Rechtsprechung
   VG Arnsberg, 26.10.2009 - 3 K 3516/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,6033
VG Arnsberg, 26.10.2009 - 3 K 3516/08 (https://dejure.org/2009,6033)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 26.10.2009 - 3 K 3516/08 (https://dejure.org/2009,6033)
VG Arnsberg, Entscheidung vom 26. Januar 2009 - 3 K 3516/08 (https://dejure.org/2009,6033)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Herstellung von panierten Schweineschnitzeln mit dreizigprozentigen Panadenanteil; Verbot des Vertriebs des Produkts Tillman's Wiener Schnitzel vom Schwein wegen Irreführung der Verbraucher; Abweichung von der Verkehrsauffassung hinsichtlich eines Wienerschnitzels wegen der Herstellung aus Schweinefleisch anstelle der Herstellung aus Kalbsfleisch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Schweineschnitzel darf als "Wiener Schnitzel vom Schwein" verkauft werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wiener Schnitzel vom Schwein

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Irreführung durch "Wiener Schnitzel vom Schwein"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Wiener Schnitzel vom Schwein" - Schweineschnitzel dürfen unter dieser Bezeichnung verkauft werden

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schweineschnitzel darf als "Wiener Schnitzel vom Schwein" verkauft werden

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    "Wiener Schnitzel" darf auch vom Schwein sein

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Schweineschnitzel: Darf als "Wiener Schnitzel vom Schwein" verkauft werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Schweineschnitzel darf als „Wiener Schnitzel vom Schwein“ verkauft werden - Irreführung der Verbraucher durch Bezeichnung nicht zu vermuten

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Aachen, 08.12.2017 - 7 K 1859/17

    Auch Lebensmittellabore müssen auffällige Befunde melden

    vgl. dazu auch BVerfG, Beschluss vom 07.04.2003 - 1 BvR 2129/02 -, juris; VGH BW, Urteil vom 11.02.2010 - 9 S 1130/08 -, juris Rn. 16, juris; OVG NRW, Urteil vom 31.01.1996 - 13 A 6644/95 -, juris Rn. 4 ff. m.w.N.; VG Arnsberg, Urteil vom 26.10.2009 - 3 K 3516/08 -, juris Rn. 17.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2012 - 13 B 986/12

    Widersprüchlichkeit und damit einhergehende Irreführung durch die Bezeichnung

    Auch ist dem Einwand der Antragstellerin nicht zu folgen, dem Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg vom 26. Oktober 2009 - 3 K 3516/08 - sei zu entnehmen, dass von den Vorgaben der Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse abgewichen werden könne, sofern dies ausreichend kenntlich gemacht werde.
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