Rechtsprechung
   VG Saarlouis, 24.08.2010 - 3 K 452/10   

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https://dejure.org/2010,25441
VG Saarlouis, 24.08.2010 - 3 K 452/10 (https://dejure.org/2010,25441)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 24.08.2010 - 3 K 452/10 (https://dejure.org/2010,25441)
VG Saarlouis, Entscheidung vom 24. August 2010 - 3 K 452/10 (https://dejure.org/2010,25441)
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Hannover, 11.11.2010 - 13 A 3678/09

    Unterhaltsbeitrag der Witwe eines Beamten - zur Widerlegung der gesetzlichen

    Beim Vorliegen einer Versorgungsehe im Sinne von § 19 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BeamtVG steht der Witwe des verstorbenen Beamten mithin weder das Witwengeld noch ein Unterhaltsbeitrag zu (vgl. ebenso Plog/Wiedow, BBG, Stand: August 2002, § 22 BeamtVG Rn. 7a; Kümmel/Ritter, BeamtVG, Stand: Dezember 2005, § 19 Rn. 20; BVerwG, Urteil vom 19.01.1968, 6 C 56/64; VG Saarlouis, Urteil vom 24.08.2010, 3 K 452/10; VG München, Urteil vom 7.12.2004, M 5 K 04.2016).

    (vgl. auch BVerwG, Urteil vom 19.01.1968, 6 C 56/64; VG Saarlouis, Urteil vom 24.08.2010, 3 K 452/10, VG München, Urteil vom 7.12.2004, M 5 K 04.2016).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2013 - L 8 R 711/13

    (Nicht-)Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe bei Tod des

    Es spricht in diesen Fällen allerdings einiges dafür, gerade wenn zwischen den Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft eine Liebesbeziehung und eine langjährig sich bewährt habende Verbundenheit besteht, dass insbesondere der Partner, der an einer solchen Erkrankung leidet, sich Gedanken über die Sicherung des anderen Partners macht, und ihm deshalb daran liegt, durch eine Eheschließung Letzterem eine Hinterbliebenenversorgung zu verschaffen (Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil v. 21.3.2007, L 8 R 112/06, VG des Saarlandes, Urteil v. 24.8.2010, 3 K 452/10, juris).
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