 3 K 3006/15
    Abgesehen davon, dass dies nur die örtliche, nicht die sachliche Unzuständigkeit betraf, hat der BFH dieses Urteil auch aufgehoben (BFH, Urteil vom 13.12.2001 III R 13/00, BStBl II 2002, 406, Juris).
  • BFH, 08.10.2014 - I B 197/13

    Mandatsniederlegung

    Auszug aus FG Berlin-Brandenburg, 23.04.2015 - 3 K 3006/15
    Ob die Familienkasse Berlin-Brandenburg ihre Ablehnung zutreffend begründet hat oder sie statt auf materielle Gründe auf ihre Unzuständigkeit hätte stützen müssen oder zumindest können (zum möglichen Ablehnungsgrund der fehlenden örtlichen Zuständigkeit der angegangenen Finanzbehörde vgl. BFH, Beschluss vom 08.10.2014 I B 197/13, BFH/NV 2015, 224, Juris Rn. 4), ist für die Frage des Gehalts der Ablehnungsentscheidung ohne Belang.
  • BFH, 19.01.2017 - III R 31/15

    Zuständigkeit der Familienkassen für Auslandsfälle

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 23. April 2015  3 K 3006/15 aufgehoben.
  • FG Berlin-Brandenburg, 17.06.2020 - 7 K 8108/19

    Teilweise inhaltsgleich mit Urteil des FG Berlin-Brandenburg vom 17.06.2020 7 K

    Das insoweit abweichende Urteil des 3. Senats des erkennenden Gerichts (vom 23.04.2015 - 3 K 3006/15, EFG 2015, 1412) wurde aufgehoben durch das Urteil des BFH vom 19.01.2017 - III R 31/15 (BStBl. II 2017, 642), wobei der BFH ausgehend von seiner Rechtsauffassung zu der zuvor erörterten Streitfrage nicht Stellung nehmen musste.
  • FG Berlin-Brandenburg, 17.06.2020 - 7 K 14045/18

    Ablehnung eines Antrags auf Stundung einer Kindergeldrückforderung -

    Das insoweit abweichende Urteil des 3. Senats des erkennenden Gerichts (vom 23.04.2015 - 3 K 3006/15, EFG 2015, 1412) wurde aufgehoben durch das Urteil des BFH vom 19.01.2017 - III R 31/15 (BStBl. II 2017, 642), wobei der BFH ausgehend von seiner Rechtsauffassung zu der zuvor erörterten Streitfrage nicht Stellung nehmen musste.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht