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   VG Karlsruhe, 30.06.2016 - 3 K 3375/15   

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https://dejure.org/2016,23319
VG Karlsruhe, 30.06.2016 - 3 K 3375/15 (https://dejure.org/2016,23319)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 30.06.2016 - 3 K 3375/15 (https://dejure.org/2016,23319)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 30. Juni 2016 - 3 K 3375/15 (https://dejure.org/2016,23319)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Selbsttherapie mit Cannabis zur Linderung einer ADHS-Erkrankung - Dauerbehandlung mit Arzneimitteln und zusätzlich regelmäßiger Konsum von illegal beschafftem Cannabis

  • Justiz Baden-Württemberg

    Selbsttherapie mit Cannabis zur Linderung einer ADHS-Erkrankung - Dauerbehandlung mit Arzneimitteln und zusätzlich regelmäßiger Konsum von illegal beschafftem Cannabis

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 2 Abs 2 S 1 StVG, § 2 Abs 4 S 1 StVG, § 3 Abs 2 BtMG, § 11 Abs 1 S 2 FeV, Nr 9.1 Anl 4 FeV, Nr 9.2.1 Anl 4 FeV, Nr 9.6.2 Anl 4 FeV, Nr 9.4 Anl 4 FeV
    Ärztlich begleitete Selbsttherapie mit Cannabis - Dauerbehandlung mit Arzneimitteln - Erlaubnis des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte - Regelmäßiger Cannabiskonsum

  • rabüro.de

    Zur Erteilung einer Fahrerlaubnis bei Selbsttherapie mit Cannabis zur Linderung einer ADHS-Erkrankung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fahrerlaubnis - Fahrerlaubnis; Ersterteilung; ADHS; ärztlich begleitete Selbsttherapie mit Cannabis; Dauerbehandlung mit Arzneimitteln; Erlaubnis des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte; Regelmäßiger Cannabiskonsum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VGH Baden-Württemberg, 31.01.2017 - 10 S 1503/16

    Cannabiskonsum; Fahreignung; gleichzeitige Einnahme von legal und illegal

    Ein täglicher Konsum von Cannabis, das zu einem beträchtlichen Teil illegal beschafft wird, schließt grundsätzlich nach Nummer 9.2.1 der Anlage 4 der FeV die Fahreignung aus, auch wenn der Betroffene aufgrund einer Erlaubnis nach § 3 Abs. 2 BtMG im Rahmen einer ärztlich begleiteten Selbsttherapie Medizinal-Cannabis aus der Apotheke erwerben darf (Bestätigung VG Karlsruhe, Urteil vom 30.06.2016 - 3 K 3375/15 - juris).

    Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 30. Juni 2016 - 3 K 3375/15 - wird abgelehnt.

  • VG Aachen, 18.08.2020 - 3 L 445/20

    Entziehung der Fahrerlaubnis, illegaler Cannabisanbau, Arzneimitteleinnahme,

    vgl. dazu: Verwaltungsgericht Karlsruhe, Urteil vom 30. Juni 2016 - 3 K 3375/15 -, juris Rn. 31.
  • VG München, 07.09.2016 - M 26 S 16.3079

    Rechtmäßige sofortige Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums von Cannabis

    Nach Auffassung der Kammer spricht einiges dafür, dass für einen solchen nach § 3 Abs. 2 BtMG erlaubten Konsum von Medizinal-Cannabisblüten Nr. 9.6.2 der Anlage 4 zur FeV eine grundsätzlich anwendbare und im Verhältnis zu Nr. 9.2.1 der Anlage 4 zur FeV vorrangige und damit spezielle Regelung trifft (so auch VG Karlsruhe, U. v. 30.6.2016 - 3 K 3375/15 - juris Rn. 30 mit Verweis auf VGH B.-W., U. v. 11.8.2015 - 10 S 444/14 - juris; B. v. 22.1.2013 - 10 S 243/12 - juris; BayVGH, B. v. 18.4.2011 - 11 C 10.3167, 11 CS 10.3168 - juris; Nds. OVG, B. v. 11.1.2013 - 12 ME 289/12 - juris ; a.A. wohl VG Ansbach, U. v. 10.6.2016 - AN 10 K 15.02330 - juris).
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