Weitere Entscheidung unten: VG Koblenz, 23.07.2012

Rechtsprechung
   FG Niedersachsen, 18.03.2013 - 3 K 467/12   

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https://dejure.org/2013,25300
FG Niedersachsen, 18.03.2013 - 3 K 467/12 (https://dejure.org/2013,25300)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 18.03.2013 - 3 K 467/12 (https://dejure.org/2013,25300)
FG Niedersachsen, Entscheidung vom 18. März 2013 - 3 K 467/12 (https://dejure.org/2013,25300)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zugang einer Einspruchsentscheidung zu einem späteren Zeitpunkt als in der Zustellungsurkunde vermerkt i.R.d Beweisaufnahme zur Überzeugung des Gerichts

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Zustellungsurkunde - Beweis des Gegenteils

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BFH, 28.07.2015 - VIII R 50/13

    Beweiskraft der Zustellungsurkunde - Anforderungen an einen Gegenbeweis zur

    Auf die Revision der Kläger wird das Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom 18. März 2013  3 K 467/12 aufgehoben.

    Die Kläger beantragen, das Urteil des Niedersächsischen FG vom 18. März 2013  3 K 467/12 aufzuheben und die Einkommensteuer unter Änderung des Einkommensteueränderungsbescheids für 2008 vom 24. Juni 2010 in Gestalt der Einspruchsentscheidung entsprechend der eingereichten Einkommensteuererklärung festzusetzen.

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Rechtsprechung
   VG Koblenz, 23.07.2012 - 3 K 467/12.KO   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,19970
VG Koblenz, 23.07.2012 - 3 K 467/12.KO (https://dejure.org/2012,19970)
VG Koblenz, Entscheidung vom 23.07.2012 - 3 K 467/12.KO (https://dejure.org/2012,19970)
VG Koblenz, Entscheidung vom 23. Juli 2012 - 3 K 467/12.KO (https://dejure.org/2012,19970)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Kein Kinder-Autoskooter beim Bad Kreuznacher Jahrmarkt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ein Jahrmarkt ohne Kinder-Autoskooter

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zum Fahrgeschäft - Kein Kinder-Autoskooter beim Bad Kreuznacher Jahrmarkt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Kein Kinder-Autoskooter beim Bad Kreuznacher Jahrmarkt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Stadt darf Zulassung für Kinder-Autoskooter auf Jahrmarkt versagen - Veranstalter eines Jahresmarktes kann selbst entscheiden, welche Geschäfte und Attraktionen vertreten sein sollen

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG München, 06.08.2014 - M 7 K 13.2449

    Gemeindlicher Volksfestplatz; Zulassung eines Zirkus; Widmungsbeschränkung

    Abgesehen davon gesteht die Rechtsprechung den Gemeinden selbst im Rahmen des § 70 GewO relativ große Freiheit bei der Ausgestaltung ihres Veranstaltungskonzeptes zu (vgl. VG Koblenz, U. v. 23. Juli 2012 - 3 K 467/12.KO - zitiert nach Gieseler, Gewerbearchiv 2013, S. 151 Rn 15; VG Düsseldorf, U. v. 22. Januar 2008 - 3 K 2263/07 - juris u. OVG NW, B. v. 10. Juli 1991 - 4 B 1635/91 - juris 2. Ls jeweils zu § 70 Abs. 3 GewO).
  • VG Köln, 30.10.2014 - 1 K 4123/14

    Bonner Weihnachtsmarkt: Klage eines Schaustellers blieb erfolglos

    Diese Festlegung kann grundsätzlich auch in der Weise erfolgen, dass nach Vorliegen aller Bewerbungen das Platzkonzept sukzessive entwickelt wird und dabei einzelne Bewerber bereits in den Blick genommen werden, vgl. in diesem Sinne: Verwaltungsgericht (VG) Koblenz, Urteil vom 13. Juli 2012, - 3 K 467/12.KO - ; OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 16. August 2010, - 6 B 10915/10.OVG -, ebenso VG Oldenburg, Urteil vom 4. Juli 2013,- 12 A 5259/13 -, alle juris.
  • VG Oldenburg, 04.07.2013 - 12 A 5299/13

    Zulassung zu einem Volksfest - Achterbahn

    Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, dass die Beklagte in Ausübung ihres Gestaltungsermessens in jedem Jahr für den ...-Markt ein solches Gesamt- und Platzkonzept entwickelt und beschließt, bevor sie die konkrete Auswahlentscheidung zwischen den Bewerbern vorbereitet und schließlich vornimmt (vgl. insoweit auch VG Koblenz, Urteil vom 23. Juli 2012 - 3 K 467/12.KO -, juris; VG Augsburg, Beschluss vom 29. Juni 2006 - Au 7 6.681 -, juris).
  • VG Oldenburg, 04.07.2013 - 12 A 5259/13

    Zulassung zu einem Volksfest (Großfahrgeschäft, Propeller)

    Es ist rechtlich nicht zu beanstanden, dass die Beklagte in Ausübung ihres Gestaltungsermessens in jedem Jahr für den ...-Markt ein solches Platzkonzept entwickelt und beschließt, bevor sie die konkrete Auswahlentscheidung zwischen den Bewerbern vorbereitet und schließlich vornimmt (vgl. insoweit auch VG Koblenz, Urteil vom 23. Juli 2012 - 3 K 467/12.KO -, juris; VG Augsburg, Beschluss vom 29. Juni 2006 - Au 7 6.681 -, juris).
  • VG Oldenburg, 29.07.2013 - 12 B 5273/13

    Ausschluss von Weihnachtspyramiden von der Zulassung zum Weihnachtsmarkt

    Es ist deshalb rechtlich nicht zu beanstanden, dass die Antragsgegnerin in Ausübung ihres Gestaltungsermessens in jedem Jahr für den ...-markt ein Gesamt- und Platzkonzept entwickelt und beschließt, bevor sie die konkrete Auswahlentscheidung zwischen den Bewerbern vorbereitet und schließlich vornimmt (vgl. insoweit auch VG Koblenz, Urteil vom 23. Juli 2012 - 3 K 467/12.KO -, , Urteil vom 4. Juli 2013, a.a.O.; OVG NRW, Beschluss vom 10. Juli 1991, a.a.O.).
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