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   FG Thüringen, 29.01.2014 - 3 K 43/13   

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FG Thüringen, 29.01.2014 - 3 K 43/13 (https://dejure.org/2014,25516)
FG Thüringen, Entscheidung vom 29.01.2014 - 3 K 43/13 (https://dejure.org/2014,25516)
FG Thüringen, Entscheidung vom 29. Januar 2014 - 3 K 43/13 (https://dejure.org/2014,25516)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abzugsfähigkeit von Zinsaufwendungen im Zusammenhang mit einer Geldbuße; Möglichkeit einer Teilwertabschreibung für ein ausgefallenes Darlehen an eine ausländische Tochtergesellschaft

  • Justiz Thüringen

    § 4 Abs 5 S 1 Nr 8 EStG 2002, § 6 Abs 1 Nr 1 S 1 EStG 2002, § 8 KStG 2002, § 6 Abs 1 S 1 Nr 3 EStG 2002, § 1 AStG
    Zinsaufwand zur Finanzierung einer nicht abzugsfähigen Geldbuße als abzugsfähige Betriebsausgabe - Darlehensgewährung an ausländische Tochtergesellschaft: Hinzurechnung einer Teilwertabschreibung gemäß § 1 Abs. 1 AStG bei fehlender Fremdüblichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abzugsfähigkeit der Zinsaufwendungen in Zusammenhang mit einer Geldbuße Teilwertabschreibung wegen Ausfalls des einer ausländischen Tochtergesellschaft hingegebenen Darlehens Fremdvergleich i. S. d. § 1 AStG a. F.

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Abzugsfähigkeit der Zinsaufwendungen in Zusammenhang mit einer Geldbuße - Teilwertabschreibung wegen Ausfalls des einer ausländischen Tochtergesellschaft hingegebenen Darlehens - Fremdvergleich i. S. d. § 1 AStG a. F.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EFG 2014, 1401
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (19)

  • BFH, 14.01.2009 - I R 52/08

    Grundsatzentscheidungen zu Schachtelbeteiligungen nach § 8b des

    Auszug aus FG Thüringen, 29.01.2014 - 3 K 43/13
    Zur Teilwert-AfA verweist die Klägerin u.a. auf BFH-Urteil vom 14.01.2009 I R 52/08 (Bundessteuerblatt II 674).

    Zur Teilwert-AfA trug der Beklagte zunächst vor, der BFH habe am 14.01.2009 I R 52/08, Bundessteuerblatt 2009 11, 674 zwar entschieden, dass Teilwertabschreibungen auf eigenkapitalersetzende Darlehen keine bei der Gewinnermittlung nicht zu berücksichtigende Gewinnminderung darstellten.

    Der Beklagte hat zu Recht nicht auf § 8b Abs. 3 KStG a. F. zurückgegriffen, da der BFH die Anwendung dieser Vorschrift auf Gesellschafterdarlehen abgelehnt hat (BFH-Urteil vom 14. Januar 2009 I R 52/08, BStBl II 2009, 674); der Beklagte hat jedoch zutreffender Weise § 1 AStG a. F. auf den Streitfall angewendet.

  • BFH, 18.04.2012 - X R 5/10

    Anwendbarkeit des Halbabzugsverbots auf Teilwertabschreibungen auf

    Auszug aus FG Thüringen, 29.01.2014 - 3 K 43/13
    Auf eine Fremdüblichkeit komme es nicht an (BFH, Urteil vom 18.04.2012, BStBl II 2013, 785).

    Soweit sich die Klägerin auf das BFH-Urteil vom 18. April 2012 (X R 5/10 -, BFHE 237, 106, BStBl II 2013, 785) stützt, führen die darin gemachten Erwägungen nicht zu einem anderen Ergebnis.

  • BFH, 17.12.2014 - I R 23/13

    Körperschaftsteuer 2004 bis 2006 und Gewerbesteuermessbetrag 2004 bis 2006

    Auszug aus FG Thüringen, 29.01.2014 - 3 K 43/13
    Das FG Berlin-Brandenburg hat im Urteil vom 30.01.2013 bzgl. der Streitjahre 2004 bis 2007 (12 K 12056/12, EFG 2013, 1560, Revision anhängig, Az. des BFH: I R 23/13) unter Hinweis auf das BMF-Schreiben vom 29.03.2011, BStBl I 2011, 277) entschieden, dass ein einer ausländischen Tochtergesellschaft gewährtes Darlehen - ob eigenkapitalersetzend oder nicht - als Geschäftsbeziehung i. S. des § 1 AStG a. F. anzusehen sei.

    Zur Frage, ob im Rahmen der Prüfung des § 1 Abs. 1 AStG bei der Frage, ob ein Darlehen an die ausländische Tochtergesellschaft zu fremdvergleichskonformen Bedingungen gewährt wurde, auch die (fehlende oder unzureichende) Besicherung des Darlehens als Bedingung i. S. dieser Vorschrift zu berücksichtigen ist, ist bereits Revision anhängig (I R 23/13).

