Weitere Entscheidung unten: VG Sigmaringen, 07.03.2012

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   VG Sigmaringen, 31.01.2012 - 3 K 3895/10   

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https://dejure.org/2012,706
VG Sigmaringen, 31.01.2012 - 3 K 3895/10 (https://dejure.org/2012,706)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 31.01.2012 - 3 K 3895/10 (https://dejure.org/2012,706)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - 3 K 3895/10 (https://dejure.org/2012,706)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Unentgeltliche truppenärztliche Versorgung; Künstliche Befruchtung; Homologe In-Vitro-Fertilisation

  • Justiz Baden-Württemberg

    Unentgeltliche truppenärztliche Versorgung; Künstliche Befruchtung; Homologe In-Vitro-Fertilisation

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 69 Abs 2 BBesG, § 69 Abs 4 BBesG, § 30 Abs 1 SG, § 31 Abs 4 SG, § 2 Abs 3 SG, § 69 Abs 2 BBesG, § 2 Abs 3 S 1 BBesG§69Abs2VwV vom 25.06.2009
    Unentgeltliche truppenärztliche Versorgung; Künstliche Befruchtung; Homologe In-Vitro-Fertilisation

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ausschluss von Maßnahmen der künstlichen Befruchtung aus der unentgeltlichen truppenärztlichen Versorgung durch den Wortlaut des § 69 Abs. 2 S. 1 BBesG; Wirksamkeit der Regelung des § 2 Abs. 3 S. 1 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu § 69 Abs. 2 BBesG in der Fassung vom ...

  • VG Sigmaringen (Pressemitteilung)

    Wehrbereichsverwaltung muss erneut über die Kostenübernahme für eine In-Vitro-Fertilisation entscheiden

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Baden-Württemberg, 02.08.2012 - 2 S 786/12

    Zum Anspruch der Soldaten auf unentgeltliche truppenärztliche Versorgung im

    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 31. Januar 2012 - 3 K 3895/10 - wird zurückgewiesen.

    das Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen vom 31. Januar 2012 - 3 K 3895/10 - zu ändern und die Klage abzuweisen.

  • VG Düsseldorf, 15.02.2017 - 13 K 7598/15

    Künstliche Befruchtung; unentgeltliche truppenärztliche Versorgung

    Vor dem Hintergrund der uneinheitlichen Rechtsprechung ist es der Beklagten auch nicht vorzuwerfen, dass sie trotz der Rechtsprechung, die Bedenken gegen die Wirksamkeit des Leistungsausschlusses durch Verwaltungsvorschriften hatte bzw. positiv von der Unwirksamkeit dieses Ausschlusses ausging, Vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 30. September 2009 - 5 LA 30/08 -, juris; VG Sigmaringen, Urteil vom 31. Januar 2012 - 3 K 3895/10 -, juris; Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 2. August 2012 - 2 S 786/12 -, juris, zunächst an ihrer Rechtsauffassung festgehalten und die VwV nicht verändert hat, um eine abschließende bundesgerichtliche Klärung herbeizuführen.
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Rechtsprechung
   VG Sigmaringen, 07.03.2012 - 3 K 3895/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,57099
VG Sigmaringen, 07.03.2012 - 3 K 3895/10 (https://dejure.org/2012,57099)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 07.03.2012 - 3 K 3895/10 (https://dejure.org/2012,57099)
VG Sigmaringen, Entscheidung vom 07. März 2012 - 3 K 3895/10 (https://dejure.org/2012,57099)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Bemessung des Streitwerts in der Höhe der beantragten Kostenerstattung

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