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   VG Saarlouis, 26.06.2007 - 3 K 342/06   

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https://dejure.org/2007,29079
VG Saarlouis, 26.06.2007 - 3 K 342/06 (https://dejure.org/2007,29079)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 26.06.2007 - 3 K 342/06 (https://dejure.org/2007,29079)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 26. Juni 2007 - 3 K 342/06 (https://dejure.org/2007,29079)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Aufnahme einer Klinik in den Krankenhausbedarfsplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • VG Saarlouis, 12.03.2013 - 2 K 611/11

    Zügiger Planbettenabbau als gesetzliches Ziel der Krankenhausplanung;

    dazu etwa VGH Kassel, Urteil vom 29.9.2010 - 5 A 346/09 -, zitiert nach juris; ferner Urteile des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 26.6.2007 - 3 K 342/06 und 3 K 343/06 -, m.w.N., dokumentiert bei juris.

    Urteile des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 26.6.2007 - 3 K 342/06 und 3 K 343/06 -, m.w.N., dokumentiert bei juris.

    dazu Urteile des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 26.6.2007 - 3 K 342/06 und 3 K 343/06 -, dokumentiert bei juris.

    so bereits das Verwaltungsgericht des Saarlandes in seinen Urteilen vom 26.6.2007 - 3 K 342/06 und 3 K 343/06 - zum Krankenhausplan 2006-2010, dokumentiert bei juris.

    BVerwG, Urteil vom 25.7.1985 - 3 C 25.84 -, zitiert nach juris; vgl. auch die Urteile des Verwaltungsgerichts des Saarlandes vom 26.6.2007 - 3 K 342/06 und 3 K 343/06 -, beide dokumentiert bei juris.

  • VG Saarlouis, 26.06.2007 - 3 K 343/06

    Voraussetzungen für die Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan

    Bezüglich der Schließung der Abteilung Kinder- und Jugendmedizin (Neonatologie) verweist der Beklagte neben der Bezugnahme auf sein Vorbringen im Verfahren 3 K 342/06 darauf, dass die Entscheidung zur Schließung dieser Einheit im Krankenhaus St. Josef noch dringlicher gewesen sei, weil laut Planungsgutachten kein einziger Arzt für Kinder- und Jugendmedizin in dieser Einheit tätig gewesen sei, so dass die ärztliche Versorgung ausschließlich konsiliarisch vom Klinikum A-Stadt wahrgenommen worden sei.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und des Verfahrens 3 K 342/06 sowie auf die beigezogenen Verwaltungsunterlagen des Beklagten, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren, Bezug genommen.

    Hinsichtlich der Schließung der Kinder- und Jugendmedizin (Neonatologie) mit bisher 3 Betten gilt dasselbe wie im Verfahren 3 K 342/06.

  • VG Saarlouis, 09.03.2010 - 3 K 737/08

    Krankenhausfinanzierung - Aufnahme einer Hauptfachabteilung für Psychosomatische

    Die im Saarland bestehende Situation, dass nämlich an mindestens zwei Krankenhäusern ein psychosomatischer Schwerpunkt existiere und solche Leistungen in anderen Fachabteilungen erbracht würden, sei offensichtlich rechtswidrig (vgl. VG Saarlouis, Urteil vom 26.06.2007 - 3 K 342/06 -.).

    Zur Begründung wird zunächst in vollem Umfang auf die Ausführungen der Kammer u.a. im Verfahren 3 K 342/06 Bezug genommen.

    - Letztlich wird es, wie im Verfahren 3 K 342/06 von der Kammer dargelegt, darauf ankommen, dass der Beklagte die von ihm unstreitig unterlassene Bedarfsanalyse durchführt, d.h. die für den hier in Rede stehenden Zeitraum nachholt .

  • VG Saarlouis, 09.03.2010 - 3 K 818/08

    Krankenhausfinanzierung - Aufnahme einer Hauptfachabteilung für Psychosomatische

    Die im Saarland bestehende Situation, dass nämlich an mindestens zwei Krankenhäusern ein psychosomatischer Schwerpunkt existiere und solche Leistungen in anderen Fachabteilungen erbracht würden, sei offensichtlich rechtswidrig (vgl. VG Saarlouis, Urteil vom 26.06.2007 - 3 K 342/06) -.

    Zur Begründung wird zunächst in vollem Umfang auf die Ausführungen der Kammer u.a. im Verfahren 3 K 342/06 Bezug genommen.

    - Letztlich wird es, wie im Verfahren 3 K 342/06 von der Kammer dargelegt, darauf ankommen, dass der Beklagte die von ihm unstreitig unterlassene Bedarfsanalyse durchführt, d.h. die für den hier in Rede stehenden Zeitraum nachholt .

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