  • FG Berlin-Brandenburg, 30.01.2013 - 12 K 12056/12

    Bilanzsteuerrecht: Voraussetzungen für Teilwertberichtigungen auf

    Auszug aus FG Thüringen, 29.01.2014 - 3 K 43/13
    Das FG Berlin-Brandenburg hat im Urteil vom 30.01.2013 bzgl. der Streitjahre 2004 bis 2007 (12 K 12056/12, EFG 2013, 1560, Revision anhängig, Az. des BFH: I R 23/13) unter Hinweis auf das BMF-Schreiben vom 29.03.2011, BStBl I 2011, 277) entschieden, dass ein einer ausländischen Tochtergesellschaft gewährtes Darlehen - ob eigenkapitalersetzend oder nicht - als Geschäftsbeziehung i. S. des § 1 AStG a. F. anzusehen sei.

    Er schließt sich damit den Ausführungen des FG Berlin-Brandenburg im Urteil vom 30.01.2013 (aaO) an.

  • BFH, 23.03.2011 - X R 59/09

    Abzug von Bußgeldern bei Abschöpfung des durch den Gesetzesverstoß erlangten

    Auszug aus FG Thüringen, 29.01.2014 - 3 K 43/13
    Das Abzugsverbot gilt dabei nicht für Nebenfolgen vermögensrechtlicher Art. So hat der BFH bereits für Verfahrenskosten entschieden, dass diese, obwohl auch sie wirtschaftlich im unmittelbaren Zusammenhang mit einer nicht abzugsfähigen Geldbuße stehen, nicht unter das Abzugsverbot des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 8 EStG fallen, also abzugsfähig sind (vgl. BFH-Urteil vom 23.03.2011 X R 59/09, BFH/NV 2011, 2047).

    Hierfür kann jedoch kein anderes gelten (vgl. allgem. Drüen, DB 2013, 1133, BFH v. 23.03.2011 aaO.).

  • BFH, 09.11.1988 - I R 335/83

    Verdeckte Gewinnausschüttungen einer ausländischen Kapitalgesellschaft als

    Auszug aus FG Thüringen, 29.01.2014 - 3 K 43/13
    Selbst wenn die Voraussetzungen für eine Teilwertabschreibung der Darlehensforderungen nach den gegenüber § 1 AStG a. F. vorrangig zu prüfenden Regelungen des § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 EStG i. V. m. § 8 Abs. 1 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) sowie § 7 Satz 1 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) vorgelegen hätten (vgl. zur Nachrangigkeit des § 1 AStG a. F. das BFH-Urteil vom 09. November 1988 I R 335/83, BStBl II 1989, 510), so wäre den Einkünften der Klägerin die Teilwertabschreibungen der Darlehen gemäß § 1 AStG a. F. wieder hinzuzurechnen.
  • BFH, 30.05.1990 - I R 97/88

    Gewährung eines zinslosen Darlehens an ausländische Tochtergesellschaft kann zu

    Auszug aus FG Thüringen, 29.01.2014 - 3 K 43/13
    Der für die Veranlagungszeiträume vor 2003 bestehende Streit, ob eigenkapitalersetzende Gesellschafterleistungen in den Anwendungsbereich des § 1 Abs. 1 AStG fallen (vgl. dazu BFH-Urteile vom 30. Mai 1990 I R 97/88, BStBl II 1990, 875; vom 27. August 2008 I R 28/07, BFH/NV 2009, 123), ist damit nach der Auffassung des Senats nicht mehr relevant (vgl. auch Pohl in Blümich, AStG, § 1 Rn. 187 f.), so dass auch das einer ausländischen Tochtergesellschaft gewährte Darlehen - ob eigenkapitalersetzend oder nicht - als Geschäftsbeziehung i. S. des § 1 AStG a. F. anzusehen ist (vgl. auch BMF-Schreiben vom 29. März 2011, BStBl I 2011, 277; Prinz/Scholz in Finanzrundschau 2011, 925, m. w. N.).
  • BFH, 27.08.2008 - I R 28/07

    "Geschäftsbeziehung" i.S. des § 1 AStG - erstmalige Anwendung einer

    Auszug aus FG Thüringen, 29.01.2014 - 3 K 43/13
    Der für die Veranlagungszeiträume vor 2003 bestehende Streit, ob eigenkapitalersetzende Gesellschafterleistungen in den Anwendungsbereich des § 1 Abs. 1 AStG fallen (vgl. dazu BFH-Urteile vom 30. Mai 1990 I R 97/88, BStBl II 1990, 875; vom 27. August 2008 I R 28/07, BFH/NV 2009, 123), ist damit nach der Auffassung des Senats nicht mehr relevant (vgl. auch Pohl in Blümich, AStG, § 1 Rn. 187 f.), so dass auch das einer ausländischen Tochtergesellschaft gewährte Darlehen - ob eigenkapitalersetzend oder nicht - als Geschäftsbeziehung i. S. des § 1 AStG a. F. anzusehen ist (vgl. auch BMF-Schreiben vom 29. März 2011, BStBl I 2011, 277; Prinz/Scholz in Finanzrundschau 2011, 925, m. w. N.).
  • BFH, 23.04.2009 - IV R 62/06

