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   VG Gera, 17.06.2003 - 3 K 43/00.GE   

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VG Gera, 17.06.2003 - 3 K 43/00.GE (https://dejure.org/2003,36340)
VG Gera, Entscheidung vom 17.06.2003 - 3 K 43/00.GE (https://dejure.org/2003,36340)
VG Gera, Entscheidung vom 17. Juni 2003 - 3 K 43/00.GE (https://dejure.org/2003,36340)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 18.07.2013 - 5 C 8.12

    Bemessungsgrundlage; Begrenzung der Revision; Berechtigter; Bescheidungsklage;

    Eine Entschädigung nach dem Entschädigungsgesetz stellt das Surrogat für den Ausschluss der Rückübertragung des Vermögenswertes - hier des Unternehmens - bzw. für den Verzicht auf die Rückgabe dar (vgl. Urteil vom 28. August 1997 - BVerwG 7 C 36.96 - Buchholz 428 § 3 VermG Nr. 19 = juris Rn. 9; VG Leipzig, Urteil vom 29. August 2007 - 1 K 391/05 - juris Rn. 26 und Urteil vom 6. Dezember 2002 - 1 K 2442/01 - juris; VG Gera, Urteil vom 17. Juni 2003 - 3 K 43/00 GE - juris).
  • BVerwG, 07.05.2007 - 5 B 92.07

    Klärungsbedürftigkeit der Frage des maßgeblichen Schädigungszeitpunktes bei der

    Im Vermögensrecht, an das das Entschädigungsrecht anknüpft (s. VG Leipzig, Urteil vom 6. Dezember 2002 1 K 2442/01 juris; VG Gera, Urteil vom 17. Juni 2003 3 K 43/00 GE juris), wird zwischen dem Entzug des Eigentums z.B. durch Enteignung oder auf andere Weise bzw. dessen Veräußerung durch staatliche Verwalter oder nach Überführung in Volkseigentum durch den Verfügungsberechtigten an Dritte (§ 1 Abs. 1 VermG) bzw. der Übernahme in Volkseigentum (§ 1 Abs. 2 VermG) einerseits und einer staatlichen Verwaltung andererseits unterschieden (§ 1 Abs. 4 VermG).

    10 Soweit die Beschwerdebegründung sich mit der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte (VG Greifswald, Urteil vom 22. November 2006 5 A 395/05 ; VG Dresden, Urteil vom 6. April 2005 14 K 1402/03 ; VG Gera, Urteil vom 17. Juni 2003 3 K 43/00 ; VG Dessau, Urteil vom 2. November 2004 3 A 70/04 ; VG Weimar, Urteil vom 9. September 2003 8 K 1740/00 ) auseinandersetzt, bezieht sie sich nicht auf eine divergenzfähige Abweichung von der Rechtsprechung eines der in § 132 Abs. 2 Nr. 2 VwGO genannten Gerichte.

  • VG Gera, 11.05.2005 - 2 K 372/03

    Recht der offenen Vermögensfragen; land- und forstwirtschaftliche Flächen;

    Diese Nutzungsart veränderte sich bis zum Zeitpunkt der Schädigung, die das Amt zur Regelung offener Vermögensfragen Greiz bereits im bestandskräftigen Bescheid vom 7. Oktober 1996 zu Recht im Verkauf des Erbanteils des Klägers an Eigentum des Volkes im Jahre 1985 gesehen hat (vgl. VG Gera, Urteil vom 17. Juni 2003 - 3 K 43/00.Ge - zitiert nach juris), nicht.
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