    Keine gewinnmindernde Berücksichtigung eines veränderten Wechselkurses von

    Auszug aus FG Thüringen, 29.01.2014 - 3 K 43/13
    Im Einklang mit dem zuvor genannten Begriffsverständnis des Gesetzgebers und der im BMF-Schreiben in BStBl I 2000, 372 vertretenen Rechtsauffassung hat der IV. Senat des BFH in seinem Urteil vom 23. April 2009 IV R 62/06 (BFHE 224, 564, BStBl II 2009, 778) ausgeführt, dass eine voraussichtlich dauernde Wertminderung bei aktiven Wirtschaftsgütern nur vorliege, wenn der Teilwert nachhaltig unter den maßgeblichen Buchwert gesunken ist.
  • FG Hamburg, 20.02.2013 - 2 K 89/12

    Vorläufige Vollstreckbarkeit einer finanzgerichtlichen Kostenentscheidung nach §

    Auszug aus FG Thüringen, 29.01.2014 - 3 K 43/13
    Ob die Teilwertabschreibung darüber hinaus scheitern würde, weil der Substanzwert der ausländischen Tochtergesellschaft noch nicht erheblich abgesunken sein mag oder ob eine noch fortbestehende funktionale Bedeutung der Tochter als verlängerte Werkbank der Klägerin einer Teilwert-AfA entgegenstand (hierzu z.B. FG Hamburg, Urteil vom 20.02.2013 2 K 89/12, EFG 2013, 1071), oder ob die Klägerin ihre Tochter bewusst "in die Insolvenz geschickt" hat, um möglicherweise die Geltendmachung von Lohnforderungen von deren Arbeitnehmern zu erschweren, kann daher offen bleiben.
  • FG München, 20.01.2005 - 3 K 4519/01

    A - Niederlassungsfreiheit - Art. 49 AEUV - Steuerrecht - Fusion einer in einem

  • BFH, 18.12.1990 - VIII R 158/86

    Ablehnung der Teilwertabschreibung und Aktivierungspflicht eines Barzuschusses

  • BFH, 06.11.2003 - IV R 10/01

    Teilwertabschreibung im Falle einer Betriebsaufspaltung

  • BFH, 28.04.2004 - I R 20/03

    Nachträgliche AK; verdeckte Einlage

  • BFH, 20.01.2009 - IX B 178/08

    Vorverfahren als Sachurteilsvoraussetzung - Geltendmachung von Verfahrensfehlern

  • BFH, 18.04.2012 - X R 7/10

    Anwendbarkeit des Halbabzugsverbots auf Teilwertabschreibungen auf

  • BFH, 16.04.2013 - IX R 5/12

    Strafverteidigungskosten

  • EuGH, 21.02.2013 - C-123/11

    EINE REGELUNG ÜBER DEN KONZERNABZUG, DIE ES EINER MUTTERGESELLSCHAFT VERWEHRT,

  • EuGH, 13.12.2005 - C-446/03
  • BFH, 17.12.2014 - I R 23/13

    Sperrwirkung von Art. 9 Abs. 1 DBA-USA 1989 gegenüber Einkünftekorrektur nach § 1

    Teilweise werden diese Fragen bejaht (so --in Einklang mit der Vorinstanz-- vom Thüringer FG, Urteil vom 29. Januar 2014  3 K 43/13, EFG 2014, 1401), teilweise verneint (so vom FG Düsseldorf, Urteil vom 28. März 2014  6 K 4087/11 F, EFG 2014, 1275; ebenso z.B. von Ditz/ Quilitzsch, Internationale Steuer-Rundschau --ISR-- 2014, 109, 113; Ditz in Schönfeld/Ditz, DBA, Art. 9 OECD-MA Rz 18 ff., 19, und von Andresen, Internationales Steuerrecht --IStR-- 2014, 207, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 24.06.2015 - I R 29/14

    Sperrwirkung von Art. IV DBA-Großbritannien 1964 gegenüber Einkünftekorrektur

    Teilweise werden diese Fragen bejaht (so vom Thüringer FG, Urteil vom 29. Januar 2014  3 K 43/13, EFG 2014, 1401), teilweise --in Einklang mit der Vorinstanz-- verneint (so z.B. von Ditz/Quilitzsch, Internationale Steuer-Rundschau 2014, 109, 113; Ditz in Schönfeld/ Ditz, DBA, Art. 9 OECD-MA Rz 18 ff., 19, und von Andresen, Internationales Steuerrecht 2014, 207, jeweils m.w.N.).
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